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10 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HRG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (10)

  • Bundeseinheitliche Rahmenstandards für Hochschulen und Wissenschaft

    • Angegeben von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 08.07.2026
    • Beschreibung: Es wird Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes genommen. Der Fakultätentag Psychologie (FTPs) begrüßt die Ziele der Rechtsbereinigung und Entbürokratisierung grundsätzlich. Zugleich wird angeregt zu prüfen, ob einzelne Regelungen des Hochschulrahmengesetzes (HRG) weiterhin rechtliche, koordinierende oder orientierende Funktionen erfüllen. Aus Sicht des FTPs sollten wesentliche Struktur-, Qualitäts- und Verfahrensstandards des Hochschulwesens möglichst vor einer vollständigen Aufhebung des HRG durch länderübergreifende Regelungen abgesichert werden. Zudem wird eine Anpassung des § 2 PsychThApprO angeregt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hochschulrahmengesetzes (HRG) langfristig folgerichtig..., ...fortgeltenden Regelungen des HRG aber zum jetzigen Zeitpunkt..., ...vollständigen Aufhebung des HRG erfolgen. Wir nehmen im..., ...zum Außerkrafttreten des HRG dar. 1. Berufsqualifikation..., ...HRG mit Regelungen zu Studiengängen..., ..., in dem auf § 10 Abs. 2 HRG verwiesen wird, angepasst..., ...wichtig, zu prüfen, ob das HRG in einzelnen Bereichen ..., ... Hochschulwesens (§§ 1–8 HRG): Das HRG enthält übergreifende..., ..., Lehre und Studium (§ 4 HRG) und verankert, dass sich..., ...Hochschulen (§ 70 Abs. 1 Nr. 4 HRG): Das HRG formuliert hier..., ...Qualifikationsstandards für Professuren (§ 44 HRG): Das HRG verweist bei ..., ...wissenschaftlichen Personals (§ 53 Abs. 2 HRG, §15 Abs. 4 HRG): Das HRG..., .... 4 HRG, dass Prüfungsleistungen..., ...Leitgedanken auch ohne ein HRG in vergleichbarer Weise..., ...Professoren (§ 36 Abs. 2 HRG): Das HRG sieht vor, dass..., ...wurde. Die Abschaffung des HRG wäre hier also faktisch..., ...Drittmittelforschung (§ 25 HRG): Das HRG enthält Grundsätze..., ...Selbstverwaltung und Mitwirkung (§ 37 HRG, vgl. auch § 41 HRG): Das HRG enthält bislang Grundsätze..., ...ein Außerkrafttreten des HRG zum vorgesehenen Zeitpunkt...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechtes und des Rechtes der Graduiertenförderung des Bundes

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 29.06.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetzesvorschlag sollen u. a. Änderungen in der PsychThApprO aufgrund des Wegfalls des Hochschulrahmengesetzes erfolgen. Dazu wird § 2 PsychThApprO neu formuliert. Die BPtK schlägt eine alternative Formulierung des § 2 PsychThApprO vor, da die im Gesetzentwurf enthaltene Formulierung nicht lediglich als redaktionelle Folgeänderung interpretiert, sondern in dem Sinne missverstanden werden könnte, dass bereits nach einem Bachelorstudiengang ein berufsqualifizierender Abschluss in einem Beruf möglich wäre. Für einen berufsqualifizierenden Abschluss für den Beruf der Psychotherapeut*in sind jedoch nach § 9 Absatz 3 PsychThG ein Bachelor- sowie ein darauf aufbauender Masterstudiengang erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechtes und des Rechtes der Graduiertenförderung des Bundes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260160 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Hochschulrahmengesetz (HRG) aufgehoben werden, da ..., ... müssen Verweise auf das HRG in neun-zehn Bundesgesetzen...

  • Abschaffung von Studiengebühren an öffentlichen Hochschulen

  • Verbesserung des Bildungssystems, Stärkung MINT in Schulen sowie Ingenieurstudium im tertiären Bereich

    • Angegeben von: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V. am 22.06.2024
    • Beschreibung: Ziele sind: Stärkeres Interesse an naturwisenschaftlichen und technischen Bildungsgängen wecken, Vermittlung digitaler Kompetenzen, Einbeziehung der digitalen Aspekte in den gesamten Fächerkanon der Schul- und Hochschulausbildung, die Ingenieurstudiengänge anforderungsgerecht weiterentwickeln, in den Curricula berücksichtigen, dass Ingenieurinnen und Ingenieure darin gebildet werden, ihre fachlich basierten Gestaltungsmöglichkeiten einzubringen, um ihrer hohen Gestaltungsverantwortung anhand der Prinzipien der ethischen Legitimierbarkeit, der Nachhaltigkeit und der gesellschaftlichen Kontrollierbarkeit gerecht zu werden. Rechtliche Rahmenreglungen und finanzielle Ausstattung sollen je nach föderaler Zuständigkeit diese Ziele unterstützen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Natuschutz in die Bildung

  • Reform der Zeitverträge für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

    • Angegeben von: Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen am 16.06.2026
    • Beschreibung: Die Arbeitsbedingungen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen sind ein wesentlicher Faktor für die Qualität von Forschung und Lehre. Um die Attraktivität akademischer Karrierewege zu steigern und langfristige Perspektiven zu bieten, ist eine Reform der Zeitverträge dringend erforderlich. Diese Reform soll zu mehr Sicherheit und Planungssicherheit für wissenschaftliches Personal fuhren und die Qualität der akademischen Arbeit insgesamt verbessern. Wir fordern daher: -Ausbau des Tenure-Track-Systems -Anpassung der Gesamtzahl der Professuren an den Bedarf -Möglichkeiten zur Kündigung wissenschaftlicher Mitarbeiter
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Referentenentwurf des BMFTR zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Stärkung des KI-Standortes Deutschland

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Um Deutschland und Europa als Standort für die Anwendung wie auch Entwicklung von KI zu stärken, bedarf es Anpassungen in verschiedenen Bereichen: - Gründungsdynamik erhöhen und Konditionen für Unternehmensgründungen verbessern - Finanzierungsbedingungen für KI verbessern - Spitzenforschung stärken, Attraktivität des Wissenschaftsstandorts erhöhen und Wissenstransfer fördern - Datensicherheit gewährleisten und Harmonisierung von Datenschutzstandards vorantreiben - Zugang zu Daten sicherstellen und Datenqualität verbessern - Potenziale der KI durch innovationsorientierte Regulierung nutzen - Urheberrechte sichern und praxistaugliche Verifizierungsmechanismen KI-generierter Inhalte einführen - Mitbestimmung und Weiterbildung stärken
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170162 (PDF - 42 Seiten)

  • Strategische Fachkräftesicherung und -gewinnung

    • Angegeben von: Roche Diagnostics GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Fachkräftemangel ist eine der zentralen Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft und für die Transformation des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Der Druck wird aus demographischen Gründen in den nächsten Jahren weiter drastisch zunehmen. Es bedarf eines umfassenden Maßnahmenpakets aus Heben stiller Reserven, Zuwanderung, Umschulung, Weiterbildung, Verbesserung der Rahmenbedingungen etc., damit Schlüsselindustrien des Landes auch künftig wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Produktion sowie Forschung und Entwicklung vorfinden.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):

  • Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme

    Aktiv vom 11.12.2024 bis 29.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...] Initiative D21 e. V. (Hrg.) (2022). D21-Digital-Index...

  • Statusfeststellungsverfahren der Rentenversicherung

    • Angegeben von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 16.12.2024
    • Beschreibung: Durch das sog. "Herrenberg-Urteil" des BSG (B 12 R 3/20 R) werden nach Ansicht der Sozialversicherungsträger die Rahmenbedingungen für Lehrbeauftrage an Hochschulen grundlegend geändert. Sollten diese Änderungen Bestand haben, hätte dies gravierende Änderungen im Verhältnis zweier Vertragspartner (Lehrbeauftragter und Hochschule) zur Folge. Das Ziel ist, dass für bereits nachweisbar anderweitig sozial abgesicherte Lehrbeauftragte keine weitere Prüfung durch die Sozialversicherungsträger in diesem Auftragsverhältnis durchgeführt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507030008 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Hochschulrahmengesetz (HRG) im § 55 die in vielen ...
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