Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

6 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze "« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 6 von 6

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (6)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/11) (0/11)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Soziale Sicherung (4)
- Rente/Alterssicherung (2)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (5)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

21. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (6)

Sortieren nach

Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz)
- Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 26.08.2025
- Beschreibung: Den Zahlstellen von Versorgungsbezügen werden erneut Meldepflichten auferlegt. Der GDV bedauert dies. Der zusätzliche Erfüllungsaufwand für die private Wirtschaft passt nicht zum Ziel des Bürokratieabbaus, insbesondere zum Ziel, die betriebliche Altersvorsorge zu entbürokratisieren. Zudem sind die vorgesehenen Fristen für die Umsetzung der Meldepflichten zu kurz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 6 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508260023 (PDF - 3 Seiten)
SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)
- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) am 02.01.2026
- Beschreibung: Mit dem Referentenentwurf soll zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beigetragen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats gestärkt werden. Zudem soll ein individuelles, personzentriertes und rechtskreisübergreifendes Fallmanagement für Leistungen zur beruflichen Teilhabe bei der Gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt werden. Aus der DVfR wird ausschließlich zum Fallmanagement Stellung genommen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1858 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 6 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512300032 (PDF - 2 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze..., ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...
Bewertung und redaktionelle Hinweise zum Entwurf für ein SGB IV-Anpassungsgesetz

Aktiv vom 30.09.2025 bis 20.03.2026
- Angegeben von: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) am 30.09.2025
- Beschreibung: Die DGUV begrüßt, dass mit dem SGB IV-Anpassungsgesetz (SGB VI-AnpG) die rechtliche Grundlage für das Betriebsstättenverzeichnis bei der DGUV geschaffen werden soll und weist darüber hinaus in ihrer Stellungnahme auf notwendige redaktionelle Anpassungen im Bereich des Inkrafttretens sowie notwendige Anpassungen im SGB VII hin. Außerdem begrüßt sie die Schaffung einer Rechtsgrundlage für das Training von KI-Systemen in der Sozialversicherung nach § 67c SGB X, regt aber eine Präzisierung des Gesetzestexts an.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1858 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 1 [alle RV hierzu]
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 10/Kap1/2 [alle RV hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...
Wahrung der Interessen der Versorgungswerke bei den Änderung durch das SGB VI-Anpassungsgesetz
- Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 23.09.2025
- Beschreibung: Sicherstellung, dass die im Gesetzentwurf vorgesehene einmalige Rücknahme einer Befreiung nach § 6 Abs. 1b Satz 1 SGB VI einer sich anschließenden Befreiung gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI nicht entgegensteht.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1858 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 6 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509230020 (PDF - 4 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...
Sozialleistungen für wohnungslose Menschen am Aufenthaltsort sichern
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 13.06.2024
- Beschreibung: Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) setzen wir uns dafür ein, dass wohnungslose Menschen ihre Sozialleistungen weiterhin an ihrem jeweiligen Aufenthaltsort beziehen können, wie es bislang in § 47 SGB I vorgesehen ist. Die BAG W spricht sich daher gegen eine Änderung dieser Regelung aus, da der Zugang zu existenzsichernden Leistungen für wohnungslose Menschen nur so verlässlich gewährleistet werden kann.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1858 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGBAT [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509180021 (PDF - 2 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...
SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)
- Angegeben von: Bundesverband Deutscher Berufsförderungswerke e.V. am 22.08.2025
- Beschreibung: Mit dem Gesetz sollen Maßnahmen, die zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beitragen, umgesetzt werden. Des Weiteren wird der Rehabilitationsprozess (Einführung Fallmanagement) verbessert sowie die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung (AQB) verstetigt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): SGB VI Anpassungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGBAT [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508220010 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze...

Ergebnisse 1 bis 6 von 6

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Regelungsvorhaben

Suchbox

6 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze "« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (6)

Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz)

SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)

Bewertung und redaktionelle Hinweise zum Entwurf für ein SGB IV-Anpassungsgesetz

Wahrung der Interessen der Versorgungswerke bei den Änderung durch das SGB VI-Anpassungsgesetz

Sozialleistungen für wohnungslose Menschen am Aufenthaltsort sichern

SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)