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Unternehmen (1)
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Energie (1)
- Energienetze (1)
Gesundheit (1)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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EU Grids Package für einen beschleunigten und praxistauglichen Netzausbau ausgestalten
- Angegeben von: E.ON SE am 03.11.2026
- Beschreibung: E.ON setzt sich für eine praxistaugliche Ausgestaltung des EU Grids Package ein, die Netzausbau, Modernisierung und Netzanschlüsse wirksam beschleunigt. Genehmigungs- und Umweltprüfungsverfahren sollten vereinfacht und das überragende öffentliche Interesse auch auf die Modernisierung bestehender Netze erstreckt werden. Netzanschlussverfahren sind klar von behördlichen Genehmigungsverfahren abzugrenzen und diskriminierungsfrei nach technischen und wirtschaftlichen Kriterien auszugestalten. Zudem sollten Grids Package und Environmental Omnibus konsistent ausgestaltet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 90/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2018/2001, (EU) 2019/944 und (EU) 2024/1788 im Hinblick auf die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2611040014 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2611040015 (PDF - 3 Seiten)
Ablehnung des Antrags der B90/Grüne zur Reformierung von MVZ
- Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 26.11.2025
- Beschreibung: Der vorliegende Antrag greift alte, bereits eindeutig beanstandete Forderungen erneut auf und ist in weiten Teilen von einer ablehnenden Sichtweise geprägt. Einzelne Anliegen mögen aus politischer Perspektive nachvollziehbar erscheinen, insgesamt jedoch bleibt der Vorschlag weitgehend realitätsfern und lässt die praktischen Gegebenheiten der ambulanten Versorgung unberücksichtigt. In unserer Stellungnahme wird dargelegt, welche Vorschläge rechtlich nicht haltbar sind und weshalb eine entsprechende Umsetzung in der vorgeschlagenen Form nicht erfolgen kann. Grundsätzlich besteht aus Sicht des BBMV kein Handlungsbedarf, der sich auf einzelne Träger- und Inhaberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren bezieht. Somit wird die grundlegende Prämisse des Antrages der insgesamt abgelehnt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1667 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Medizinische Versorgungszentren reformieren
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2511260023 (PDF - 16 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Ladurner et al. (2020), S. 90. 26 Fricke et al. (2023),...