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Berücksichtigung Netzinfrastruktur beim Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Angegeben von: Avacon AG am 21.04.2026
- Beschreibung: Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz setzt die Bundesregierung wichtige Impulse zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dieser Ansatz ist richtig und angesichts der anstehenden Herausforderungen auch notwendig. Aus Sicht der Avacon bleibt die Strominfrastruktur im derzeitigen Entwurf jedoch unterrepräsentiert. Zentraler Fokus liegt auf der Frage der naturschutzrechtlichen Kompensation und konkret auf der ursprünglich im Referentenentwurf noch thematisierten Stärkung des Ersatzgeldes durch die Ergänzung im Bundesnaturschutzgesetz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4301 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes - Drucksache 21/4099 - Gegenäußerung der Bundesregierung
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzs
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 18.12.2025
- Beschreibung: Planungs-, und Genehmigungsverfahren sollen im Sinne eines bedarfsgerechten Ausbaus und Erhalts der Infrastruktur deutlich vereinfacht, digitalisiert und effizienter ausgestaltet werden. Die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich gesteigert werden. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturen sollen in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden. Sie sollen der öffentlichen Sicherheit und den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung dienen und einen Schutzgütervorrang genießen. Vorgaben des Natur- und Umweltschutzes sollen in der Praxisanwendung vereinfacht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (15):
  
  FStrG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  FStrAusbauG [alle RV hierzu]
  
  WaStrG [alle RV hierzu]
  
  WaStrAbG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  FStrBAG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2512180207 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2605290013 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...37 f. 4 BT-Drucksache 21/4301, abrufbar unter: https..., ...pdf. 5 BT-Drucksache 21/4301, S. 8. 6 Gröpl in Dürig...