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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"207/23"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/16) (0/16)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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EU Critical Raw Materials Act: Sicherung der Versorgung der EU mit kritischen Rohstoffen
- Angegeben von: Robert Bosch GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Es wird eine Sicherung der Versorgung der EU mit kritischen Rohstoffen gefordert, ohne Unternehmen über das erforderliche Maß zusätzlich zu belasten. Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 207/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020
  
  BT-Drs. 20/6624 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 27. März bis 6. April 2023)
Energiewende mit höherem Tempo umsetzen und dabei Bezahlbarkeit wahren
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieinfrastruktur muss mit deutlich mehr Tempo vorangebracht werden. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit müssen unbedingt gewährleistet werden. Mit dem Monitoring der Energiewende zeigen wir jährlich, wo der Bund bei der Erreichung seiner eigenen Ziele steht. Wir fordern auf dieser Basis eine Energiepolitik, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts sichert. Dazu zählen Entlastungstatbestände wie ein Brückenstrompreis, Zuschüsse zu den Netzentgelten und eine dauerhafte Absenkung der Stromsteuer. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen auf allen Ebenen weiter entschlackt, modernisiert und vereinfacht werden. Bayern muss zügig auch an eine Wasserstoff- und CO2-Infrastruktur angeschlossen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  WasserstoffNEV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnLAG [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2405280002 (PDF - 118 Seiten)
  
  SG2503310043 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2503310044 (PDF - 32 Seiten)
  
  SG2503310045 (PDF - 30 Seiten)
  
  SG2503310046 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2503310047 (PDF - 23 Seiten)
  
  SG2506250045 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2506250046 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512010027 (PDF - 30 Seiten)
  
  SG2512010028 (PDF - 48 Seiten)
  
  SG2512010029 (PDF - 48 Seiten)
  
  SG2512010030 (PDF - 63 Seiten)
  
  SG2512010031 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512010032 (PDF - 47 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... BSW (H2), Fahrzeugbau 207 23 140 23 264 23 239 ...