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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/6544"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

  • Pflegeunterstützungsund -entlastungsgesetz - PUEG

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der Entwurf des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes soll Pflegekräfte, Angehörige und Pflegebedürftige entlasten. Die Bundesregierung möchte damit die Pflege stärken, Arbeitsbedingungen verbessern und Versorgung sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6544 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege - (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Berücksichtigung des Erziehungsaufwands im Beitragsrecht der Pflegeversicherung

    Aktiv vom 17.05.2024 bis 29.09.2025

    • Angegeben von: evangelische Arbeitsgemeinschaft familie e.V. am 17.05.2024
    • Beschreibung: Auch bei mehr als fünf Kindern sollte jedes weitere Kind zu einer Beitragsentlastung führen. Da die Folgen der Erwerbsreduktion zugunsten der Kindererziehung ein Leben lang nachwirken, sollten differenzierten Beitragsabschläge pro Kind lebenslang gewährt werden. Da der generative Beitrag der Kindererziehung auch über seine Rolle im System der sozialen Pflegeversicherung hinaus im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegt, sollte die vom BVerfG geforderte Beitragssatzdifferenzierung nach Kinderzahl aus Steuermitteln finanziert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6544 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege - (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG)

  • PUEG

    • Angegeben von: KDA am 06.06.2024
    • Beschreibung: Pflege- und Entlastungsgesetz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6983 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/6544 - Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG) - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6869 - Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG) - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weitere...
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