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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UStatG 2005"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
- Beschreibung: -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnEfG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)
Entbürokratisierung von (Elektro-)Handwerksunternehmen
- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
- Beschreibung: Einheitliche Größenklassen bei Photovoltaikanlagen definieren und konsequent anwenden. Amtliche Statistik fortentwickeln. Sozialversicherungsbeiträge: Umlageverfahren entbürokratisieren bzw. mittelfristig teils abschaffen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  MessbG [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  BStatG 1987 [alle RV hierzu]
  
  ProdGewStatG [alle RV hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle RV hierzu]
  
  AWG 2013 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250075 (PDF - 2 Seiten)
Bürokratierückbau
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 10.06.2025
- Beschreibung: Vorschläge der Stadtwerke München GmbH zum Bürokratieabbau auf europäischer, nationaler und bayerischer Ebene
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  GwG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
  
  BetrVG [alle RV hierzu]
  
  AÜG [alle RV hierzu]
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LkSG [alle RV hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnEfG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)

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