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Bürokratieabbau im Fleischerhandwerk
- Angegeben von: Deutscher Fleischer-Verband e.V. am 06.05.2024
- Beschreibung: Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen des Fleischerhandwerks von überbordenden bürokratischen Lasten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
  
  BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SchwarzArbG 2004 [alle RV hierzu]
  
  SAFleischWiG [alle RV hierzu]
  
  Tier-LMHV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2405060016 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2410240019 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...statt Einzelhandel § 6 Tier-LMHV § 6 Tier-LMHV definiert..., ... die Regelung des § 6 Tier-LMHV fällt. Betreibt eine..., ...eine Anpassung des § 6 Tier-LMHV erforderlich. Zum einen...
Einführung und Ausweitung von Spiegelmaßnahmen für Import-Lebensmittel aus Drittstaaten zur Angleichung an EU-Standards
- Angegeben von: Slow Food Deutschland e. V. am 12.11.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Einführung und konsequente Ausweitung von sogenannten Spiegelmaßnahmen für importierte Lebensmittel aus Drittstaaten. Dabei sollen verbindliche Umwelt-, Sozial- und Gesundheitsstandards für Importe festgelegt werden, die denen innerhalb der Europäischen Union entsprechen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Einfuhr von Lebensmitteln aus Nicht-EU-Ländern mindestens gleichwertige Anforderungen gelten wie für in der EU produzierte Lebensmittel.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  LFGB [alle RV hierzu]
  
  LMHV 2007 [alle RV hierzu]
  
  Tier-LMHV [alle RV hierzu]
  
  BedGgstV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2511120029 (PDF - 25 Seiten)

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