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- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
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Standort Bayern Unternehmensperspektiven 2025
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.12.2025
- Beschreibung: Seit 2013 befragt IW Consult im Auftrag der vbw einmal pro Jahr die Unternehmen im Freistaat, wie sie den Standort Bayern einschätzen. Die aktuelle Umfrage für das Jahr 2025 zeigt: Die Qualität der Standortfaktoren ist gegenüber dem vergangenen Jahr rückläufig und setzt damit den langfristigen Trend fort.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuKIFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512170098 (PDF - 59 Seiten)
Förderung des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs im Bundeshaushalt 2027
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 14.09.2026
- Beschreibung: Die Initiative hat zum Ziel, dass im Bundeshaushalt 2027 sowie im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2027 die Förderprogramme und Investitionszuschüsse für den ÖPNV und Eisenbahnverkehr aufgestockt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
  
  BT-Drs. 21/7860 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  GVFG [alle RV hierzu]
  
  RegG [alle RV hierzu]
  
  LuKIFG [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
  
  SGFFG [alle RV hierzu]
  
  BHO [alle RV hierzu]
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2609140018 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2609150004 (PDF - 1 Seite)