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Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff
- Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
- Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff durch in Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG) und Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgesehene Regelungen zur Änderung von EnWG und BBergG.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
Klimaschützende Umsetzung des GeoBG
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 22.08.2025
- Beschreibung: Klimafreundliche Wärmeversorgung ist gut und wichtig; der Gesetzentwurf adressiert zentrale Stellschrauben allerdings nicht und schießt über das Ziel hinaus, indem es Verfahrenserleichterungen auch für Vorhaben schafft, die ein hohes Gefahrenpotenzial haben
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  VwGO [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]