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168 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (168)

  • Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TKG-Änderungsgesetz

    • Angegeben von: Zoon Politikon GmbH am 18.11.2025
    • Beschreibung: Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau durch das TKG-Änderungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • TKG-Novelle

    Aktiv vom 31.07.2025 bis 14.10.2025

    • Angegeben von: AVM Computersysteme Vertriebs GmbH am 31.07.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle TKG-Novelle ist eine wichtige Initiative, um Deutschland fitter für die digitale Zukunft zu machen. Sie zielt darauf ab, den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Flächendeckend schnelles Internet und eine zuverlässige Mobilfunkversorgung sind essenziell für die digitale Teilhabe und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und tragen gleichzeitig zu einem zukunftsfähigen und harmonisierten digitalen Binnenmarkt bei.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Regelungen zum Bürokratieabbau, zur Genehmigungsbeschleunigung u.a. Verbesserungen zugunsten des Glasfaserausbaus iRd. TKG-Novellierung

    • Angegeben von: Deutsche Glasfaser Management am 24.06.2024
    • Beschreibung: Bau von TK-Infrastruktur definieren als von "überragendem öffentlichen Interesse", Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, Aufnahme einer Regelung zur Verhinderung des Doppelausbaus durch das marktmächtige Unternehmen in § 50 TKG, Konkretisierung in § 34 TKG bzgl. Konzept zur Kupfer-Glas-Migration
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungsvorschläge zur diskriminierungsfreien Kupfer-Glas-Migration gemäß Paragraph 34 TKG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine diskriminierungsfreie Ausgestaltung der Kupfer-Glas-Migration nach Paragraph 34 TKG ein. Er fordert, dass nicht nur marktmächtige Unternehmen wie die Telekom, sondern auch alternative Netzbetreiber Abschaltanzeigen initiieren können, wenn eine flächendeckende Glasfaserversorgung vorliegt. Ziel ist ein chancengleicher Wettbewerb im TK-Sektor, Planungssicherheit für investierende Unternehmen sowie die Vermeidung strategischer Ausnutzung durch marktmächtige Akteure. Die Bundesnetzagentur soll ein objektives Regulierungskonzept nach Paragraph 17 TKG vorlegen und klare Kriterien für die Migration definieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300044 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zur Anwendung des § 34 TKG, der die Grundlage für ..., ...Bestehender Rechtsrahmen nach § 34 TKG führt zu wettbewerblichen..., ...Kupfer-Glas-Migration ist § 34 TKG. Die Kupfernetzabschaltung..., ...Wortlaut des § 34 Abs. 1 und 2 TKG setzt der Beginn einer ..., ...Regulierungsziele nach § 2 Abs. 2 TKG, an denen sich die BNetzA..., ...interpretieren wir § 34 TKG anders als die Bundesnetzagentur..., ...Regulierungskonzept nach § 17 TKG beschließen, um ihre Entscheidungen..., ...Ermessensentscheidung nach § 34 TKG festgelegt werden, welche..., ...vorhersehbar machen. § 34 Abs. 4 TKG sieht vor, dass bestehende..., ...Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 – 4 TKG erfüllt sind. Der Widerruf..., ... Abwägung aller vom § 34 TKG geschützten Interessen ..., ...sind aber die in § 2 Abs 2 TKG festgelegten Regulierungsziele..., ...Regulierungskonzepts nach § 17 TKG klare objektive Kriterien..., ...dem Verfahren nach § 34 TKG möglich, soweit Standardangebote..., ...eines Verfahrens nach § 34 TKG freiwillige Vereinbarungen..., ...Nachfolgeprodukte im Sinne des § 34 TKG. Die Ausgestaltung dieser..., ...neben den in § 34 Abs. 4 TKG genannten Aspekten weitere...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: United Internet AG am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300278 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: 1&1 AG am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300269 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300272 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...

  • TKG: Erhaltung EU-rechtlich vorgegebener Freiräume für Investitionen/Wettbewerb beim Glasfaserausbau

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.06.2024
    • Beschreibung: Telekommunikationsgesetz (TKG) / Doppelausbau von Glasfasernetzen: Erhaltung der EU-rechtlich vorgegebenen Freiräume für Investitionen und Wettbewerb beim Glasfaserausbau. Keine gesetzlichen Einschränkungen oder planwirtschaftliche Steuerung privater Netzinvestitionen. Sicherstellung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs als Treiber des Glasfaserausbaus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509080011 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2509160010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen..., ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 17.09.2025
    • Beschreibung: Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...
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