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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StoffBilV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • StoffBilV sofort aufheben, Bürokratie abbauen, Daten aus bestehenden Pflichten nutzen

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Der Fachverband Biogas e.V. begrüßt den Entwurf zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV). Die Verordnung erwies sich für Biogasanlagen als untauglich, erzeugte erheblichen Bürokratieaufwand und lieferte weder mehr Transparenz noch Nachvollziehbarkeit von Nährstoffflüssen. Die Systemaußengrenzen sind unklar, Lagerbestände bleiben unberücksichtigt, Standardwerte weichen stark von realen Nährstoffgehalten ab. Der Verband unterstützt daher die unverzügliche Außerkraftsetzung als Beitrag zu Rechts- und Planungssicherheit. Gleichzeitig soll Transparenz künftig durch Nutzung bereits bestehender Dokumentations- und Meldepflichten gesichert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) des Bundesministeriums..., ... Außerkrafttreten der StoffBilV - das Düngerecht. Bereits..., ...Außerkraftsetzung der StoffBilV. Ebenso wird die ursprüngliche Zielsetzung der StoffBilV zur Prüfung der Transparenz..., ...Außerkraftsetzung der StoffBilV ist hierfür der erste..., ...sofortigen Aufhebung der StoffBilV und begründet dies ..., ...sich seit Einführung der StoffBilV und auch während der..., ...mit der Anwendung der StoffBilV bei Biogasanlagen beschäftigt...

  • Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV/Streichung erst erfolgen sollte, wenn ein geeignetes Ersatzinstrument gefunden ist

    • Angegeben von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 22.09.2025
    • Beschreibung: Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV), die den betrieblichen Umgang mit Nährstoffen sowie die Erstellung von Stoffstrombilanzen regelt, zielt darauf ab, in der landwirtschaftlichen Produktion einen nachhaltigen und ressourcenschonen-den Einsatz von Nährstoffen zu fördern. Darüber hinaus soll sie die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Nährstoffströme innerhalb der Betriebe verbessern. Der DBVW weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass die Streichung erst erfolgen sollte, wenn ein geeignetes Ersatzinstrument gefunden ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMLEH): Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509010022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) Sehr geehrte Damen...

  • Aufhebung Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV)

    • Angegeben von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 17.06.2025
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am Freitag, dem 13. Juni, einen Referentenentwurf zur Aufhebung der seit dem Jahr 2018 bestehenden Stoffstrombilanzverordnung vorgelegt und den betroffenen Verbänden mit Frist bis Montag, den 16. Juni, zur Stellungnahme übermittelt. Mit diesem Schritt soll eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV), die den betrieblichen Umgang mit Nährstoffen sowie die Erstellung von Stoffstrombilanzen regelt, zielt darauf ab, in der landwirtschaftlichen Produktion einen nachhaltigen und ressourcenschonenden Einsatz von Nährstoffen zu fördern. Darüber hinaus soll sie die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Nährstoffströme innerhalb der Betriebe verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170011 (PDF - 2 Seiten)

  • Novellierung der Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV)

    Aktiv vom 25.04.2024 bis 03.06.2025

  • Beibehaltung der StoffBilV zum Schutz der Gewässer

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Wir lehnen wir die ersatzlose Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung ab. Dadurch bricht eine wichtige Säule bei der Umsetzung der Anforderungen der EU-Kommission hinsichtlich der Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens wegen der Nichtumsetzung der Nitratrichtlinie weg. Dies birgt die Gefahr, dass dieses Verfahren wiedereröffnet werden könnte und die EU-Kommission Regelungen für Deutschland definiert, die umgesetzt werden müssen. Um konkrete Maßnahmen umzusetzen, ist das Wissen über die Nährstoffbilanz eines Betriebs notwendig. Aus Gründen des Gewässerschutzes plädieren wir daher, die Stoffstrombilanzverordnung so anzupassen, dass die Nährstoffein- und -ausgänge eines landwirtschaftlichen Betriebs nachvollziehbar und transparent dargestellt werden können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zur Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180002 (PDF - 2 Seiten)

  • Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) sollte einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen in der Landwirtschaft fördern und Transparenz schaffen. Seit dem Wegfall zentraler Regelungen zum 31. Dezember 2022 kann sie diese Ziele jedoch nicht mehr erfüllen. Die verbleibenden Pflichten verursachen erheblichen bürokratischen Aufwand, ohne wirksame Steuerung zu gewährleisten. Daher wird die vollständige Aufhebung der Verordnung angestrebt, um rechtliche Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen. Das Vorhaben setzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und ist Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf der Aufhebungsverordnung vom 3. Juni 2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... möglich. Das in der StoffBilV enthaltene Verfahren..., ...ist die Abschaffung der StoffBilV daher nicht nachvollziehbar..., ...sollte die Aufhebung der StoffBilV nicht ohne direkten ..., ...zur Evaluierung der StoffBilV an den Deutschen Bundestag...

  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes

    • Angegeben von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Eine Erfassung der Nährstoffabfuhr steht aufgrund des immensen Erfüllungsaufwands im Gemüsebau in keinem angemessenen Verhältnis zur beabsichtigten Regelungswirkung. Der Gemüsebau soll daher aus der Pflicht zur Erstellung einer Stoffstrombilanz ausgenommen werden. Die Stoffstrombilanz/Nährstoffbilanz ist in der aktuellen Form unpraktikabel für den Sonderkulturbereich aufgrund des massiv hohen Bürokratieaufwands. Im Gemüsebau ist eine ausreichende Nährstoffversorgung bis zur Ernte notwendig. Eine Bilanz kann dies kaum abbilden und wird den besonderen Belangen des spezialisierten Gemüsebaus nicht gerecht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11664 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8658 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes - b) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 20/411, 20/549 Nr. 3 - Berichtt über die Auswirkungen der verbindlichen Stoffstrombilanzierung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407040017 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2407040018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Linien der zukünftigen StoffBilV skizziert wur-den, konnten..., ... und Verbesserung der StoffBilV (Bundestags-Drucksache..., ...Belastungen durch die StoffBilV rechnen müssen. Die ..., ...der zu novellierenden StoffBilV stellt hierfür eine ...

  • Weiterentwicklung des Düngegesetzes und der Stoffstrombilanzverordnung unter Berücksichtigung der Leistungen des Ökolandbaus

    • Angegeben von: Bioland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Um einerseits das Kreislaufprinzip zu stärken und andererseits den bürokratischen Aufwand mit dem Ziel, dem Verursacherprinzip gerecht zu werden, muss der Geltungsbereich der Stoffstrombilanz Verordnung angepasst und hinsichtlich unterschiedlicher Betriebstypen differenziert werden. Es macht einen Unterschied, ob ein Betrieb einen möglichst geschlossenen Nähr-stoff-Kreislauf anstrebt, oder sehr input-intensiv (im Sinne von externen/ betriebsfremden Nähr-stoffen) wirtschaftet. Diesem Umstand muss von Vornherein Rechnung getragen werden, z.B. durch ein vereinfachtes Prüfverfahren, um den Aufwand einer Stoffstrombilanzierung gering zu halten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200075 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und Verbesserung der StoffBilV (Bundestags-Drucksache..., ...Belastungen durch die StoffBilV rechnen müssen, insbesondere..., ...Umsetzung der künfti-gen StoffBilV unterstützt werden sollen..., ... die Ausarbeitung der StoffBilV • eine Honorierung...

  • Änderung des Düngegesetzes

    • Angegeben von: Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der BÖLW setzt sich für eine praxistaugliche Ausgestaltung des Düngerechts ein, die den weiteren Ausbau der ökologischen Land- und Lebensmittelwirtschaft unterstützt (Details s. Dokument).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11664 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8658 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes - b) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 20/411, 20/549 Nr. 3 - Berichtt über die Auswirkungen der verbindlichen Stoffstrombilanzierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270202 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV). Wir haben mehrfach..., ...differenzierte Ausgestaltung der StoffBilV vor-gesehen, die die..., ...Aussage, es könne bei der StoffBilV nicht „mit zweierlei..., ...nachvollziehbar. Ziel der neuen StoffBilV ist laut Referat 711..., ... verursachergerechten StoffBilV auch gegenüber dem BMEL...

  • Änderung des Düngegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Linien der zukünftigen StoffBilV skizziert wur-den, konnten..., ... und Verbesserung der StoffBilV (Bundestags-Drucksache..., ...Belastungen durch die StoffBilV rechnen müssen. Die ..., ...der zu novellierenden StoffBilV stellt hierfür eine ...
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