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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StTbV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (2)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (2)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Reduzierung der Begleitfahrzeuge (BF) für GST auf das erforderliche Maß
- Angegeben von: Verbändeinitiative Großraum- und Schwertransporte (VI GST) am 28.07.2025
- Beschreibung: Durch die Interessenvertretung soll der Hauptkostentreiber von Großraum- und Schwertransporten, die hohe Anzahl behördlich angeordneter Begleitfahrzeuge (BF), auf die erforderliche Anzahl reduziert werden. Die StTbV soll dementsprechend angepasst werden oder ggfs. weitere Regelungen zur Umsetzung des vorgenannten Ziels geschaffen oder geändert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StTbV [alle RV hierzu]
Erleichterung des Großraum- und Schwertransports von Windenergieanlagen an Land
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Vorschläge des BWE zur Anpassung des Rechtsrahmens und der Behördenpraxis für Groß- und Schwertransporte für Windenergieanlagen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603250023 (PDF - 16 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung (StTbV) sieht vor, dass private..., ...werden können (§ 2 Abs. 1 StTbV). Diese Transportbegleiter..., ...Verkehrslenkung ausüben (§ 3 StTbV). Allerdings gibt es einen..., ...konsequente Umsetzung der StTbV sowie eine Ausweitung ..., ...Gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 1 StTbV muss die theoretische ...
Entbürokratisierung und Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren im Rahmen der Richtlinie für Großraum- und Schwertransporte (RGST)
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Der BDI verfolgt das Ziel der Entbürokratisierung der Erlaubnis- und/oder Genehmigungsverfahren nach §§ 29 Absatz 3 und 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5 StVO, Antragsdeckblatt, Katalog der besonderen Nebenbestimmungen, Darstellung der Strecken-Nebenbestimmungen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf der überarbeiteten Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST 2024)
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406220026 (PDF - 23 Seiten)
  
  SG2509290079 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Regelungsinhalt des § 5 StTbV wiedergeben. Andernfalls..., ...Länder (vgl. § 5 Abs. 4 StTbV) gleichzusetzen ist. ...

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Reduzierung der Begleitfahrzeuge (BF) für GST auf das erforderliche Maß

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