Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (23)
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 27.11.2025
- Beschreibung: Der DVTA sieht Bedarf, die MT-Berufe und deren Ausbildung praxisnah weiterzuentwickeln und dementsprechend das MTBG anzupassen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...werden. In § 1 Abs. 2 Nr. 4 MTBG ist gere-gelt, dass „Kenntnisse..., ...Lehrkräfte (§ 74 Abs. 3 Nr. 2, 3 MTBG) nicht notwendig. Die Bestandsschutzregelung..., ...in § 18 Abs. 2 Nr. 1, 2 MTBG dienen nach der Gesetzesbegründung..., ... (§§ 19 Abs. 2 S. 1, 20 MTBG i.V.m. § 8 Abs. 1MTAPrV..., ...dieser Form durch das neue MTBG eingeführte Praxisanlei-tung..., ...Ausnahmeregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 3 MTBG, die den MTL in § 5 Abs. 1 MTBG vorbehaltenen Tätigkeiten..., ...Eine Anpassung des § 15 MTBG ist nicht erforderlich,..., ...zu verkürzen (§ 15 Abs.2 MTBG), sofern die allgemeinen..., ...Berufsausübung nach § 53 MTBG dient der Umsetzung des..., ...aus § 54 Abs 1 und Abs. 3 MTBG. Auch insoweit bedarf es..., ...gemäß § 53 Abs. 1 Nr. 3 MTBG, ob die rechtmäßig ausgeübte..., ...umfasst und gemäß § 53 Abs. 3 MTBG dafür die entsprechenden..., ... in § 53 Abs. 1 Nr. 4 c MTBG eine Klarstellung durch..., ...Gleichwertigkeitsprüfung nach § 15 MTBG als auch bei der Erteilung..., ... ihnen gemäß § 5 Abs. 1 MTBG vorbehaltenen Tätigkeiten...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 22.10.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Nutzung der aktuellen Bezeichnung der Medizinischen Technologinnen und Technologen für Laboratoriumsanalytik und Veterinärmedizin sowie des neuen MTBG.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Technologie (MT-Berufe-Gesetz – MTBG) in Kraft getreten ist ..., ... gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 MTBG in „Medizinische Technologinnen..., ... sich nun in § 6 Abs. 2 MTBG befindet. Wir bitten dies..., ... ergänzen. § 6 Abs. 2 MTBG legt auch fest, dass VMT..., ...Voraussetzungen, die in § 5 Abs. 1 MTBG benannten Tätigkeiten, ...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 15.12.2025
- Beschreibung: Damit bleibt als Fazit festzuhalten, dass ein gesetzeskonformer, sicherer und qualitätsgesicherter Betrieb der Teletherapie ausschließlich dann gewährleistet ist, wenn jeder-zeit zwei fachkundige MTR oder eine MTR mit einer Person nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG im Sinne des 4-Augen-Prinzips an der Anlage tätig sind. Dies ergibt sich zwingend aus den gesetzlichen Vorgaben nach § 14 StrlSchG, § 145 StrlSchV, § 5 MTBG (Vorbehaltstätigkeiten), § 6b MTBG (Ausnahmen Vorbehaltstätigkeiten) und den Personalvorgaben des BMUKN (2025). Damit ist folglich die Anwendung eines reduzierten oder fachfremden Personalmodells aus unserer Sicht rechtlich ausgeschlossen und sicherheitstechnisch unvertretbar.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Person nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG durchgeführt werden darf..., ...des MT-Berufe-Gesetzes (MTBG) sowie des BMUKN-Rundschreibens..., ...des MT-Berufe-Gesetzes (MTBG) maßgeblich. Dort werden in § 5 MTBG die Vorbehaltstätigkeiten..., ...Personen nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 MTBG jedoch keinen (gesetzlich..., ...Prüfung (nach Vorgaben des MTBG und Teil 2 der MTAPrV) ..., ...Vorbehaltstätigkeit nach § 5 MTBG. Diese Tätigkeiten können..., ...Person nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG, also einer Person die ..., ... • Verstoß gegen § 5 MTBG (Substitution der Vorbehaltstätigkeit..., ... unter die Vorgaben des MTBG zu den Vorbehaltstätigkeiten..., ...Per-son nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG sein müssen, um allen genehmigungsrechtlichen..., ...Person nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG im Sinne des 4-Augen-Prinzips..., ...StrlSchG, § 145 StrlSchV, § 5 MTBG (Vorbehaltstätigkeiten), § 6b MTBG (Ausnahmen Vorbehaltstätigkeiten...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 25.04.2025
- Beschreibung: Es fehlen deutschlandweite Möglichkeiten der staatlichen hochschulischen Ausbildung für Gesundheitspädagogik. Die pädagogische akademische Qualifikation von Schulleitungen und Lehrpersonen an MT-Schulen wird nach §18 MTBG „Mindestanforderung Schulen“ vorausgesetzt. Dementsprechend muss eine passende Anzahl an Studienplätzen geschaffen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Seit der Umset-zung des MTBG (v. Febr. 2021) und der..., ...Gesundheitspädagogik, da nach §18 MTBG „Mindestanforderung Schulen...
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- Angegeben von: RG20 RadiologenGruppe 2020 eG am 28.06.2024
- Beschreibung: Die RG20 fordet die Anpassung der gesetzlichen Vorschriften mit Bezug zur MTR-Ausbildung, um auch ambulanten Einrichtungen eine Refinanzierungsmöglichkeit für die Ausbildungskosten zu ermöglichen und somit den MTR-Personalnotstand zu entschärfen. Nur durch die Ausbildung einer bedarfsgerechten Anzahl an MTR kann eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit radiologischer Bildgebung im Sinne der Vorbehaltstätigkeiten gemäß § 5 MTBG für die Zukunft sichergestellt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 28.07.2025
- Beschreibung: Der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zielt auf eine beschleunigte Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen – bislang jedoch ohne Einbeziehung der medizinischen Technologinnen und Technologen für Laboratoriumsanalytik (MTL). Der ALM e.V. fordert die Übertragung zentraler Maßnahmen wie digitale Anerkennungsverfahren und partielle Berufsausübung auch auf MTL-Berufe. Angesichts des akuten Fachkräftemangels in medizinischen Laboren ist eine zügige Ausweitung dieser Regelungen auf den diagnostischen Bereich unerlässlich, um Versorgungslücken zu schließen und Patientensicherheit zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/3207
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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BT-Drs. 21/3207
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anpassungen ins MT-Berufe-Gesetz (MTBG) – das die Berufe der medizinischen..., ...Berufsausübung nach § 53 MTBG auch für Drittstaaten ermöglichen..., ...auf die Laborberufe. Das MTBG kennt bereits den § 53,...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 28.03.2024
- Beschreibung: Medizinische Einrichtungen, wie zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen, medizinische Versorgungszentren oder andere ambulante Gesundheitseinrichtungen, spielen eine entscheidende Rolle bei der praxisnahen Ausbildung angehender MT. Hierzu werden sogenannte Kooperationsvereinbarungen zwischen den Schulen und den Einrichtungen nach § 76 MTBG geschlossen. Für die Ausbildung fallen an den Schulen Kosten an. Für diese Kosten besteht im stationären Bereich durch die Regelungen des § 17 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) eine Möglichkeit zur Refinanzierung. Für den ambulanten Bereich besteht bisher keine bundeseinheitliche Möglichkeit der Refinanzierung. Dies hat zur Folge, dass ambulante Praxispartner keine oder weniger Ausbildungsplätze anbieten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 25.04.2025
- Beschreibung: MT sind wichtige Player zur Sicherung der Gesundheitsversorgung als Bestandteil der Daseinsvorsorge. Durch eine Öffentlichkeitskampagne muss das Image der Gesundheitsberufe, wie den MT-Berufen, verbessert werden. Diese Berufe müssen so sichtbar sein, wie Ärzte und Pflege und mit ihnen in einem Atemzug benannt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Seit der Umset-zung des MTBG (v. Febr. 2021) und der..., ...Gesundheitspädagogik, da nach §18 MTBG „Mindestanforderung Schulen...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 27.11.2025
- Beschreibung: Der DVTA befürwortet nicht die Neuregelung in Artikel 1 Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung, insbesondere in § 2 Abs. 3 n.F., da die in § 145 Abs. 2 Satz 1 Nummer 5 StrlSchV benannten Personen genauso vom Fachkräftemangel betroffen sind, wie die MTR und die fachkundigen ärztlichen Personen. Zudem besteht eine klare teleradiologische Regelung, die sich in der Praxis bewährt hat und auch für das Mammographie Screening zur Anwendung kommen kann. Ein qualitätsgesichertes und den Patientenschutz wahrendes Mammographie Screening kann nur durch MTR oder fachkundige ärztliche Personen, die die „ständige Aufsicht und Verantwortung“ über Personen nach § 145 Abs. 2 Satz 1 Nummer 5 StrlSchV haben, gewährleistet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...medizinischer Ausbildung nach §6 MTBG bleibt trotz geplanter ..., ...Technologie (MT-Berufe-Gesetz - MTBG) zu beachten. Dieses regelt in den §§ 5 und 6 MTBG die Vorbehaltstätigkeiten..., ...einzuordnen. § 6 Abs. 1 Nr. 5 MTBG regelt die Ausnahmen der..., ...geforderten Aufsicht des MTBG erforderlich ist, die auch...
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- Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 25.04.2025
- Beschreibung: Nur mit guter Personalbemessung und guten Arbeitsbedingungen sind die MT-Berufe attraktiv.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Seit der Umset-zung des MTBG (v. Febr. 2021) und der..., ...Gesundheitspädagogik, da nach §18 MTBG „Mindestanforderung Schulen...