Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (41)
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- Angegeben von: Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
- Beschreibung: Verbesserte Berücksichtigung von Effizienzmaßnahmen im Gebäudesektor und dadurch verbesserte Anpassung an klimatische Veränderungen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 13.06.2024
- Beschreibung: Verbesserte Berücksichtigung von Effizienzmaßnahmen im Gebäudesektor und dadurch verbesserte Anpassung an klimatische Veränderungen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Deutscher Angelfischerverband e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Generelle Begrüßung der Initiative, aber konstruktive Kritik zu folgenden Themen: Schwierigkeiten bei der Umsetzung aufgrund föderaler Strukturen, fehlende Flexibilität bei der Anpassung an Erkenntnisse, die Umsetzung in Bereichen von internationalem Interesse wie z.B. der Oder und Übernahme von EU - Kompetenzen im Bereich der Meeresfischerei.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: In der Entwicklung des Klimaanpassungsgesetztes hat sich Greenpeace mit einem besonderen Fokus für naturbedingte Klimaanpassungsmaßnahmen eingesetzt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) Ökosystembasierte Klimaanpassung..., ...Forderungen zum Entwurf des KAnG Die Stärkung der Handlungsfähigkeit..., ... Sinne des Entwurfs des KAnG widerspiegeln. Auch sollte das KAnG die Rolle der Ökosysteme..., ...Klimaanpassung im Sinne des KAnG garanert werden kann. ..., ...müssen sich im Sinne des KAnG auch im Ziel und Zweck ..., ...auszuführen. Damit das KAnG einen notwendigen Stellenwert..., ...formuliert werden, da das KAnG eines der wichgsten Instrumente..., ...einem neuen Absatz (5) das KAnG besondere Managementkriterien..., ...Nichterfüllung des Ziels des KAnG seitens der Länder führen..., ... Klimaanpassungsgesetz, KAnG), ebenso Länder und Gemeinden (§ 12 KAnG). Zu nennen sind hier ..., ...Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hilft dieser Mahnung ..., ...Klimaanpassungsgesetz (KAnG) die Bundesregierung, bis..., ... umzusetzen (§ 3 Abs. 1 KAnG). Die Klimaanpassungsstrategie..., ...Forstwirtschaft (§ 3 Abs. 2 Nr. 2 KAnG). Wie für alle anderen ..., ...schließlich gebietet § 3 KAnG die zeitnahe Entwicklung..., ...Grundrechtsschutz, EU-KlimaG, KAnG) verlangt ebenfalls den..., ...ebenfalls den Bund, und das KAnG geht zumindest von einer..., ... Abs. 3 Nr. 3 und Nr. 4 KAnG). Auch die Kommunen werden...
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Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie des Bundes
Aktiv vom 25.10.2024 bis 21.05.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen - DGNB e.V. am 25.10.2024
- Beschreibung: Gemäß dem Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) ist der Bund verpflichtet, eine Klimaanpassungsstrategie aufzustellen. Ein erster Entwurf wurde im Dezember 2023 ausgewählten Stakeholdern zur Kommentierung vorgelegt. Nach Einarbeitung dieser Kommentare wurde der Entwurfstext erneut zur Kommentierung vorgelegt, u.a. der DGNB. Kommentiert wurde ausschließlich im Cluster "Infrastruktur" (3.1), und zwar unter 3.1.3: Ziele, Indikatoren und Maßnahmen/Instrumente im Handlungsfeld "Gebäude" (3.1.3).
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 606/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) -
BT-Drs. 20/10716
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Stand der Arbeiten an der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie
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BR-Drs. 606/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
- Beschreibung: Die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege sehen im Rahmen ihres sozialen und anwaltschaftlichen Auftrags die dringende Notwendigkeit für die Umsetzung von Klimaanpassungskonzepten. Damit Klimaanpassungsmaßnahmen wirksam sind, müssen sie ganzheitlich geplant und umgesetzt werden. Neben baulich-technischen Maßnahmen müssen auch organisatorische und personelle Anpassungen erfolgen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege fordert: 1. Fördermittel für Klimaanpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen und Diensten sicherstellen 2. Übernahme von Investitionskosten im Rahmen der Regelfinanzierung durch die Kostenträger ermöglichen 3. Wohlfahrtspflege und sofern möglich ihre Klient*innen in staatliche Maßnahmen und Förderprogramme beteiligen und einbinden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Klimaanpassungsgesetz der Bundesregierung (KAnG) fordert in seinen Zielen...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege sehen im Rahmen ihres sozialen und anwaltschaftlichen Auftrags die dringende Notwendigkeit für die Umsetzung von Klimaanpassungskonzepten. Damit Klimaanpassungsmaßnahmen wirksam sind, müssen sie ganzheitlich geplant und umgesetzt werden. Neben baulich-technischen Maßnahmen müssen auch organisatorische und personelle Anpassungen erfolgen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege fordert: 1. Fördermittel für Klimaanpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen und Diensten sicherstellen 2. Übernahme von Investitionskosten im Rahmen der Regelfinanzierung durch die Kostenträger ermöglichen 3. Wohlfahrtspflege und sofern möglich ihre Klient*innen in staatliche Maßnahmen und Förderprogramme beteiligen und einbinden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Klimaanpassungsgesetz der Bundesregierung (KAnG) fordert in seinen Zielen...
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- Angegeben von: Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
- Beschreibung: Die Stellungnahme konzentriert sich auf jene Teile der Fortschreibung, die aus Naturschutzperspektive von besonderer Relevanz sind, mithin auf die Cluster „Land und Landnutzung“ (dort die Handlungsfelder „Biologische Vielfalt“, „Boden“, „Wald- und Forstwirtschaft“) sowie „Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz“ (dort Handlungsfelder „Stadt- und Siedlungsentwicklung“, „Raumordnung“). Der BBN begrüßt die Fortschreibung der DAS, insbesondere den Bezug auf die Klimawirkungs- und Risikoanalyse sowie das Bemühen, messbare Ziele und hierfür geeignete Indikatoren zu benennen und gibt weiterführende Hinweise.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Praxisnahe Umsetzung der Deutschen Anpassungsstrategie mit Landschaftspflegeorganisationen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
-
BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Bundes-Klimaanpassungsgesetz
Aktiv vom 02.04.2024 bis 31.03.2025
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 02.04.2024
- Beschreibung: Ein verbindlicher nationaler Hitzeschutzplan und Hitzeaktionsplan, kommunale Hitzeaktionapläne als verbindlicher Bestandteil von Klimaanpassungskonzepten und Verankerung als Aufgabe des ÖGD, institutionelle Hitzeaktionspläne für Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, ressortübergreifende Fortentwicklung von Hitzeschutz, risikobasierende Anpassung von Gesundheitsversorgungsstrukturen, Arbeitssicherheit und Städtebau/Raumplanung an die gesundheitlichen Risiken des Klimawandels, Verhinderung der Zunahme bzw. Abbau sozialer Ungleichheiten in diesem Zusammenhang und besonderer Schutz vulnerabler Personengruppen (Schwangere, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen oder Behinderungen, Arbeiter:innen die im Freien arbeiten, ältere Menschen, Obdachlose).
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
-
BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]