Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (17)
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IntV (Integrationskursverordnung)
Aktiv vom 18.08.2025 bis 13.04.2026
- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 18.08.2025
- Beschreibung: FGS Global unterstützt seinen Auftraggeber bei der Positionierung gegenüber politischen Entscheidungsträgern im Bereich Integration, Erwachsenenbildung und Sprachförderung. Es geht um die Möglichkeit, Teile von Integrationskursen im Selbststudium zu absolvieren. Bereitgestellte Selbstlernangebote sollten entsprechend vergütet werden. Die Unterstützung umfasst die Ansprache relevanter politischer Akteure, die Koordination sowie inhaltliche Vor- und Nachbereitung von Terminen, Veranstaltungen und die Entwicklung von Positionspapieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 31.07.2026
- Beschreibung: Die Teilnahme am Sprachkursangebot Integrationskurs sollte allen vor der geplanten Änderung in §5, Absatz 4 IntV genannten Zielgruppen weiterhin verlässlich zur Verfügung stehen, dies gilt auch für Menschen in Asylverfahren sowie Personen mit Duldungsstatus.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): 6. Änderungsverordnung zur Integrationskursverordnung
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verordnungsveränderung der IntV 1/2 10.07.2026 Stellungnahme..., ...Integrationskursverordnung (IntV). Der IB ist einer der..., ...Integrationskurse nach §5 Absatz 4 IntV nicht mehr zum vorrangig..., ...Verordnungsveränderung der IntV 2/2 10.07.2026 Zur 6....
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- Angegeben von: Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns gegen die Aussetzung bzw. Einschränkung der Zulassung zu Integrationskursen nach § 44 Abs. 4 AufenthG ein. Ziel ist die Wiederherstellung eines verlässlichen Zugangs zu Integrationskursen nach § 44 Abs. 4 AufenthG i. V. m. § 5 IntV insbesondere auch für Asylsuchende und Geduldete sowie eine auskömmliche Finanzierung der Integrationskurse zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 29.10.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf geplante Änderungen der Integrationskursverordnung (IntV), die insb. Kursarten für spezifische Zielgruppen (z.B. Eltern-, Frauen- und Jugendintegrationskurse), die Fahrtkostenerstattung für Teilnehmende in ländlichen Gebieten, die Möglichkeit zur Wiederholung von Kursmodulen sowie die Bedingungen für die Teilnahmeberechtigung betreffen. Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) zielt darauf ab, im Interesse der Träger und Teilnehmenden Einfluss darauf zu nehmen, dass diese bestehenden Regelungen unverändert beibehalten oder ggf. bedarfsgerecht angepasst werden, um integrative, pädagogische und organisatorische Standards sicherzustellen und zu vermeiden, dass rein wirtschaftliche Einsparungen das Gesamtprogramm Sprache inhaltlich gefährden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Integrationskursverordnung (IntV) Der Deutsche Volkshochschul-Verband..., ... Sprache schaden. § 13 IntV Integrationskurse für spezielle..., ...langem einfordert. §4a IntV Fahrtkostenerstattung ..., ...unverändert beizubehalten! §5 IntV Wiederholung im Umfang ..., ...un-verändert beizubehalten! §4,2 IntV Teilnahmeberechtigung ..., ...Integrationskursverordnung (IntV) Der Deutsche Volkshochschul-Verband..., ...Bundesrepublik Deutsch-land (IntV §3). Die vorrangige Zugangsberechtigung...
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- Angegeben von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 14.11.2024
- Beschreibung: 1. Erhalt von Spezial-Integrationskurstypen zum einen für Jugendliche bzw. junge Erwachsene sowie für Eltern bzw. Frauen. 2. Erhalt der grundsätzlichen Möglichkeit zur Wiederholung eines begrenzten Unterrichtsstundenkontingents für alle Teilnehmendengruppen in Integrationskursen , sodass z.B. pädagogisch erforderliche Rückstufungen weiterhin möglich sind. 3. Erhalt der grundsätzlichen Möglichkeit für einen Fahrtkostenzuschuss für Teilnehmende an Integrationskursen, bei denen ein entsprechender Bedarf vorliegt.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verordnung zur Änderung der IntV 1/6 Internationaler Bund..., ...Integrationskursverordnung (IntV). Mit der im Entwurf vorgestellten..., ...Verordnung zur Änderung der IntV 2/6 Internationaler Bund..., ...Verordnung zur Änderung der IntV 3/6 Internationaler Bund..., ...Verordnung zur Änderung der IntV 4/6 Internationaler Bund..., ...Verordnung zur Änderung der IntV 5/6 Internationaler Bund..., ...Verordnung zur Änderung der IntV 6/6 Internationaler Bund...
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 17.07.2026
- Beschreibung: Änderung des § 5 Absatz 4 Satz 2 Integrationskursverordnung: Schaffung von Kurskapazitäten, um Wartezeiten zu verkürzen; Gestaltung einer geeigneten Übergangsregelung; Integrationskurse finanziell absichern und Mittel für Integrationskurse im Bundeshaushalt 2027 auf mindestens 900 Mio. Euro anheben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI): Sechste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...des § 5 Absatz 4 Satz 2 IntV führt zwar nicht zu einem..., ...gemäß § 5 Absatz 4 Satz 2 IntV-E vorrangig berücksichtigt...
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Blended Learning Integrationskurse
Aktiv vom 10.07.2025 bis 28.08.2026
- Angegeben von: Babbel am 10.07.2025
- Beschreibung: Unterrichtseinheiten in Integrationskursen sind derzeit nur mit Lehrkraft zu absolvieren. Wir möchten, dass Teile des Integrationskurses im Selbststudium durchgeführt werden können, um die Effizienz und Effektivität der Integrationskurse zu steigern. Die bereitgestellen Mittel für das Selbststudium sollten den bereitstellenden Trägern vom Staat vergütet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Sozialdienst muslimischer Frauen e.V. / SmF-Bundesverband am 02.06.2025
- Beschreibung: Wir fordern erleichterter Zugang durch unbürokratische Teilnahmevoraussetzungen und flexible Formate. Zulassung neuer Träger muslimischer und migrantischer Organisationen, zur Durchführung von Integrationskursen und zur Trägerschaft von Migrationsberatungsstellen. Die bisherige Praxis, ausschließlich Träger der BAGFW für die Migrationsberatung zuzulassen, ist überholt und hemmt innovative, zielgruppenspezifische Ansätze. Ausbau digitaler Kursformate zur besseren Erreichbarkeit insbesondere für Menschen mit Care-Aufgaben, eingeschränkter Mobilität oder in strukturschwachen Regionen. Stärkung von niederschwelligen Frauen- und Väterkursen. Gleichwertige Förderung und strukturelle Absicherung auch für neue und kleinere Träger, die spezifische Zielgruppen mit hoher Wirksamkeit erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit e.V. am 11.11.2024
- Beschreibung: Die BAG EJSA lehnt die Streichung der Jugendintegrationskurse in §13RefE ausdrücklich ab und fordert Erhalt und Verwaltungsvereinfachung für dieses jugendspezifische Integrationsangebot.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 25.10.2024
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber dem Bundesministerium des Innern im Verordnungsverfahren zur Änderung der Integrationskursverordnung mit dem Ziel, wirtschaftlich tragfähige und praxisgerechte Rahmenbedingungen für Integrationskursträger sicherzustellen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):