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Innovationsausschreibungen 2.0 als Modell für die resiliente Netto-Null-Energieversorgung der Zukunft
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 12.12.2025
- Beschreibung: Systemdienliche Weiterentwicklung der Innovationsausschreibungen durch Ergänzung von „Resilienz“-Anforderungen im Sinne des "Net Zero Industry Acts" und bessere Systemintegration der Batteriespeicher durch Vorgaben an deren Dimensionierung, eigene "Resilienz"-Kriterien und erlaubten Betrieb in der "Abgrenzungsoption" des "Stromspitzengesetzes"
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  InnAusV [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512120017 (PDF - 2 Seiten)
Senkung der Übertragungsnetzentgelte bzw. Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen vorantreiben
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.04.2025
- Beschreibung: Der BDI unterstützt die vorgeschlagene Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen im Grundsatz, da er größere Steuerungsmöglichkeiten für Netzbetreiber und leichtere Direktvermarktung adressiert. Aus Industriesicht ist eine sehr rasche bessere Steuerungsmöglichkeit des Netzes unabdingbar und verträgt keinen zeitlichen Aufschub. Netzentgelte machen dabei einen signifikanten Teil des Strompreises aus und stellen eine erhebliche und künftig noch weiter zunehmende Belastung dar. Notwendig ist ein langfristiges politisches Konzept, um ein strukturell wettbewerbsfähiges Stromkostenniveau zu sichern. Kurzfristig muss ein Zuschuss zur Senkung der Übertragungsnetzentgelte aus dem Bundeshaushalt eingeführt werden
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14026 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten im Jahr 2025
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  StromPBG [alle RV hierzu]
  
  InnAusV [alle RV hierzu]
  
  KVBG [alle RV hierzu]
  
  EnFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2504010009 (PDF - 3 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

Aktiv vom 15.01.2025 bis 29.07.2025
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 15.01.2025
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf soll insbesondere Vorsorge für Zeiten temporärer Erzeugungsüberschüsse getroffen werde, die zuletzt vermehrt aufgetreten sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  AusglMechV 2015 [alle RV hierzu]
  
  InnAusV [alle RV hierzu]
  
  KVBG [alle RV hierzu]
  
  EnFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501150001 (PDF - 10 Seiten)
Anpassung des gesetzlichen Rahmens für Speicher neben Erzeugungsanlagen
- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
- Beschreibung: Der BVES setzt sich dafür, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bau, Netzanschluss, Betrieb, Vergütung, Entgeltbelastung- und Abrechnung, die Speicher neben Erzeugungsanlagen und Großverbrauchern betreffen, verbessert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  InnAusV [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  GBO [alle RV hierzu]
  
  KraftNAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2511200009 (PDF - 13 Seiten)

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Innovationsausschreibungen 2.0 als Modell für die resiliente Netto-Null-Energieversorgung der Zukunft

Senkung der Übertragungsnetzentgelte bzw. Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen vorantreiben

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

Anpassung des gesetzlichen Rahmens für Speicher neben Erzeugungsanlagen