Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (110)
-
- Angegeben von: KombiConsult GmbH am 07.10.2024
- Beschreibung: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024). Der Mittelansatz für Investitionen für Umschlaganlagen des kombinierten Verkehrs sollte im laufenden Jahr und den Folgejahren über Verpflichtungsermächtigungen deutlich angehoben werden um den Antragstellern und Bewilligungsbehörden Planungssicherheit zu geben. Dazu wurde eine Übersicht bekannter (geplanter) Projekte im Geltungsbereich der Richtlinie/des Haushaltstitels erstellt und der geschätzte Gesamtinvestionsbedarf in Gesprächen genannt.
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Erhöhung finanzieller Spielräume für öffentliche Investitionen
Aktiv vom 20.06.2024 bis 31.10.2025
- Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Verschiedene Vorschläge sind in den Gremien des Wirtschaftsforums erarbeitet worden: - Neuberechnung der Konjunkturkomponente, um eine zusätzliche Nettokreditaufnahme von bis zu 30 Milliarden Euro zu ermöglichen. - Änderung des Artikels 109 Absatz 3 GG, um eine Ausnahme für öffentliche Nettoinvestitionen aufzunehmen. - Allgemeinen Verschuldungsspielraum so kalibrieren, dass langfristig die Schuldenquote auf einem Niveau von 60% stabilisiert wird. - Gezielte Sondervermögen für die großen Ausgaben im Bereich Transformation und Sicherheit im Grundgesetz festschreiben. - Anpassung des § 1 des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplanes (HG 2024), um Investitionen in Infrastruktur, Bildung und nachhaltige Technologien explizit von der Schuldenbremse auszunehmen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Das Bundeshaushaltsgesetz dient in Deutschland der Aufstellung des Bundeshaushaltsplans, in dem alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes darzustellen sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Friedensforschung am 25.06.2024
- Beschreibung: Der Deutsche Bundestag stellte der Stiftung in den Jahren 2020 bis 2023 Zustiftungen zur Verfügung, das Bundesministerium für Bildung und Forschung förderte die DSF zudem mit einer projektförmigen Zuwendung. Ziel der Interessenvertretung war es, nach dem Auslaufen der zusätzlichen Mittel aus dem Bundeshaushalt einen Rückfall in den Verzehr von Stiftungsvermögen zu vermeiden, indem die Zustiftungen zum Stiftungskapital fortgeschrieben werden. Dieses Ziel hat die DSF mit einer entsprechenden Position im Haushalt 2024 erreicht. Der Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages sieht ferner Zahlungen in Höhe von zwei Millionen Euro für die Jahre 2025 bis 2029 vor.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/8661
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - -
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Fraport AG am 21.07.2025
- Beschreibung: Die Fraport AG setzt sich für eine Begrenzung der Flugsicherungsgebühren ein. Hohe Flugsicherungsgebühren stellen einen erheblichen Anteil der regulativen Standortkosten dar und beeinträchtigen dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrswirtschaft in Deutschland. Konkret spricht sich die Fraport AG dafür aus, die Flugsicherungsgebühren zu begrenzen, indem die coronabedingten Verluste vom Bund übernommen werden. Zudem plädiert die Fraport AG für die Beibehaltung eines einheitlichen Gebührenniveaus in Deutschland und lehnt standortbezogene Flugsicherungsgebühren ab. Die zur Aufrechterhaltung der einheitlichen Gebühren notwendigen Haushaltsmittel sollen auch über das Jahr 2025 hinaus bereitgestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/8661
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - -
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die ADV spricht sich für eine Begrenzung der Flugsicherungsgebühren aus. Hohe Flugsicherungsgebühren belasten als Teil der regulativen Standortkosten die Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrswirtschaft in Deutschland. Konkret spricht sich die ADV für eine Begrenzung der Flugsicherungsgebühren durch Übernahme der Corona bedingten Verluste durch den Bund aus. Gleichzeitig spricht sich die ADV für die Beibehaltung der einheitlichen Gebührenhöhe in Deutschland und somit gegen ortsbezogene Flugsicherungsgebühren aus. Die für die Beibehaltung der einheitlichen Gebührenhöhe notwendigen Haushaltsmittel sollen auch über das Jahr 2025 hinaus Verfügung gestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/8661
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - -
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024
- Angegeben von: Tencent International Service Europe B.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024, nachdem ein Förderungs-Antragsstopp Ende 2023 für Unklarheit über die Förderung in der Games-Branche geführt hat.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 54/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 54/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Perspektivlosigkeit der GAK für Landwirtschaft, Landschaftspflege und Natur verhindern
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 54/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 54/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Einzelplan 15 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) des Bundeshaushalts 2024
Aktiv vom 28.05.2024 bis 16.08.2024
- Angegeben von: medmissio - Institut für Gesundheit weltweit am 28.05.2024
- Beschreibung: medmissio setzt sich dafür ein, dass der multilateralen Organisation UNAIDS ein fairer und angemessener finanzieller Beitrag aus dem Einzelplan 15 des Bundeshaushalts 2024 zugewiesen wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.04.2024
- Beschreibung: Fördermittel insbesondere für Ländliche Entwicklung, Tierwohl, Umwelt-/Klimaschutz, Städtebau und regionale Wirtschaftsförderung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- HG 2024 [alle RV hierzu]