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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • Referentenentwurf des BMWE/BMVg zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr: Beschleunigte Deckung von Bedarfen der Bundeswehr

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 07.08.2025
    • Beschreibung: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesverteidigungsministeriums zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG): Ziel des Gesetzes sind weitere Beschleunigungen unter Beachtung des Geheimschutzes sowie des Schutzbedürfnisses der militärischen Anlagen auch im Rahmen von Vergabeverfahren zur Deckung von Bedarfen der Bundeswehr sowie in Bezug auf verschiedene Genehmigungsverfahren. Zudem werden Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken sollen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508070008 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Angemessene Berücksichtigung der Windenergie im BwPBBG

    • Angegeben von: EWE AG am 20.08.2025
    • Beschreibung: - Begründungspflicht bei Ablehnungen auf Basis des neu zu erstellenden Bewertungsverfahrens - Entscheidungsfristen der Bundeswehr analog zu den Landesluftfahrtbehörden (§ 18a Abs. 1a LuftVG) - Klare Definition der „stationären militärischen Einrichtungen“ im Gesetz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
      2. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 03.02.2026

  • Stärkung der Versorgungsresilienz durch Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Forderung die Initiierung eines europäischen SPARTA-Programms (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance)

    • Angegeben von: La Famiglia GmbH am 14.11.2025
    • Beschreibung: Das Papier "Deutschlands und Europas Rolle im 21. Jahrhundert entscheidet sich jetzt – Für ein SPARTA-Projekt" von den Verfassern Dr. Jeannette zu Fürstenberg, Prof. Dr. Moritz Schularick, René Obermann, Dr. Tom Enders u. a., addressiert an Bundesministerium der Verteidigung, Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Digitales und Wirtschaft fordert die Initiierung eines europäischen SPARTA-Programms (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance). Es schlägt Investitionen in autonome Systeme, KI, Weltraum- und Drohnentechnologie sowie elektronische Kriegsführung vor, um Europas Verteidigungsfähigkeit strategisch und technologisch abzusichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511040001 (PDF - 9 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz - BwPBBG

    • Angegeben von: RENK Group AG am 11.07.2025
    • Beschreibung: Erhöhung des Schwellenwerts der 25 Millionen Euro Vorlagen für Beschaffungsprojekte der Bundeswehr auf den Wert von min. 500 Millionen Euro.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

    • Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 03.07.2025
    • Beschreibung: Durch die Regelungen dieses Gesetzes kann die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Errichtung verteidigungswichtiger Anlagen schneller durchgeführt werden, als dies nach der derzeitigen Rechtslage möglich ist. Zudem wird die Berücksichtigung von Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen im Rahmen von Vergabe- und Genehmigungsverfahren sowie die gemeinsame Beschaffung und Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit Partnerstaaten weiter gestärkt. Um perspektivisch auch auf künftige Bedrohungen adäquat reagieren zu können, werden zudem Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507030020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr..., ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Anmerkungen zur Beschleunigung der Planungs- und Beschaffungsvorgänge der Bundeswehr

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Beschreibung: Bei Planungs- und Beschaffungsvorgängen der Bundeswehr werden viele weitere Güter sowie Dienst- und Bauleistungen beschafft, die nicht direkt auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit einzahlen. Aus Gründen der Effizienz und der Aufrechterhaltung des Wettbewerbs ist darauf zu achten, dass sie in einem öffentlichen und transparenten Verfahren, das eine breite Beteiligungsmöglichkeit von Handwerk und Mittelstand sicherstellt, vergeben werden. Diese regionalen Akteure können einen substanziellen Beitrag zur Sicherung der Bedarfe der Bundeswehr leisten. Das Handwerk spricht sich für eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs und insbesondere die Beibehaltung des Losgrundsatzes für die Vergaben der Bundeswehr aus, die nicht der Beschaffung von militärischer Ausrüstung dienen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509270001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • Vorschläge für eine fähigkeitsorientierte Beschaffung auf der Höhe der Zeit

    • Angegeben von: ARX Robotics GmbH am 14.10.2025
    • Beschreibung: Deutschlands klassische Verteidigungsbeschaffung ist geprägt von langsamen Prozessen, Überregulierung und einer starken Fixierung auf technologische Perfektion und detaillierte Spezifikationen. Nötig ist eine fähigkeitsbasierte, agile Beschaffung, die folgende essenzielle Komponenten umfasst: - Modularisierung und Software-Defined Defence - Funktionale, technologieoffene Leistungsbeschreibungen - MVP-Ansatz (Minimum Viable Product) - Agile Rahmenverträge - Einsatzorientierte Produktregulatorik - Nutzung von Öffnungsklauseln und Innovationspartnerschaften - Praxisnaher Geheimschutz und KMU-Beteiligungsmechanismen - Systematische Einbindung internationaler Partner
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510140015 (PDF - 17 Seiten)

  • Einschränkung des Baus von Windenergieanlagen im Umkreis militärischer Radaranlagen durch Änderung Luftverkehrsgesetz

    • Angegeben von: RWE am 24.09.2025
    • Beschreibung: Sicherstellung eines sachgerechten (gutachtenbasiert) Eingriffsrechts der Bundeswehr hinsichtlich der Aussprache von Bauverboten für Windenergieanlagen im Umkreis militärischer Radareinrichtungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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