Regelungsvorhaben
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59 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz"« gefunden
Gefundene Regelungsvorhaben (59)
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- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass die BPtK bei der Entwicklung des Kompetenzprofils und der Ausgestaltung der leistungsrechtlichen Befugnisse der Pflege in der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen ein Stellungnahmerecht erhält. Psychotherapeut*innen sollen Präventionsempfehlungen ausstellen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - DBfK Bundesverband e.V. am 04.04.2025
- Beschreibung: Die Stärkung der Kompetenzen beruflich Pflegender, insbesondere der Pflegefachpersonen, ist ein ausdrückliches Ziel des DBfK. Das Pflegekompetenzgesetz ist ein wichtiger Baustein, um die Professionalisierung der Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz PKG
Aktiv vom 23.10.2024 bis 25.03.2025
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 23.10.2024
- Beschreibung: Der Referentenentwurf möchte diverse Ziele und Maßnahmen verfolgen, um die pflegerischen Versorgungsstrukturen zu optimieren. Der Paritätische fordert zusammen mit den in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbänden diverse Optimierungen oder andere Ausgestaltung vorgesehener Regelungen sowie darüber hinausgehende Regelungen. Beispielhaft sei hier zu nennen: die Verankerung der pflegerischen Befugnisse im Leistungsrecht, die Erweiterung der Befugnisse auch in der häuslichen Krankenpflege, die Ansiedlung der Geschäftsstelle zur Unterstützung der Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens nach § 113c SGB XI an den Qualitätsausschuss, die Umsetzung der Vorbehaltsaufgaben die Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftlichkeit und Beschleunigung der Verhandlungen von Pflegeeinrichtungen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
- Beschreibung: Bei der Ermittlung und Abführung kinderzahlbezogener Pflegeversicherungsbeiträge für beitragsabführende Stellen im Allgemeinen und Zahlstellen im Besonderen wurden im Entwurf des Pflegekompetenzgesetz – PKG im Hinblick auf die Einführung dieses Systems Anpassungen an den § 55 SGB XI und § 202 SGB V vorgenommen. Die Verbände aba, ABV und AKA halten die Regelung des § 55 Abs. 3a Satz 3 SGB XI auch im Zeitraum ab 1. Januar 2026 weiterhin für notwendig und empfehlen der Bundesregierung, den heutigen Satz 3 zu erhalten. im Gegensatz zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung in § 202 Abs. 1a SGB V wäre aus Sicht der Zahlstellen die ursprünglich im Gesetzeswortlaut vorgesehene Rolle der Zentralen Stelle gem. § 81 EStG als vermittelnde Instanz grundsätzlich vorzugswürdig gewesen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.07.2025
- Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes, PKG, unter besonderer Berücksichtigung pflegender Angehöriger. Die Herausforderungen in der Akut- und Langzeitpflege resultieren auch aus dem demografischen Wandel. Ende 2023 lag die Zahl pflegebedürftiger Menschen nach SGB XI bei rund 5,6 Millionen. Für die kommenden Jahre wird ein weiteres Überschreiten der demografiebedingten Pflegeprävalenz erwartet. Neben dem Mangel an beruflich Pflegenden zeichnet sich zunehmend auch ein erheblicher Engpass bei informell Pflegenden ab. Dieser drohende Mangel muss in rechtlichen Zukunftsplanungen klar benannt und wirksam berücksichtigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz, PKG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 15.12.2024
- Beschreibung: Die rechtliche Verankerung und Anerkennung der Angehörigenpflege als eigenständiger und gleichwertiger Bestandteil des Pflegesystems soll angestrebt werden. Dabei müssen die ganzheitlichen Bedürfnisse pflegender Angehöriger aller Altersgruppen adäquat berücksichtigt werden. Zudem wird eine Reform bestehender Rechtsgrundlagen, insbesondere eine zeitgemäße Reform der Subsidiaritätsverpflichtung, angestrebt, um die Rahmenbedingungen besser an tatsächliche Lebenssituationen wie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf anzupassen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Vertretung der Pflegeberufe auf Bundesebene unter Einbindung der Vertretung der Pflegeschulen in freier Trägerschaft sowie Regelungen hinsichtlich der Modellvorhaben gemäß § 14 PflBG.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
- Beschreibung: Anpassung des Anspruchs auf Umwandlung von Leistungen der Tagespflege an die Bedarfe von Menschen mit Behinderung und unbegrenzte Weiterzahlung des Pflegegeldes für die gesamte Dauer eines Krankenhausaufenthalts.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 2/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BR-Drs. 2/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
- Beschreibung: Der BVMed unterstützt das Ziel des Gesetzes, die Kompetenz von Pflegefachpersonen zu stärken und sie in erweiterte heilkundliche Tätigkeiten einzubeziehen. Der Referentenentwurf muss aber bei der Einbindung aller qualifizierten Pflegefachkräfte und bei den Regelungen zur spezialisierten Hilfsmittel-Versorgung noch erheblich nachgebessert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...
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Verbesserung der Leistungen und der Situation von Pflegebedürftigen in gemeinschaftlichen Wohnformen
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.10.2024
- Beschreibung: Der pauschale Zuschlag für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen soll von 214 € auf 450 € monatlich erhöht werden. Zudem sollen die Kündigungsregelungen für Personen in diesen Wohngruppen (oder deren Hinterbliebenen) vereinheitlicht und die Situation durch Tages- und Nachtangebote verbessert werden. Zuletzt soll eine wohnformübergreifende Verlegung ermöglicht werden, wenn es zur Schließung einer Einrichtung kommt. Den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen kann in einem solchen Fall kein Umzug über eine weite Distanz hinweg zugemutet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...