Regelungsvorhaben

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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/797"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • Umsetzungsgesetze zu RED III RL (EU) 2023/2413

  • Realistische Umsetzung der RED III, Anrechnung div. Ansätze und Incentivierung sowie Förderung der Industrie bei der Transformation

    • Angegeben von: YARA GmbH & Co. KG am 19.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung von sog. grünem Ammoniak als Schiffskraftstoff, als Basis für sog. grüne oder kohlenstoffarme Düngemittel und zur Erreichung der Grüngasquote im GHG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/797 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/568 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

  • Realistische Umsetzung der RED III, Anrechnung div. Ansätze und Intensivierung sowie Förderung der Industrie bei der Transformation

    • Angegeben von: YARA Brunsbüttel GmbH am 16.07.2025
    • Beschreibung: Berücksichtigung von sog. grünem Ammoniak als Schiffskraftstoff sowie als Basis für sog. grüne oder kohlenstoffarme Düngemittel sowie als Grüngasquote im GHG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/797 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/568 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

  • Informationen zur Umsetzung der RED III ins Deutsche Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BT-Drucksachen 21/568 und 21/797) 2 hat der Bundesrat am..., ...Gesetzesbegründung I) und 21/797 (mit Gesetzesbegründung..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 49. 14 Vgl. Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 61. Allerdings..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 17 Weiteres unter..., ...Gesetzesbegründung (BT-Drucksache 21/797, S. 49) kann die nachträgliche..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 60. 20 Vgl. § 28 ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 23 Vgl. Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 54. werden, ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 38. anzuwenden..., ... 44 Vgl. BT-Drucksache 21/797, S. 47. 45 Vgl. Gesetzesbegründung..., ...BT-Drucksachen 21/568 und 21/797) 2 hat der Bundesrat am..., ...Gesetzesbegründung I) und 21/797 (mit Gesetzesbegründung..., ... in BT-Drucksache 21/797, S. 61. Allerdings..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 17 Weiteres unter..., ...Gesetzesbegründung (BT-Drucksache 21/797, S. 49) kann die nachträgliche..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 60. 20 Vgl. § 28 ..., ... in BT-Drucksache 21/797, S. 54. werden, ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 38. anzuwenden..., ... 44 Vgl. BT-Drucksache 21/797, S. 47. 45 Vgl. Gesetzesbegründung...

  • Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .../568 und BT-Drucksache 21/797, die Verkündung und damit...
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