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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/797"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BT-Drucksachen 21/568 und 21/797) 2 hat der Bundesrat am..., ...Gesetzesbegründung I) und 21/797 (mit Gesetzesbegründung..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 49. 14 Vgl. Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 61. Allerdings..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 17 Weiteres unter..., ...Gesetzesbegründung (BT-Drucksache 21/797, S. 49) kann die nachträgliche..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 60. 20 Vgl. § 28 ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 23 Vgl. Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 54. werden, ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 38. anzuwenden..., ... 44 Vgl. BT-Drucksache 21/797, S. 47. 45 Vgl. Gesetzesbegründung..., ...BT-Drucksachen 21/568 und 21/797) 2 hat der Bundesrat am..., ...Gesetzesbegründung I) und 21/797 (mit Gesetzesbegründung..., ... in BT-Drucksache 21/797, S. 61. Allerdings..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 57. 17 Weiteres unter..., ...Gesetzesbegründung (BT-Drucksache 21/797, S. 49) kann die nachträgliche..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 60. 20 Vgl. § 28 ..., ... in BT-Drucksache 21/797, S. 54. werden, ..., ...Gesetzesbegründung in BT-Drucksache 21/797, S. 38. anzuwenden..., ... 44 Vgl. BT-Drucksache 21/797, S. 47. 45 Vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

      Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .../568 und BT-Drucksache 21/797, die Verkündung und damit...

  • SG2510070015 (PDF - 6 Seiten)

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