Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (206)
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 17.08.2025
- Beschreibung: Häufig kommt es zu langen Verzögerungen beim Stromanschluss neuer Mobilfunkstandorte, wodurch eine schnelle und flächendeckende Mobilfunkversorgung behindert wird. Zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus braucht es klare und straffe Fristen bei der Angebotserstellung für Stromanschlüsse, eine unverzügliche Realisierung sowie eine gesetzliche Priorisierung der Stromanbindung von Mobilfunkstandorten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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TKG-Novelle
Aktiv vom 31.07.2025 bis 14.10.2025
- Angegeben von: AVM Computersysteme Vertriebs GmbH am 31.07.2025
- Beschreibung: Die aktuelle TKG-Novelle ist eine wichtige Initiative, um Deutschland fitter für die digitale Zukunft zu machen. Sie zielt darauf ab, den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Flächendeckend schnelles Internet und eine zuverlässige Mobilfunkversorgung sind essenziell für die digitale Teilhabe und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und tragen gleichzeitig zu einem zukunftsfähigen und harmonisierten digitalen Binnenmarkt bei.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle
- Angegeben von: United Internet AG am 30.07.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle
- Angegeben von: 1&1 AG am 30.07.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 02.07.2025
- Beschreibung: Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das TKG-Änderungsgesetz 2025 soll die Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Deutschland verbessern, indem diesem das "überragende öffentliche Interesse“ zugeschrieben wird. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes begrüßen wir. In diesem Sinne haben wir unsere Unterstützung den relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: DFMG Deutsche Funkturm GmbH am 30.06.2025
- Beschreibung: Der Mobilfunkausbau soll in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
-
BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 27.06.2025
- Beschreibung: Ziel ist die Gewährleistung, dass Verfahren und Ausbau von Mobilfunk- und Glasfaserinfrastruktur beschleunigt werden und bei Entscheidungen höhere Priorität erhalten. Insbesondere soll der TK-Ausbau ausnahmslos im Sinne des „überragenden öffentlichen Interesses“ festgesetzt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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BT-Drs. 21/319
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auflistung von Handlungsempfehlungen für einen nachhaltigen Ausbau von Gigabitnetzen
Aktiv vom 11.06.2025 bis 13.02.2026
- Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 11.06.2025
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf den Entwurf der Handlungsempfehlungen für einen nachhaltigen Ausbau von Gigabitnetzen. Sie zielt darauf ab, Nachhaltigkeit als Regulierungsziel im europäischen Kodex und im TKG zu verankern, den zügigen und diskriminierungsfreien Übergang von Kupfer auf Glasfaser abzusichern und Open-Access-Bitstromzugänge zu priorisieren. Zudem werden eine wirksame Diensteanbieterverpflichtung mit Zugang zu aktuellen Funktechnologien und die Aufnahme von Glasfaserinvestitionen in die EU-Taxonomie angestrebt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 09.04.2025
- Beschreibung: Die IT-Netzanbindung soll durch deutschlandweiten Vertrag für alle Unternehmensstandorte mit einem Anbieter möglich gemacht werden, um bürokratischen Aufwand und Komplexität zu reduzieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 04.04.2025
- Beschreibung: Die IT-Netzanbindung soll durch einen deutschlandweiten Vertrag für alle Unternehmensstandorte mit einem Anbieter möglich gemacht werden, um bürokratischen Aufwand und Komplexität zu reduzieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):