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Regelungsvorhaben

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82 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StrlSchG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Juristische Personen (72)
Personengesellschaften (3)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/9) (0/9)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (40)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (24)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (6)
Unternehmen (29)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (10)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (11)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/44) (0/44)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Hochschulbildung (1)
Energie (14)
- Allgemeine Energiepolitik (10)
- Atomenergie (6)
- Erneuerbare Energien (2)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (9)
Gesundheit (58)
- Arzneimittel (34)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (32)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (19)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (3)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (10)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (9)
Wirtschaft (13)
- Industriepolitik (8)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Verbraucherschutz (1)
- Versicherungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (37)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (50)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (32)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/18) (0/18)

21. Wahlperiode (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (14)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (48)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (44)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (15)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (40)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (11)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (22)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (72)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (6)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (6)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (82)

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Revision der AMNOG-Leitplanken
- Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Streichung bzw. grundlegende Revision der mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführten AMNOG-Leitplanken und die Rückkehr zu einer flexiblen, nutzenbasierten Preisbildung, die therapeutische Mehrwerte, Schrittinnovationen und den Zusatznutzen innovativer Arzneimittel angemessen berücksichtigt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3448 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406280077 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2606180022 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2606250009 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2606250011 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2606250012 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Artikel 4; §§ 31ff Reg-E, StrlSchG (strahlenschutzrechtliche...
Aufforderung zur Änderung der geplanten Maßnahmen im RefE zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
- Angegeben von: Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 10.06.2026
- Beschreibung: Die Bundeszahnärztekammer setzt sich dafür ein, dass die Begrenzung der Punktwerte und der Gesamtvergütungen auf ein angemesseneres Maß zurückgestuft werden. Die Bundeszahnärztekammer setzt sich dafür ein, dass die geplante Einführung eines Fachzahnarztvorbehalts ausnahmslos gestrichen wird. Die Bundeszahnärztekammer stimmt der Rückführung der Festzuschüsse für Zahnersatz auf das vor dem TSVG bis Oktober 2020 herrschende Niveau zu.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2605060009 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2607070015 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2607070017 (PDF - 28 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...einzuhalten. Gem. § 83 Abs. 3 StrlSchG darf die Anwendung ionisierender...