Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (246)
-
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 13.02.2026
- Beschreibung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll das Gebäudeenergiegesetz ersetzen. Die Streichung der 65%-Regel und die Einführung einer „Biotreppe“ kritisieren wir deutlich, da sie den Zielpfad zur Klimaneutralität im Gebäudesektor gefährden, Planungssicherheit für Haushalte und Handwerk reduzieren und Mieter:innen dem Risiko steigender Kosten durch Gasheizungen aussetzen. Auch die vorgesehene Umsetzung der EPBD ist unzureichend und wirkt in Teilen konstruiert, um mangelnde Ambition zu verschleiern.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 22.06.2026
- Beschreibung: : Haus & Grund Deutschland unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, das bisherige Heizungsgesetz abzuschaffen und durch ein technologieoffeneres, flexibleres und einfacheres Gebäudemodernisierungsgesetz zu ersetzen. Nur so kann Klimaschutz im Gebäudebereich effektiv und effizient gelingen. Das zukünftige Gesetz ist so auszugestalten, dass die an Bestandsgebäude gerichteten Pflichten verhältnismäßig, zumutbar und tatsächlich erfüllbar sind. Die Anforderungen des Gesetzes müssen von jedem Eigentümer (ohne teure Zwischenlösungen) erfüllt werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 31.07.2024
- Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine aufwandsarme und wirtschaftlich tragfähige Umsetzung der Vorgaben der EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ein, um eine kosteneffiziente Transformation der Unternehmensstandorte zu gewährleisten. Ziele des VDA sind u.a. eine Verlängerung der Umsetzungsfristen für Mindesteffizienzstandards, eine Erweiterung der Ausnahmeregelungen sowie standortübergreifende Pooling-Lösungen. Die Solarpflicht sollte flexibel und über Solarkonten aufwandsarm ausgestaltet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollten Erleichterungen für industrielle Wärmenetze ausgeweitet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
- Beschreibung: Der Entwurf regelt die Ablösung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz und schafft dabei insbesondere die bisherigen, detaillierten Vorgaben zum Heizungstausch ab: Die pauschale 65-Prozent-Erneuerbare-Energien-Vorgabe entfällt, Eigentümer sollen beim Heizungstausch mehr Wahlfreiheit erhalten, etwa auch für Gas- und Ölheizungen, die ab 2029 schrittweise klimaneutrale Brennstoffanteile nutzen müssen. Zugleich setzt der Entwurf Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2024/1275 um, insbesondere zu Effizienz- und Renovierungsanforderungen für Gebäude.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist..., ...ausdrücklich im Gebäudemodernisierungsgesetz ausgeführt ...
-
- Angegeben von: Siemens AG am 09.07.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für gesetzliche Rahmenbedingungen ein, die den flächendeckenden Einsatz digitaler Technologien zur Senkung des Energieverbrauchs und der Emissionen im Gebäudesektor unterstützen. Dazu gehören insbesondere Gebäudeautomatisierung, Energiemonitoring und Energiemanagement sowie die Nutzung vorhandener Gebäudetechnik als Datenquelle für die Betriebsoptimierung. Ein Schwerpunkt liegt auf Bestandsgebäuden und geringinvestiven Maßnahmen. Die Interessenvertretung bezieht sich insbesondere auf das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) und die nationale Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: KPC Berlin GmbH am 08.05.2026
- Beschreibung: Netzdienlicher Betrieb von Anlagen bei gleicher Stromlast, Stärkung der Stromdirektheizung im GModG, Vereinbarkeit von Wirtschaftlichkeit und Mieterschutz
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) sieht...
-
- Angegeben von: Energiewende ER(H)langen e.V. am 06.06.2026
- Beschreibung: In der Neufassung des GEG, das zukünftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen soll, werden Vorgaben zur energetischen Gebäudeversorgung gemacht. Dies sind aus unserer Sicht nicht im Einklang mit den Klimaschutzzielen. Es soll auf eine Beibehaltung des Verbotes von fossilen Heizsystemen sowie verbindliche Vorgaben zur Nutzung erneuerbarer Energien hingewirkt werden, ohne dass hierbei Mieter:innen unkalkulierbar steigende Kosten befürchten müssen. Ziel ist die Unterstützung der Klimaschutzziele, die Reduktion von Emissionen und eine bezahlbare Wärmeversorgung.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 292/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
-
BR-Drs. 292/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Roundtable Wärmewende am 24.04.2024
- Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung und damit Vernetzung der Wärmeplanung mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz. Festhalten von Wärmenetzen als zentrale Infrastruktur der Wärmewende zur Integration erneuerbarer Energien, Abwärme und systemischer Lösungen. Wärmepumpen sollen als zentrale Technologie im Einzelgebäude eingesetzt werden, insbesondere dort, wo keine Wärmenetze verfügbar sind. Ihr Einsatz soll systemdienlich erfolgen und die Kapazitäten des Stromnetzes berücksichtigen. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ausgerichtet und als Gebäudemodernisierungsgesetz im Jahr 2026..., ...Schlüssel 3: Ein Gebäudemodernisierungsgesetz für Planungssicherheit..., ...angekündigten Gebäudemodernisierungsgesetz sind die bestehenden..., ...schlüssiges Gebäudemodernisierungsgesetz muss so ausgestaltet..., ...sollte das neue Gebäudemodernisierungsgesetz für Strom ..., ...anwenden. » Das Gebäudemodernisierungsgesetz wird als zentrales..., ...werden EIN GEBÄUDEMODERNISIERUNGSGESETZ FÜR PLANUNGSSICHERHEIT...
-
- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 14.06.2024
- Beschreibung: Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung -
BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
-
BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... der KWK im Gebäudemodernisierungsgesetz. Die Festschreibung..., ...Legaldefinition im Gebäudemodernisierungsgesetz durch Querverweis..., ...zu Recht im Gebäudemodernisierungsgesetz verankert ..., ...Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) wird..., ...GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) weiterent-wickelt..., ...das künftige Gebäudemodernisierungsgesetz als ver-ständliches..., ...künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz. Für den Gebäudebestand..., ...Legaldefinition im Gebäudemodernisierungsgesetz durch Querverweis...
-
- Angegeben von: E.ON SE am 03.03.2026
- Beschreibung: Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz präsentiert. E.ON bringt seine Expertise in den politischen Diskurs ein, mit dem Ziel, Investitionssicherheit für die Wärmewende herzustellen. Im Fokus steht dabei die rechtssichere Ausgestaltung der Bio-Treppe sowie die Verstetigung der BEG-Fördermittel. Parallel wurde die Einführung einer Grüngasquote (GGQ) angekündigt. E.ON ist ein Befürworter einer effizienten und bezahlbaren Energiewende. Vor diesem Hintergrund begleiten wir den Vorschlag einer GGQ kritisch.
- Betroffene Bundesgesetze (1):