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883 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (819)
Personengesellschaften (39)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (14)
Sonstige (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/15) (0/15)

Aktiengesellschaft (AG) (107)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (24)
Eingetragener Verein (e. V.) (378)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (30)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (261)
Kommanditgesellschaft (KG) (18)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (13)
Sonstige Personengesellschaft (17)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (24)
Unternehmen (420)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (213)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (79)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (58)
Privatrechtliche Organisation (56)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (8)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (12)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/80) (0/80)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (4)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (853)
- Allgemeine Energiepolitik (625)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (519)
- Erneuerbare Energien (520)
- Fossile Energien (127)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (268)
Europapolitik und Europäische Union (87)
- EU-Binnenmarkt (37)
- EU-Gesetzgebung (66)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (4)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (13)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (13)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (8)
- Land- und Forstwirtschaft (7)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (42)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (41)
- Kommunikations- und Informationstechnik (10)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (18)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (34)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (6)
- Ländlicher Raum (10)
- Stadtentwicklung (5)
- Wohnen (12)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (7)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (222)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (19)
- Klimaschutz (201)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (55)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (21)
Verkehr (40)
- Güterverkehr (8)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (9)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (13)
- Verkehrsinfrastruktur (21)
- Verkehrspolitik (20)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (17)
Wirtschaft (140)
- Automobilwirtschaft (13)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (86)
- Kleine und mittlere Unternehmen (22)
- Verbraucherschutz (12)
- Wettbewerbsrecht (14)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (25)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (15)
Sonstige Interessenbereiche (11)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (561)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (322)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (282)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (28)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (24)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (14)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (8)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (31)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (265)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (10)
20. Wahlperiode (395)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (46)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (12)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (373)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (69)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (232)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (67)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (533)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (883)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (31)
Nein (31)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (5)
Nein (57)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (883)

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Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Der DWV fordert Maßnahmen, unter anderem im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Die Aufschiebung der Kriterien des delegierten Rechtsaktes für die RFNBO-Produktion - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Umsetzung der RED III im Industrie- und Verkehrssektor - Erweiterung des Kernnetzes um ein Verteilnetz - Bessere Finanzierungsbedingungen für Wasserstoffprojekte Im Übrigen Verweis auf die angehängten Stellungnahmen "H2Five", "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BauNVO [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  HkNRG [alle RV hierzu]
  
  37. BImSchV [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 10 2010 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  MessEG [alle RV hierzu]
  
  SoEnergieV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)
  
  SG2503310006 (PDF - 24 Seiten)
Bürokratierückbau
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 10.06.2025
- Beschreibung: Vorschläge der Stadtwerke München GmbH zum Bürokratieabbau auf europäischer, nationaler und bayerischer Ebene
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  GwG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
  
  BetrVG [alle RV hierzu]
  
  AÜG [alle RV hierzu]
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LkSG [alle RV hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnEfG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)
Beschleunigung und Bürokratieabbau von Netzzugangsverfahren
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
- Beschreibung: Das Netzanschlussverfahren ist für das Handwerk von zentraler Bedeutung, da es die technische und rechtliche Schnittstelle zwischen den Tätigkeiten des Handwerksbetriebs und der öffentlichen Energieversorgung darstellt. Reibungslose Verfahren steigern die Effizienz, reduzieren Bürokratie und ermöglichen mehr Projekte bei geringerem administrativem Aufwand.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle RV hierzu]
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  BörsG 2007 [alle RV hierzu]
  
  KStG 1977 [alle RV hierzu]
  
  StromStV [alle RV hierzu]
  
  GWB [alle RV hierzu]
  
  KAV [alle RV hierzu]
  
  NAV [alle RV hierzu]
  
  NDAV [alle RV hierzu]
  
  StromGVV [alle RV hierzu]
  
  GasGVV [alle RV hierzu]
  
  ÜNSchutzV [alle RV hierzu]
  
  SysStabV [alle RV hierzu]
  
  KapResV [alle RV hierzu]
  
  NABEG [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
  
  EWSG [alle RV hierzu]
  
  StromPBG [alle RV hierzu]
  
  EWPBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509270005 (PDF - 4 Seiten)

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