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951 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (951)

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 3.500 DIN-Normen das Bauwesen und allein für den Geschoss-wohnungsbau...
    • Angegeben von: DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Liegenschafts...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde...
    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 29.05.2026
    • Beschreibung: Das Vorhaben dient der Anpassung des nationalen Bauproduktengesetzes (BauPG) an die neue EU-Bauproduktenverordnung (EU) 2024/3110 zur Gewährleistung von Rechtssicherheit. Es regelt die Länderzuständigkeiten im Marktüberwachungsrecht sowie die Funktion des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1904 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen wird ermächtigt, durch...
    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten sollen überarbeitet werden (insbes. in der ABUG), um einen Einsatz von Sekundärrohstoffen zu ermöglichen bzw. zu fördern. Nicht die Bewertung der Einsatzstoffe sollte im Vordergrund stehen, sondern das fertige Bauprodukt. Denn letztlich kommt das Bauprodukt in Wechselwirkung mit Menschen und Umwelt, weshalb entscheidend ist, in welcher Menge Inhaltsstoffe aus diesem Endprodukt freigesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...
    • Angegeben von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Beschreibung: Mit der Einführung des Gebäudetyp E verfolgt die BReg das Ziel, Planen und Bauen zu vereinfachen und dadurch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen, um der zunehmenden Verknappung von Wohnraum in Ballungsgebieten entgegenzuwirken. Um den Gebäudetyp E zivilrechtlich zu ermöglichen, wird eine gesetzliche Verknüpfung mit den technischen Baubestimmungen der Länder vorgenommen. BMJV und BMWSB haben im November 2025 Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E vorgelegt und einen Stakeholder-Prozess eingeleitet. Die Fokussierung der Diskussion auf Vereinfachung birgt die Gefahr, dass dies mit einer Absenkung funktionaler und gesundheitlicher Mindeststandards gleichgesetzt wird. Dies könnte zu einem Verzicht auf technische Anforderungen führen, u.a. im Bereich der Lüftungstechnik.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ziel wird von den im Bauwesen tätigen Herstellern, ...
    • Angegeben von: LANXESS AG am 27.06.2025
    • Beschreibung: Dringender Handlungsbedarf zur Vermeidung unbeabsichtigter Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde..., ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen nur bei zwei Gesetzen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1,7% Tabelle 1: ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Anteil Gesetzesbegründungen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1 1 0 1 0 0 ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 1,7% 50,0% 50,0% ...
    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns für eine forcierte flächendeckende Einführung von digitalen Technologien im Gebäudesektor, insbesondere von Building Information Modelling (BIM), Digitalen Zwillingen und Energiemanagementsystemen ein, um das Emissionseinsparpotenzial der Digitalisierung auszuschöpfen. Nur mit einer digitalen Grundlage wird es möglich sein, Gebäude effizient zu verwalten und ohne Ressourcenverschwendung zu sanieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...digitale Transformation im Bauwesen drängt dabei enorm, denn...
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Lebensmittelsicherheit; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verfahren im öffentlichen Bauwesen hinzielen: o Wissenschaftsfreiheitsgesetz..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen ‒ reduzieren, straffen..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen. Hier besteht Handlungsbedarf...
    • Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Beschreibung: BauGB Weiterentwicklung § 245a Abs. 5 und 6 BauGB/ § 235 neu BauGB: Ausdehnung Tierwohlprivilegierung auf alle Tierarten Klarstellung, dass bei reinen Tierwohl‑/Sanierungsumbauten ohne Tierplatzerhöhung und ohne relevante Mehrbelastung: bauplanungsrechtliche Privilegierung nach § 35 BauGB besteht UVP‑bedingte Entprivilegierung (Bebauungsplanpflicht) nicht greift besser nochErgänzung § 35 Abs. 1 BauGB: ausdrückliche Privilegierung von Tierwohlumbauten (inkl. Außenklimaställe, Wintergärten) bei gleichbleibender oder reduzierter Tierplatzzahl Erleichterungen für den Neubau von Ställen bei privilegierten Vorhaben bzw. bei Tierwohlställen (Bürokratieabbau, etc.)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... und Forstwirtschaft; Bauwesen und Bauwirtschaft; Immissionsschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft...
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