Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (110)
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- Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 28.01.2026
- Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität verfolgt das Ziel, die Flexibilisierung des Stromsystems voranzutreiben und damit eine bessere Integration von Erneuerbaren Energien, insbesondere Photovoltaik (PV), zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wurde zum einen zehn Politikempfehlungen in einem dedizierten Bericht veröffentlicht. Zum anderen wurden drei Empfehlungen rechtlich ausformuliert, die Anreize für einen beschleunigten Smart Meter Rollout setzen und die Rechtssicherheit bei den Netzanschlüssen von Großbatteriespeichern verbessern.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 12.12.2025
- Beschreibung: 'Vereinfachungen und Kostensenkung des Netzanschlusses durch mehr Transparenz, Reservierungsmechanismen, Digitalisierung und Überbauung etc.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: sonnen eServices Deutschland GmbH am 30.09.2025
- Beschreibung: Das Energiewende-Monitoring beschreibt den Workstream der neuen Bundesregierung zur Neuausrichtung der Energiepolitik. Zu Stellungnahmen siehe Eintrag der sonnen GmbH.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: Hager Electro GmbH & Co. KG am 27.06.2025
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Entwurfs eines Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende mit Blick auf die Digitalisierung des Netzanschlusses und den Rollout intelligenter Messsysteme. Ziel ist es, praktikable, technologieoffene und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen für den Einsatz von Smart-Meter-Systemen zu fördern. Im Fokus stehen die Analyse und Bewertung gesetzlicher und untergesetzlicher Regelungen im Zusammenhang mit dem beschleunigten Rollout intelligenter Messsysteme sowie deren technische Umsetzung am Netzanschlusspunkt. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, eine Umsetzung zu unterstützen, die technisch umsetzbar ist und von den beteiligten Marktakteuren langfristig getragen werden kann.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/5549
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
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BT-Drs. 20/5549
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: Bundesverband Steckersolar e.V. am 10.02.2025
- Beschreibung: Abbau der Hürden für Steckerspeicher, Öffnung variable Netzentgelte für Steckerspeicher, Zulassung von smarten mME zu Abrechnungszwecken
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 12.12.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben zielt auf eine Vereinfachung und Vereinheitlichung des Netzanschlussprozesses ab sowie darauf, die Einspeisung von Strom aus dezentralen Erzeugungsanlagen (Photovoltaikanlagen) in das Niederspannungsnetz zu optimieren. Der ZVEH unterstützt dieses Vorhaben grundsätzlich und benennt die Herausforderungen aus der Sicht des installierenden Handwerks..
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 581/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BR-Drs. 581/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der BVES setzt sich für einen schnellen Roll-Out der SMGWs ein. Das schließt auch flexible Mess- und Abrechnungskonzepte. Der SMGW muss fit für Energiespeicher. Der BVES hat an einer Konsultation des BMWK zur Vorbereitung der Digitalisierungsberichte nach § 48 MsbG für 2024 mittels eines Online-Fragebogen des BMWK teilgenommen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: sonnen eServices Deutschland GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Im Zuge der Electricity Market Design Directive und Regulation setzt sonnen sich insbesondere dafür ein, dass das technische Potential von Speichern für die Energienwende gehoben wird. Das betrifft u.a. das Zusammenspiel von Speichern und Contracts for Difference für PV-Anlagen und den Einsatz von dedicated measuring devices (DMDs).
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (12):
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):