Regelungsvorhaben

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3.311 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.311)

  • Hinweise zur Umsetzung und Einführung der ETS-Richtlinie in nationales Recht

    Aktiv vom 01.07.2024 bis 24.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... nunmehr zeitnah auf den Weg zu bringen. Mit freundlichen...

  • EU Verpackungsverordnung

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 19.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Niederlande haben diesen Weg bereits eingeschlagen, ...

  • Umsetzung und Einführung der Familienstartzeit

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 26.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Familienstartzeit endlich auf den Weg, damit diese wichtige gleichstellungs...

  • Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
    • Beschreibung: Zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes fordert die vbw die Umsetzung folgender Maßnahmen: Ein politisches und gesellschaftliches Bekenntnis zum Wert unserer Freiheit schaffen, die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen, das Beschaffungswesen verbessern, die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken, ausreichend Finanzmittel bereitstellen, die Bundeswehr gesellschaftlich und personell stärken und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vertiefen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406300014 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wehr in Bayern“, das diesen Weg konsequent beschreitet...., ...Bayern Anfang 2024 auf den Weg gebrachte Gesetz zur Förderung..., ...kriegstüchtige Bundeswehr“. Auf dem Weg dorthin wurden im Rahmen..., ...zentraler Großaufträge auf den Weg gebracht wurde. Dazu ..., ...Reihe von Reformen auf den Weg gebracht. Zu ihnen zählen..., ... des Anfang 2024 auf den Weg gebrachten „Gesetzes zur..., ...des im Januar 2024 auf den Weg gebrachten „Gesetzes zur..., ... Zuständigkeitstransfers weg von den Mitgliedstaaten...

  • Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

    • Angegeben von: Roundtable Wärmewende am 24.04.2024
    • Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270014 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Abwärme basieren. Der Weg dahin kann dann erfolgreich..., ...Energieversorger auf dem Weg zur Dekarbonisierung. Außerdem..., ...wesentlichen Akteure, einen klaren Weg sowie ein gemeinwohlstiftendes..., ...zusammengefunden, um diesen Weg aufzuzei- gen. Wir, das..., ...Transformationspläne zeigen den Weg bis zur Klimaneutralität..., ...sozialverträglichsten umsetzbare Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele...

  • Forderungen der Klima-Allianz Deutschland zur Bundestagswahl

    • Angegeben von: Brot für die Welt, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 20.01.2025
    • Beschreibung: Die Klima-Allianz fordert u.a. die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes und die Verankerung eines Mechanismus bei Verfehlung der nationalen EU-Klimaziele. Außerdem fordert sie ein sofortiges Sondervermögen für Klimaschutz, Transformation und soziale Daseinsvorsorge sowie eine weitreichende Reform der Schuldenbremse sowie einen Ab- und Umbauplan für klima- und umweltschädliche und sozial ungerechte Subventionen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501220002 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...ambitionierten Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für...

  • Netzentgelte gezielt und effizient reduzieren

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 27.08.2025
    • Beschreibung: Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass ein eventuell gewährter staatlicher Zuschuss zu Netzentgelten bei möglichst vielen Verbrauchern auch spürbar wirkt. Eine Zuschuss allein den Übertragungsnetzentgelten kommt in den nachgelagerten netzebenen dagegen nur anteilig an.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508270010 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Consentec GmbH Grüner Weg 1 52070 Aachen Deutschland..., ...Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten..., ..., dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den..., ...Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten..., ..., dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den...

  • Notwendige Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. KJPP ..., ...die Länder hin zu einem „weg vom Bett“ reformiert werden..., ...schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Die KJPP-Verbände..., ...bereits auf einem guten Weg. Es sollte jetzt schnellstmöglich...

  • Pflegekompetenzgesetz (PKG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kompromisslösungen nicht der Weg zu tiefgreifenden Systemänderungen..., ...verschiedenen Gründen der Weg von Modellprojekten nicht..., ...nachdrücklich begrüßt, dass dieser Weg verlassen wird und nunmehr..., ...Pflegeeinrichtungen haben sich auf den Weg gemacht. Für die Umsetzung...

  • Berücksichtigung der Belange der Verteilnetzbetreiber im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf werden größere Tankstellenunternehmen verpflichtet, ab dem 1. Januar 2028 die Verfügbarkeit von mindestens einem Schnellladepunkt je öffentlicher Tankstelle sicherzustellen. Der VKU setzt sich für das Erreichen der klimapolitischen Ziele – auch im Verkehrssektor - ein. Für eine erfolgreiche Verkehrswende spielt der weitere Ausbau der Elektromobilität eine zentrale Rolle. Es ist geboten, dass die Tankstellenbetreiber ihre verbindlichen Standortplanungen frühzeitig und proaktiv mit den jeweiligen Verteilnetzbetreibern rückkoppeln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406260146 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2501210046 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2512190122 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfüllen zu können, ist der Weg über eine „installierte..., ...Möglichkeit würde auch den Weg für neue technologische..., ...in den frühen Jahren den Weg in die Elektromobilität..., ...in LIS-Standorte. Dieser Weg ist unbedingt weiter zu...
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