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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.06.2024
    • Beschreibung: TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110079 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hinweispflichten in § 52 TKG streichen Auch die im..., ...Rechtsverordnung nach § 86 TKG verwiesen. Schon in § 78..., ...bisherigen Formulierung im TKG („andere für die Erfüllung..., ...werden. Aus dem heutigen TKG wurde übernommen, dass ..., ... den Stand des geltenden TKG zurückzusetzen. Nach §..., ... geeignete Grundlagen im TKG geschaffen werden. So sollte..., ...und Befugnisse der BNetzA (TKG, Teil 11) entsprechend ..., ... In der letzten großen TKG-Novelle 2021 wurde den ..., ... im Sinne von § 3 Nr. 64 TKG ohne Unterscheidung von..., ... klarstellen Der § 127 TKG ist weiterhin nicht in ..., ...werden. Bislang sieht das TKG vor, dass solche Kosten..., ... Verursacher sind (§ 130 TKG). Angesichts des massiven..., ...Praxisvon Anfragen nach § 136 TKG hat sich gezeigt, dass der § 136 Absatz 5 TKG nicht die gewünschte Wirkung..., ...Zugangsanspruch nach § 138 TKG in § 136 TKG einen expliziten..., ...Unionsgesetzgeber und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ... Die Streichung des § 27 TKG ist daher geboten, um solche..., ...Übergangsregelung in § 230 TKG nur dann eine Entlastung..., ... Bisher war im § 57 (3) TKG geregelt, dass bei der ..., ... ausgestalten In § 166 TKG soll laut Entwurf ergänzt...

  • Vergleichsinstrumente im Telekommunikations- und Energiemarkt etablieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 53 Abs. 2 S. 1. Nr. 1 TKG 5 2. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 TKG 6 3. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 TKG 6 4. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 TKG 8 5. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 TKG 8 6. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 TKG 9 7. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 TKG 10 8. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 TKG 10 Verbraucherzentrale..., ...Angebot im Sinne des Abs. 1 TKG zu gelten oder nach Abs. 3 S. 1 TKG auf An- trag des Anbieters..., ... § 53 ABS. 2 S. 1. NR. 1 TKG Gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 1 TKG muss das Vergleichsinstrument..., ..., TKG § 53 Rn. 6-12. 5 Ebenda..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 2 TKG Die Inhaberschaft des ..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 3 TKG Das Vergleichsinstrument..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 4 TKG Das Vergleichsinstrument..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 5 TKG Das Vergleichsinstrument..., ... Böttcher: Säcker/Körber TKG/Böttcher, 4. Aufl. 2023, TKG § 53 Rn. 6-12. 15 Kiparski..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 7 TKG Es muss ein wirksames ...

  • Änderung des Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wirksam verhindern (§ 50 TKG) Um den strategischen ..., ...Glasfasernetze § 34 Abs. 5a TKG oder § 34a TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ...Missbrauchskontrolle. Das TKG sollte die Möglichkeit ..., ...darlegen. § 57 Absatz 4 TKG neu – Vertragsänderung,..., ...Antrag nach § 127 Abs. 1 TKG wäre in diesem Fall im..., ... der Regelungen in § 134 TKG nur für Hausanschlüsse..., ... nach § 54 Absatz 3 TKG zur Verfügung stellen muss..., ... § 105 Abs. 2 TKG wird wie folgt neu gefasst..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG vermieden..., ... nach § 45 TKG.“ das Verfahren der Entgeltanzeige (§ 45 TKG) zu erweitern. Dies gilt..., ... In § 215 TKG wird hinter Absatz 5 folgender..., ... TKG wird hinter Absatz 4 folgender..., ...Glasfasernetze § 34 Abs. 5a TKG oder § 34a TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ... § 105 Abs. 2 TKG wird wie folgt neu gefasst..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG vermieden..., ... nach § 45 TKG.“ das Verfahren der Entgeltanzeige (§ 45 TKG) zu erweitern. Dies gilt..., ... In § 215 TKG wird hinter Absatz 5 folgender..., ... TKG wird hinter Absatz 4 folgender...

  • Gold-Plating beenden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vor. Diese Regelung ist im TKG zwar übernommen (§ 80..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Bereitstellung von..., ...einen EVN verlangen. § 65 TKG in Verbindung mit der BNetzA..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Einführung pauschaler..., ...: Die Regelung des § 58 TKG belastet die Branche durch..., ...3 Werktagen (§ 58 Abs. 3 TKG) unverhältnismäßig, da..., ...freiwillig ist, sieht § 81 TKG dagegen vor, dass für den..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Einführung eines neuen..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Monitoringregeln im TKG: § 103 Abs. 3-5 TKG macht..., ... Die Monitoringregeln im TKG sollten an die EECCVorgaben..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) TK-Transparenzverordnung..., ...bereitzustellen. § 54 Abs. 3 TKG enthält nun zusätzlich..., ...Zudem wurde in § 157 Abs. 3 TKG festgelegt, dass nicht..., ...Mindestdienste (§ 157 Abs. 3 TKG) gestrichen werden. Auch..., ...Darüber hinaus ist die im TKG verankerte Bestimmung, ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) – § 165 (4) TKG BSI ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Verfahren über die ..., ...werden, und insbesondere im TKG klargestellt werden, ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Ausnahmemöglichkeiten...

  • Praxisgerechte Umsetzung des TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Änderung des § 106a TKG“ Berlin, 1. Dezember..., ...eine Änderung des § 106a TKG 1. Einleitung/Grundsätzliches..., ...Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, kurz TKG-NABEG) vorgelegt. Die ..., ...Rahmen der Konsolidierung des TKG-NABEG erfolgte nun ein ..., ...schlag. Ein neuer § 106a TKG-E soll die Mitwirkung von..., ...auch mit einem neuen § 106a TKG nicht zustande. Im Unterschied..., ... Einführung eines § 106a TKG festhalten, so wären aus..., ...Gesetzesbegründung durch den § 106a TKG ergänzt werden sollen..., ...zu dem Entwurf des § 106a TKG Stellung. 2. Anmerkungen..., ...den vorgeschlagenen §106a TKG oder auf anderem Wege aus..., ...§ 106a Abs. 2 S. 1 Nr. 5 TKG: … 2. die Errichtung..., ...Baukoordinierung (§§ 142, 143 TKG) orientierte Regelung vorzusehen..., .... Der Entwurf des § 106a TKG beinhaltet hingegen, ..., ... Zu § 106a Abs. 2 S. 5 TKG: Anordnungen nach Satz..., .... 7 Zu § 106a Abs. 3 TKG: (3) Vor einer Anordnung..., ...sind. Zu § 106a Abs. 4 TKG: (4) 1Das Bundesministerium...

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210160 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412270013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei der Anwendung der ..., ...vgl. § 1 Absatz 2 Nummer 2 TKG) beispielshaft erwähnt,..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vorsieht. Im Folgenden..., ...ÖFFENTLICHES INTERESSE, § 1 ABS. 1 TKG NEU Es wird ausdrücklich..., ...begrüßt, dass in § 1 Abs. 1 TKG, und damit an hervorgehobener..., ...MISSBRAUCHSPRÜFUNG, § 46 TKG Wir begrüßen die geplante Anpassung des § 46 TKG im Rahmen des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes..., ...einem Antragsrecht im § 46 TKG würden die Wettbewerber..., ...INFORMATIONSSTELLE, § 78 TKG NEU Die Regelungen zur..., ...HERKÖMMLICHEN INFRASTRUKTUREN, § 34 TKG Es besteht kein Grund den bestehenden § 34 TKG im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz..., ...Anzumerken ist, dass in § 34 TKG festgelegte Migration nicht..., ...Unternehmen ist. Der § 34 TKG regelt den Übergang bei..., ...Rechtsrahmen nicht - § 34 TKG schließt diese Lücke....

  • Gestaltung des marktgetriebenen Übergangs von Kupfer- zu Glasfasernetzen

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.11.2025
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf die „Eckpunkte für eine Gesamtkonzept zur Kupfer-Glas-Migration“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Ziel der Stellungnahme zum Konsultationspapier ist es, auf die Risiken und rechtlichen Grenzen geplanter Vorgaben zur Kupfernetzabschaltung hinzuweisen und für einen marktgetriebenen Glasfaserausbau ohne staatlich erzwungene Eingriffe zu werben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511190019 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regulierung nach Teil 2 des TKG unterworfen werden. Eine..., ...werden Änderungen des § 34 TKG in den Raum gestellt, nach..., ...Telekom im Rahmen des § 34 TKG adressieren zu können. ..., ... für die BNetzA ist § 24 TKG. Diese Vorschrift adressiert..., .... Daher kann § 24 Abs. 1 TKG keine Grundlage für eine..., ...vgl. Geppert, Beck’scher TKG-Kommentar, 5. Aufl., § ..., ...Nolte, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 25 Rz. 40). § 25 21 TKG ermöglicht ausschließlich..., ... (§ 29 TKG). Für § 25 TKG sind die..., ... 1 EKEK, § 25 Abs. 2 TKG Art. 69 Abs. 3 EKEK. Art..., ...nach dem neunten Teil des TKG. Es ist richtig und nur..., ... wie weit das anstehende TKG-Änderungsgesetz den Zugang..., ...für die Anwendung des § 34 TKG treffen. Ungeachtet der..., ...(Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 5.Aufl, § 17..., ...Kühling, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 17 Rz. 19)..., ...Vorgaben des geltenden § 34 TKG und des geltenden Art. ..., ... bleibt vielmehr an § 34 TKG und Art. 81 EKEK gebunden. Weder § 34 TKG noch Art. 81 EKEK sind ..., ... aus § 34 TKG erwachsendes Erfordernis..., ...Telekom wird die in § 34 TKG gesetzlich vorgesehene ...

  • Umsetzung von Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Mobilfunk- und Festnetzausbaus

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten Mobilfunk- und Festnetzausbau ein. Entsprechende Maßnahmen dafür können in den Bauordnungen der Bundesländer umgesetzt werden. Wichtig ist hier auch die Umsetzung des Bund-Länder-Paktes von November 2023, in dem u. a. die Einführung einer Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten vereinbart wurde. Auf Bundesebene plädieren wir bspw. für die Einführung eines Liegenschaftsatlasses (Mitnutzung öffentlicher Liegenschaften für Mobilfunkbetreiber). Wir schlagen vor, dass alle Grundstücke oder Gebäude im Eigentum von Bund, Ländern und Kommunen gemeldet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130073 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2502210017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antrags nach § 127 Abs. 1 TKG für ein mehrere Baumaßnahmen..., ...Baumaßnahmen gem. § 127 (4) TKG, und treten zum 1.3.24..., ...Wegebaulastträger von § 127 (4) TKG bisher kaum Gebrauch machen..., ...Bauanzeigen gem. § 127 (4) TKG Umsetzung noch nicht begonnen..., ...Einrichtung gem. § 127 Abs. 5 TKG Umsetzung noch nicht begonnen..., ...gleichstellen (§ 127 Abs. 6 TKG) Alternative Verlegeverfahren..., ...Genehmigungspflicht im § 127 Abs. 4 TKG Nach TKG-Novelle können..., ...sollen Regelbeispiele ins TKG eingeführt werden. Ausweitung..., ...Verkehrswege genutzt werden (§ 76 TKG; bezieht sich auch auf ..., ...Netzausbau. Umsetzung mit TKG-Novelle erfolgt. 16 Umsetzungsstand..., ...Zustimmungsfiktion des § 127 Abs. 3 TKG von drei Monaten plus..., ...Wege OZG-Pilot für § 127 TKG wird derzeit ausgerollt..., ...Kleinzellen. Umsetzung mit TKG-Novelle erfolgt. Flächendeckende..., ... Mobilfunkausbau (durch TKG-Regelung) Außerhalb der..., ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NaBeG) - Festlegung eines "überragenden öffentlichen Interesses" für Mobilfunk erforderlich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) punktuell zu überarbeiten..., ...uneingeschränkt einführen, § 1 Abs. 1 TKG-E Deutschland ist ein ..., ... Ebenso ist die in § 231 TKG-E vorgesehene Evaluierung..., ...auf Minderung, § 57 Abs. 3 TKG-E Mit dem vorliegenden..., ...Minderung erst 2021 Einzug ins TKG gehalten hat. An einer..., ...die geplante Änderung im TKG daher der Grundidee einer..., ...gehalten werden, § 52 Abs. 1 TKG-E, §§ 78 ff. TKG-E Auch..., ...Telefónica den in § 52 Abs. 1 TKG-E iVm § 80 Abs. 4 TKG-E..., ...Der Ansatz des § 52 Abs. 1 TKG-E, wonach das Gigabitgrundbuch..., ...Bahninfrastrukturen, § 106a TKG-E Auf dem Weg zu einer..., ... Sinne des § 106a Abs. 2 TKG-E verbunden wird. Wenigstens..., ...Die § 166 und 167 nun im TKG vorgesehenen zusätzlichen...

  • Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) a) Anbieter öffentlich..., ... 2024 in Kraft getretene TKG-Novelle beendete die Praxis..., ...über eine dem § 71 Abs. 2 TKG angelehnte Klarstellung..., ...Vorschriften im Teil 10 des TKG entschärft werden, um sicherzustellen..., ...Folgende Ergänzung sollte im TKG vorgenommen werden: Bisherige..., ...[keine Regelung] § 183a TKG (bzw. – sofern die Sicherstellungsverpflichtung..., ...Teil beziehen soll – 190a TKG): Seite 9 von 11 „Wer..., ...Immobilienunternehmen Wegerechte nach TKG beantragen, um über eine..., ...die Begriffsdefinition im TKG erfolgen, die auch in Übereinstimmung..., ...Folgende Anpassung sollte im TKG vorgenommen werden: Bisherige..., ...Gesetzesentwurf Vorschlag § 3 Nr. 7 TKG: „Betreiber“ ein Unternehmen..., ...hiervon befugt ist; § 3 Nr. 7 TKG: „Betreiber“ ein Unternehmen...
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