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63 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Reform der Notfallversorgung"« gefunden

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RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (58)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Eingetragener Verein (e. V.) (47)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (5)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (12)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (29)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (11)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/27) (0/27)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (2)
Gesundheit (62)
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- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (61)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (4)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Soziale Sicherung (5)
- Krankenversicherung (4)
- Unfallversicherung (1)
Verkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Straßenverkehr (1)
Wirtschaft (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (43)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (20)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (28)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (27)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode (43)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (43)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (26)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (29)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (25)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (38)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (25)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (63)

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Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation
- Angegeben von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
- Beschreibung: - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2405220031 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503040006 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2505230013 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...sollte das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG...
Krankenhausreform - Finanzierung und Qualität der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen absichern
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 25.06.2024
- Beschreibung: Eine sichere und langfristig tragfähige Finanzierung der Kliniken und Abteilungen für Kinder- und Jugendmedizin durch entsprechende Berücksichtigung der besonderen Belange und Aspekte in der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Die Definition der Leistungsgruppen hat auch in Zukunft Auswirkungen auf die Sicherstellung der spezialfachärztlichen pädiatrischen Versorgung. Bisher ist die spezialfachärztlichen Versorgung in den Gesetzesentwürfen unzureichend dargestellt oder nicht abgebildet.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle RV hierzu]
  
  KHWiSichV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2406210242 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2506020011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602100028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602100029 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602100030 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2602100032 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2602100033 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602110005 (PDF - 14 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...für ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung vom 04.12.2025...
Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten
- Angegeben von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Für Dienstleistungen, die bisher nicht oder nur selten in Apotheken durchgeführt werden, sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Einzelne Leistungen sollen im Interesse der Patientinnen und Patienten etabliert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406200212 (PDF - 45 Seiten)
  
  SG2409250011 (PDF - 32 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...aus dem Gesetz zur Reform der Notfallversorgung. Ausgangslage...

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Krankenhausreform - Finanzierung und Qualität der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen absichern

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