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61 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung "« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (57)
Personengesellschaften (2)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Eingetragener Verein (e. V.) (47)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (11)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (32)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (7)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (60)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (10)
- Gesundheitsversorgung (58)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (5)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (5)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (35)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (26)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (9)
20. Wahlperiode (57)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (20)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (32)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (30)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (43)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (61)

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Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Beschreibung: Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406250024 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2411180003 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2512080011 (PDF - 32 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung...