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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • Digitale Transformation

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...Regelungsinhalt des § 27 TKG wurde 2004 ins TKG aufgenommen..., ... und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...möchten wir zu den im §127 TKG angegebenen Änderungen ..., ...Normen, insbesondere § 208a TKG, werden seitens des VATM..., ...Vergleichbarkeit zwischen TKG und GWB in Bezug auf die..., ...und den Erlass des § 208a TKG weitestgehend aus. ..., ...für den Mobilfunk in das TKG aufgenommen werden. ..., ...besonderen Vorschriften des TKG-Wegerechts (§§125 ff.) ..., ...hierzu eine Klarstellung im TKG aufgenommen wird. 7) ..., ...und welche Änderungen im TKG sind dafür nötig? Antwort..., ...Sie würde der Essenz des TKG widersprechen, suggerieren..., ...für den Mobilfunk in das TKG aufgenommen werden. Eine..., ... wurden erst 2021 in das TKG aufgenommen. Grundlegende..., ...Anschluss gemäß § 157 ff. TKG (RaVT/Universaldienst) ..., ... auf Basis des heutigen TKG verpflichtet und in der..., ...bestehen. Zwar räumt das TKG-Wegerecht (§§ 125 ff.) ..., ... Maßnahmen (§ 127 Abs. 4 TKG) sollten nicht von einer..., ... Änderungen des TKG müssen sich insbesondere...

  • Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb und beschleunigten TK-Netzausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...öffentlichen Anhörung des TKG-Änderungsgesetzes 2025 ..., ...Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025) ..., ...Regelungsinhalt des § 27 TKG wurde 2004 ins TKG aufgenommen..., ... und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ... § 3 Nr. 5 TKG – Begriffsbestimmungen ..., ... Definition in § 3 Nr. 5 TKG zu öffnen § 3 Nr. 61 TKG..., ...Einsichtnahmebedingungen i.S.d. § 83 Abs. 3 TKG. § 85 TKG – Veröffentlichung..., ...TKG – neu: Die Bundesnetzagentur..., ...Endnutzerentgelte. § 115 TKG iVm § 3 Nr. 73 TKG – Modifikation..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG. § 127 TKG – Verlegung und Änderung..., ...Genehmigungsfiktion analog zu § 127 Abs. 3 TKG für die neben der TKG-Genehmigung..., ...der Neufassung des § 172 TKG im bisherigen § 111 TKG..., ...Mechanismus nach § 57 Abs. 4 TKG, da § 57 Abs. 4 Nr. 1 TKG..., ...ebenfalls eine Änderung im § 50 TKG erfolgen: § 50 TKG –..., ...Änderung, sowohl im § 128 TKG wie auch § 134 TKG, wie..., ... Definition in § 3 Nr. 5 TKG zu öffnen § 3 Nr. 61 TKG..., ...TKG – neu: Die Bundesnetzagentur..., ...Diensteanbieter. § 115 TKG iVm § 3 Nr. 73 TKG – Modifikation..., ...notwendige Änderungen im TKG vor: § 213 TKG – Verfahrenseinleitung...

  • Entwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes: Ausbau braucht Generationengerechtigkeit

    • Angegeben von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 06.08.2025
    • Beschreibung: Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen den flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastruktur grundsätzlich. Mit dem Entwurf drohen dem privaten Grundbesitz jedoch harte Einschnitte und Duldungspflichten in einem bislang nicht gekannten Ausmaß. Dringenden Nachsteuerungsbedarf besteht vor allem bei den von der Entwicklung völlig überholten – unangemessen niedrigen – Entschädigungsstandards. Generationenlang Grund und Boden einschließlich der erforderlichen Leitungs-, Wege- und sonstigen Nutzungsrechte zur Verfügung zu stellen, muss mit einer angemessenen und der Dauer der Belastung entsprechenden wiederkehrenden Entschädigung einhergehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beim Ausbau der Telekommunikationsinfrastrukturen müssen Priorisierungsflächen für Schutzzonen vorhalten werden

    • Angegeben von: gesund verNETZt e.V. am 25.08.2025
    • Beschreibung: Der Entwurf könnte in einem Widerspruch zur Empfehlung des TAB-Berichts des Bundestages zu "Möglichen gesundheitlichen Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder (HF-EMF)" stehen. Dort werden funkarmer Schutzzonen empfohlen. Im Sinne der Technologieneutralität, des Anspruchs, eine flächendeckende, angemessene und ausreichende Telekommunikationsinfrastruktur mit Gigabit-Geschwindigkeit zu gewährleisten, und angesichts der offenen Fragen zu den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen des Mobilfunks sollten generell alle Menschen die Möglichkeit haben, durch die Wahl ihres Wohnorts zu entscheiden, welche Gigabit-Versorgung sie wünschen. Dies schließt die Möglichkeit ein, Immissionen zu meiden. Wir fordern ausreichend Priorisierungsflächen für Schutzzonen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

  • Überragendes öffentliches Interesse für den Mobilfunkausbau

    • Angegeben von: DFMG Deutsche Funkturm GmbH am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Mobilfunkausbau soll in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigung des Ausbaus von Gigabitnetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch Änderungen in § 34 TKG gesichert sein, wobei die..., ...durch Änderungen in § 50 TKG einzudämmen, indem ein..., ... Minderungsrecht in § 57 TKG-E sind zu streichen. Für..., ...23 Stellungnahme Zu § 1 TKG-E (Zweck des Gesetzes, ..., ...“ (§ 2 Absatz 2 Nummer 2 TKG), objektive, transparente..., ...“ (§ 2 Absatz 3 Nummer 2 TKG). Vor diesem Hintergrund..., ...und Abschaltung gemäß § 34 TKG vorzulegende Konzept so..., ... Rahmen der §§ 17 und 34 TKG ist zu prüfen. 8 / 23 ..., ... Satz 2 in § 34 Absatz 2 TKG: „Im Rahmen der Anzeige..., ...5 und 6 in § 34 Absatz 4 TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ...1 und 2 in § 50 Absatz 2 TKG ist das jeweilige „oder..., ... zurücknehmen.“ Zu § 57 TKG-E – Minderung Mit dem ..., ... in § 72 Absatz 2 Satz 3 TKG zu überprüfen. Hiervon..., ...Bezug auf § 78 Absatz 2 TKG-E nicht zerfasern. Denn..., ...gewahrt werden. Zu § 79 TKG-E – Informationen über ..., ... Überarbeitung von § 79 TKG. 16 / 23 Die zentrale..., ... § 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG gestrichten werden soll..., ...an § 79 Absatz 3 Nummer 4 TKG zu unterstützen, wonach..., ...muss. 20 / 23 Zu § 155 TKG – Offener Netzzugang zu..., ... Prüfung vor. Zu § 203a TKG-E – Veröffentlichung und...

  • Vermeidung und Abbau von Gold-Plating im Bereich Telekommunikation

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Europäische Vorgaben müssen eins zu eins umgesetzt werden – ohne zusätzliche nationale Sonderregeln. So sieht es der Koalitionsvertrag vor. Gleichzeitig ist es essenziell, bestehende Fälle von Gold-Plating abzubauen, um einen wettbewerbsfähigen und einheitlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen. Beides muss auch für die Gesetzgebung im Bereich der Telekommunikation gelten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) TK-Transparenzverordnung..., ...bereitzustellen. § 54 Abs. 3 TKG enthält nun zusätzlich ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) Das TKG regelt in § 58 TKG genau, wann in welcher..., .... Die Regelung des § 58 TKG belastet die Branche ..., ...3 Werktagen (§ 58 Abs. 3 TKG) unverhältnismäßig, da..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) § 65 TKG in Verbindung..., ... wurde in § 157 Abs. 3 TKG festgelegt, dass nicht ..., ...Darüber hinaus ist die im TKG verankerte Bestimmung..., ...Erschwinglichkeit ist im TKG gänzlich anders geregelt..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) § 80 i.V.m. § 203 Abs. 4 Schon das TKG macht aus „mindestens ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) TKG § 81 sieht dagegen..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) Diese Regelung ist im TKG zwar übernommen (§ 80..., ...ausgebaut. Im Rahmen des TKG-NABEG1.0 war sogar eine..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) § 103 Abs. 3-5 TKG macht..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) § 142 TKG setzt die BCRD..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) §§ 127, 150 TKG sehen..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) – § 165 (4) TKG BSI...

  • Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Recht auf Versorgung im TKG zu entsprechen. Gemäß § 157 Abs. 3 S. 3 TKG muss der Internetzugangsdienst..., ...gesetzliche Grundlage. Das TKG legt in § 157 Abs. 3 TKG..., ...der in § 157 Abs. 3 S. 4 TKG enthaltenen Möglichkeit..., ...besteht gegenüber dem im TKG gewählten Begriff „stets..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ein Minderungsbetrag in..., ...§ 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG entsprechend der Allgemein..., ...derzeit nach § 57 Abs. 4 TKG nicht vorgesehen ist.4 ..., ...schädigungsregeln des § 58 TKG bei Internetausfällen, ..., ...heißt es in § 156 Abs. 1 TKG, End- nutzer:innen haben..., ...Anpassung des § 156 Abs. 1 TKG, um Unionsrecht zu ent- sprechen. Der § 156 TKG dient der Umsetzung von..., ...Änderung des § 156 Abs. 1 TKG, um den europarechtli- ..., ...Hand mit Anpassungen des TKG gehen. Gemäß § 157 Abs. 3 S. 3 TKG muss der Internetzugangsdienst..., ...gesetzliche Grundlage. Das TKG legt in § 157 Abs. 3 TKG..., ...der in § 157 Abs. 3 S. 4 TKG enthaltenen Möglichkeit..., ...besteht gegenüber dem im TKG gewählten Begriff „stets..., ...zum Regierungsentwurf der TKG-Novelle 2021, https://..., ...§ 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 TKG im Mobilfunk erst dann ...

  • Änderungsvorschläge zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) punktuell weiterentwickelt..., ... von TK-Infrastruktur im TKG zu verankern und Widerspr..., ... Evaluierung (nach ß 231 TKG (neu)) jedoch als effektiv..., ... der Regelung nach ß 231 TKG des Kabinettsbeschlusses..., ...ƒnderung an ß 1 Abs. 1 Satz 2 TKG und ß 231 TKG vor: Forderungen..., ... neuen ß 1 Abs. 1 Satz 2 TKG. › Anpassung des Datums..., ...der Evaluierung in ß 231 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...‰nzung des ß 127 Abs. 1 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...die in ß 127 Abs. 3 Satz 1 TKG geplante Verk¸rzung der..., ...durch neue Regelungen im TKG verbessert werden. Die ..., ... des ß 86 TKG f¸r eine Verordnungserm..., ... ß 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG genannten Kriterien erf..., ...nach ß 79 Absatz 3 Nr. 3 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ... ß 79 Absatz 3 Nummer 3 TKG zu stellen, m¸ssen die ..., ...Informationen nach ß 136 Absatz 3 TKG und ß 153 Absatz 3 TKG,..., ... des ß 146 Abs. 2 Satz 2 TKG. Umsetzungsvorschlag ..., ...einen neuen ß 34 Abs. 5a TKG oder ß 34a TKG: Forderung..., ...Einf¸hrung des ß 34 Abs. 5a TKG oder ß 34a TKG. Umsetzungsvorschlag..., ...geplanten Anpassungen des TKG stellen eine Chance dar..., ... Regelung in ß 50 Abs. 3 TKG, die verhindern soll, ...

  • Diskriminierungsfreie Vorleistungszugänge zu den Telekommunikationsnetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wettbewerbsförderung nach § 105 TKG im Lichte des EU-Beihilfenrechts..., ...Frequenzordnung (§§ 87 ff. TKG) nachhaltig verschoben...., ...) die Regelung des § 105 TKG ein, um den Wettbewerb ..., ...TATBESTAND DES § 92 ABS. 2 NR. 4 TKG I. V. M. § 105 TKG 4 I..., ...RECHTSFOLGE DES § 92 ABS. 2 NR. 4 TKG I. V. M. § 105 TKG 10 ..., ... (§ 92 Abs. 2 S. 3 Nr. 4 TKG). Der Gesetzgeber nimmt..., ... oder Änderung gemäß dem TKG betreffen. In praxi wird..., ... Geppert/Schütz/Cornils, TKG, 5. Aufl. 2023, § 2 Rn. ..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 105 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 91 TKG..., ...Säcker/Körber/Offenbächer, TKG, 4. Aufl. 2023, § 92 TKG..., ...dazu Geppert/Schütz/Korte, TKG, 5. Aufl. 2023, § 100 TKG..., ... TKG). 2. § 105 Abs. 2 S. 1 TKG gesteht der Bundesnetzagentur...
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