Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (178)
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- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Einführung von Vereinfachungen, um eine unbürokratische Umsetzung der Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes in den Unternehmen zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6872
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
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BT-Drs. 20/6872
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...
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- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 14.01.2026
- Beschreibung: - Keine Doppelarbeit: Befreiung für Unternehmen mit ISO 50001/EMAS von zusätzlichen Umsetzungsplänen. - Abwärme-Pflichten reduzieren: Schwellenwerte erhöhen, Meldepflichten freiwillig machen. - Datenschutz sichern: Nur aggregierte/anonymisierte Daten veröffentlichen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...folgende Änderung zu §9 EnEfG vor: „Unternehmen mit..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie..., ...folgende Änderung zu §17 EnEfG vor: § 17 wird wie folgt..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG 3 4. Identifikation von..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG Die Stadtwerke München..., ... benötigt werden. § 17 EnEfG sollte dahingehend weiterentwickelt..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie...
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- Angegeben von: RheinEnergie AG am 30.09.2025
- Beschreibung: Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe..., ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...
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- Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.05.2026
- Beschreibung: Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ... II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...
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- Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.05.2026
- Beschreibung: Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ... II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...
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- Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 27.05.2026
- Beschreibung: Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ... II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...
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- Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 27.05.2026
- Beschreibung: Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ... II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...
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- Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2024
- Beschreibung: Bürokratiearme und sachgerechte Umsetzung der Anforderungen des Energieeffizienzgesetzes und der Energiedienstleistungsgesetzes für die Glasindustrie.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie des Energiedienstleistungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) grundsätzlich dem Anspruch..., ...zum Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung..., ... folgende Anmerkungen: EnEfG § 9: Verkürzte Umsetzungsfrist..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...
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- Angegeben von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
- Beschreibung: Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 aus dem Jahr 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955, EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist bereits seit November..., ...Anforderungen. Das aktuelle EnEfG ging spürbar über die ..., ...Wettbewerb verständigt, das EnEfG wieder auf die Vorgaben..., ...Vorbemerkung Das aktuelle EnEfG wurde im Jahre 2023 parallel..., ...herbeigeführt werden. Das EnEfG gilt für alle Rechenzentrumsgeschäftsmodelle..., ...Begriffsbestimmungen in § 3 Nr. 24 c (EnEfG a. F.) ist eine Ausnahme..., ...bestehenden Vorgaben des EnEfG verhindern derzeit entsprechende...
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- Angegeben von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Es müssen die Energieschwellen aus dem EU-Recht 1:1 übernommen werden (EED). Zudem muss eine erleichtertes Energieaudit für KMU eingeführt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...sollen gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG Informationen über Abwärmequellen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...