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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Stellungnahme zum Krankenhausreformplan

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Beschreibung: Die Reformpläne sind grundsätzlich gute Voraussetzungen für die Erhöhung der Patientensicherheit. Versorgungsprozesse müssen jedoch transparenter werden, so dass deren Qualität laufend überprüft werden können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404290016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Koordinierungsstelle oder vom BMG be-auftragte Koordinierungsstelle...

  • Keine Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung

    • Angegeben von: Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 07.10.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Reform der Notfallversorgung in einem Omnibus-Verfahren. In diesem Gesetz sollen auch Folgeregelungen zum GKV-BStabG getroffen werden. Änderungsantrag 5 der Ausschussdrucksache 21(14)207 sieht neben der begrüßenswerten Neufassung des § 127 Abs. 1b einen - gänzlich neuen - § 127 Abs. 1c SGB V vor zur Wiedereinführung der Möglichkeit, Verträge über die Hilfsmittelversorgung im Wege der Ausschreibung zu schließen. Die geplante Wiedereinführung von Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung ist ab- zulehnen. Dem Änderungsantrag darf seitens des Bundesgesundheitsministers und der Bundesregierung nicht entsprochen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610070030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgungsgesetz - TSVG | BMG (zuletzt abgerufen am 29.09.2026...

  • Nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen und Begrenzung des Anstiegs der Zusatzbeitragssätze

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 27.07.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen und der Zusatzbeitragssätze. Hierzu wird auf eine einnahmeorientierte Begrenzung der Ausgabenentwicklung insbesondere in den Bereichen Krankenhausversorgung, Arzneimittel und ambulante Versorgung hingewirkt. Zugleich sollen eine Absenkung des Bundeszuschusses sowie zusätzliche finanzielle Belastungen der Versicherten und Beitragszahlenden vermieden werden. Angestrebt werden eine verlässliche Finanzierung versicherungsfremder Leistungen, die dauerhafte Sicherung ausreichender Finanzreserven der Krankenkassen und langfristig wirksame Strukturmaßnahmen über das Beitragssatzstabilisierungsgesetz hinaus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607270021 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Pressemitteilung des BMG zur Finanzentwicklung der...

  • Medizinische Versorgung von Früh- und Reifgeborenen sicherstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gegenstand der Rechtsprüfung des BMG nach § 94 SGB V war. 1...

  • Resiliente Versorgung braucht Medizintechnik: Anforderungen an den Zivilschutz und Krisenvorsorge

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 19.03.2026
    • Beschreibung: Der BVMed fordert eine strategisch verankerte, langfristig angelegte Krisenvorsorge im Gesundheitswesen in Form einer Dual-Use-Strategie, im Sinne eines Versorgungskonzeptes, bei der Medizintechnik als zentrales Element begriffen wird. Die medizinische Versorgung hat eine Schlüsselrolle im Krisenfall. Ziel ist der Aufbau eines resilienten, dual nutzbaren Systems medizinischer Versorgung, das sowohl im Alltag als auch im Krisenfall tragfähig ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603190011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Bundesministerium der...

  • Überarbeitung der BIS-2023 Strategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ministerium für Gesundheit (BMG) auf, hierfür ein entsprechendes...

  • Verbesserung von Sepsis-Diagnose und -Management

    • Angegeben von: Sepsis-Stiftung am 21.06.2024
    • Beschreibung: Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Qualität der Sepsis-Diagnose, des Sepsis-Managements und der Nachsorge unter anderem durch rechtsverbindliche Vorgaben für die Krankenkassen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250203 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stiftung und auch des vom BMG seit 2021 bis 2026 mit ..., ...Stiftung, im Rahmen des vom BMG unterstützten „Deutschland...

  • Abbau von bürokratischen Hürden und praxisfernen Anforderungen in der Substitution

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.07.2026
    • Beschreibung: Die BÄK begrüßt die geplante Einführung der elektronischen Verschreibung von Betäubungsmitteln und fordert deren zügige Umsetzung ohne weitere Verzögerungen. Die Überarbeitung BtMVV, insbesondere im Bereich der Substitution, wird grundsätzlich unterstützt. Gleichzeitig fordert die BÄK, die Neufassung für einen Bürokratieabbau und den Abbau praxisferner Vorgaben zu nutzen sowie keine neuen Hürden für die Versorgung zu schaffen. Zudem setzt sie sich für eine einheitliche Verwendung der Funktionsbezeichnungen im Rettungsdienst nach DIN 13050 ein und weist auf Regelungslücken bei der Versorgung mit Arzneimitteln, die unter das BTMG fallen, im tagesklinischen, aufsuchenden und vollstationären Krankenhausbereich sowie im Rahmen von Belastungserprobungen hin.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607160009 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für eine Verordnung zur..., ...Schreiben vom 06.05.2026 an das BMG (Aktenzeichen 854.010)....

  • Rechtsrahmen für Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und KI-Entwicklung praxistauglich gestalten

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 15.05.2026
    • Beschreibung: Ziel einer wirksamen Digitalisierung der Gesundheitsversorgung ist es, Daten, Prozesse und Technologien so zu verbinden, dass digitale Innovationen schneller, skalierbar und regelhaft in die Versorgung gelangen. Der Referentenentwurf schafft hierfür wichtige Grundlagen bei Datenzugang, Interoperabilität und digitaler Infrastruktur und ist damit ein Schritt in die richtige Richtung. Damit digitale und KI-basierte Anwendungen ihr Potenzial zur Entlastung von Fachkräften und zur Effizienzsteigerung jedoch voll entfalten können, reicht der Entwurf in seiner aktuellen Form noch nicht aus. Der ZVEI fordert praxistaugliche Nutzungsrechte, klare regulatorische Leitplanken sowie verlässliche Verfahren für Bewertung, Finanzierung und Erstattung und legt hierzu konkrete Verbesserungsvorschläge vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDig)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitalisierungsstrategie 2026 des BMG angekün-digt wird, muss..., ...enge Abstimmungen zwischen BMG und BMDS sowie zwischen...

  • Reform des Cannabisgesetzes (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Legalisierung von Cannabis, BMG (2023) 4. Cannabis: Potenzial und Risiken (CaPRis), BMG (2018) 5. Canadian Centre...
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