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265 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (265)

  • Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 02.06.2026
    • Beschreibung: Um sicherzustellen, dass die Klimaziele 2045 erreicht werden, strebt Agora folgende Änderungen im Gesetzentwurf an: (1) Ausstieg aus fossilen Brennstoffen absichern, (2) Schlagkräftigen Nachsteuerungsmechanismus etablieren, (3) Mietende besser schützen. Zur Umsetzung der EPBD empfiehlt Agora (4) Neubaustandard erhöhen statt abschwächen, (5) Gebäudedatenbank schaffen, (6) Zentrale Anlaufstellen gesetzlich verankern. Zusätzlich werden Umfeldmaßnahmen (Absicherung CO2-Preis, Reform BEG-Förderung, Senkung Stromsteuer, Reform Wärme- und Gasnetze) vorgeschlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606020015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Klimaschutzgesetzes (KSG) leistet dies nicht, da das KSG keine direkten Pflichten..., ...Klimaneutralitätsziel des KSG 2045 erreicht werden soll...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ziel-THG-Emissionsmengen gemäß dem KSG 2021 dar (Bundesministerium..., ...Jahr die Zielwerte des KSG 2021 zum Teil deutlich...., ...Abgrenzung der Sektoren nach KSG) (Umweltbundesamt 2023a..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz. KSG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im-internet.de/ksg/KSG.pdf, zuletzt geprüft..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) Anlage 2 (zu § 4): Zulässige..., ...die Jahre 2020 bis 2030. KSG Anlage 2. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im internet.de/ksg/anlage_2.html, zuletzt ...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach dem Klimaschutzgesetz (KSG) als auch die europäi ..., ...gegenüber dem be stehenden KSG-Regime ist begrenzt: Die..., ...Klimaziele wird bereits nach § 5a KSG fortlaufend anhand jährlicher..., ...Nachsteuerungspflichten des § 8 KSG. Trägt der Gebäudesektor..., ... Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 KSG ab dem Jahr 2030 zudem ..., ...beschließen. Über das bestehende KSG-Regime hinaus beschränkt..., ...erungspflichten bereits aus dem KSG folgen und bei ent sprechenden...

  • Maßnahmenpaket der BReg für Wohnungsbau

    • Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Ziele im Zuge des Maßnahmenpakets sind insbesondere die Senkung der Erwerbsnebenkosten (bspw. durch Abschaffung der Grunderwerbssteuer), Förderung von Sanierungsvorhaben bei Bestandsimmobilien, Ausweitung der KfW-Förderprogramme für Wohneigentum sowie der Abschreibungsmöglichkeiten sowie die Vereinfachung & Beschleunigung von Bau- und Genehmigungsverfahren und die Konsolidierung von Bauvorschriften im Bundesgebiet.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406190029 (PDF - 37 Seiten)

      2. SG2512190109 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesklimaschutzgesetz (Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021) bis 2030..., ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) * * Die Aufteilung der..., ...entsprechend der Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021, Jahre 2022..., ...2021 2022 2023 Schätzung KSG-Ziel** 2030 Mio. t CO2..., ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) * * Die Aufteilung der..., ...entsprechend der Novelle des Bundes-KSG vom 12.05.2021, Jahre 2022..., ...Umweltbundesamt, Emissionsübersicht KSG-Sektoren 1990-2023, online...

  • Europäische Klimaschutzvorgaben

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BUNDES-KLIMASCHUTZGESETZ (KSG) UND DER KOALITIONSVERTRAG..., ...Zertifikaten zur Erreichung des KSG-Ziels Zertifikate angenommen..., ...Emissionspfad zu gelangen. Das 88% KSG-Reduktionsziel entspricht..., ...ursprünglichen Reduktionspfad des KSG zurückzukehren (22 MtCO2e..., ...www.gesetze-im internet.de/ksg/KSG.pdf (Zugegriffen: 10...

  • Kurs auf Zielerreichung. Weichenstellungen für die Klima- und Energiepolitik der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 05.05.2025
    • Beschreibung: Klimapolitik wirkt, wenn sie entschlossen und über Legislaturperioden hinweg stabil vorangetrieben wird. Die Erfolge im Stromsektor zeigen, was möglich ist. In den Bereichen Gebäude, Industrie und Verkehr fehlt es dagegen noch an der notwendigen Dynamik, um die Klimaziele zu erreichen. Daher gilt es in der kommenden Legislaturperiode Planungssicherheit zu schaffen: Eine ehrliche Bestandsaufnahme darüber, wo Deutschland energie- und klimapolitisch steht, sollte dabei die Grundlage für entschlossenes Handeln sein. Daneben braucht es für Investitionen in Klimaschutz, eine zukunftsfähige Wirtschaft und moderne Infrastruktur auch eine solide und zuverlässige Finanzierungsbasis. Die Grundlage für bezahlbaren Strom und eine stabile Energieversorgung liefert der Ausbau der Erneuerbaren Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505050002 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) Um langfristig Planungs..., ...Nachsteuerungsmechanismus im KSG so anzupassen, dass einer..., ...ausgestaltet sein wird, ist das KSG weiterhin verfassungsrechtlich..., ...in seinem Beschluss zum KSG 2021 festgestellt, dass..., ... gewährleistet. Seit der KSG-Reform 2023 besteht erst...

  • EPBD

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) formuliert die darüberhinausgehenden..., ...Solarenergie im BauGB, EEG, GEG und KSG enthalten insoweit keine..., ...sollen die Ziele des § 3 KSG erreicht werden. Entsprechende..., ...der Klima-schutzziele (§ 3 KSG), der Erneuerbaren-Energien-Ausbauziele..., ...Klimaneutralität bis 2045, § 3 Abs. 2 KSG) notwendigen Transfor-mationsschritte (gemäß KSG, EEG, WPG, GEG, EnWG) nach..., ...Treibhausgasneutralität i. S. d. § 3 Abs. 2 KSG) ist im Übrigen im Bundesklimaschutzgesetz..., ...verankert. In § 14 Abs. 2 KSG heißt es wörtlich: „Der..., ...Zusammenarbeit i. S. d. § 14 Abs. 1 KSG nach hier vertretener Auflassung..., ...verwirklicht. In § 14 Abs. 1 S. 1 KSG ist klargestellt, dass ..., ...können. § 13 Abs. 1 S. 1 KSG sieht außerdem vor, dass..., ...unberührt bleiben. Auch das KSG verdichtet den Handlungsspielraum..., ...Öffnungsklausel des § 14 KSG unberührt zu las-sen. ..., ...Regelungen (etwa § 3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, ..., ... Nach § 3 Abs. 1, Abs. 2 KSG sind eine Reduktion der..., ...Generationen (§ 3 Abs. 2 KSG), wäre eine angestrebte..., ...Ziele der §§ 1, 3 Abs. 2 KSG und des 1,5-Grad-Limits..., ...nach Art. 20a GG, 3 Abs. 2 KSG, § 1 Abs. 2 GEG, §§ 1, ..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) formuliert die darüberhinausgehenden..., ...der Klimaschutzziele (§ 3 KSG), der Erneuerbaren-Energien-Ausbauziele...

  • Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Der Entwurf regelt die Ablösung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz und schafft dabei insbesondere die bisherigen, detaillierten Vorgaben zum Heizungstausch ab: Die pauschale 65-Prozent-Erneuerbare-Energien-Vorgabe entfällt, Eigentümer sollen beim Heizungstausch mehr Wahlfreiheit erhalten, etwa auch für Gas- und Ölheizungen, die ab 2029 schrittweise klimaneutrale Brennstoffanteile nutzen müssen. Zugleich setzt der Entwurf Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2024/1275 um, insbesondere zu Effizienz- und Renovierungsanforderungen für Gebäude.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240144 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) 2045 bereits treibhausgasneutral..., ...) ein Nichteinhalten des KSG vorprogrammiert. BEE-Stellungnahme..., ...die Klimaschutzziele des KSG für 2045 für den Gebäu-desektor...

  • Systementwicklungsstrategie 2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Klimaschutzgesetzes (KSG) ist eine zügige, erfolgreiche..., ...anerkannt werden. Die im KSG vorgesehenen Etappenziele..., ...den Zielsetzungen aus dem KSG nicht mehr im Weg stehen...

  • Nutzung der nachhaltigen Holzenergie

    • Angegeben von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 17.11.2025
    • Beschreibung: Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. sowie die Landesverbände FABLF Hessen, Baden-Württemberg, FABLF Bayern, FABLF Sachsen und Thüringen sowie FABLF Sachsen-Anhalt haben gegenüber der Bundesregierung und relevanten europäischen Institutionen Position bezogen zur Rolle der nachhaltigen Holzenergie in der Energie- und Wärmewende. Die Verbände haben die Anerkennung von Holz als klimafreundlichem, CO2-neutralem heimischem Energieträger gefordert und sich für dessen Gleichstellung mit anderen erneuerbaren Energien im Ordnungs- und Förderrecht eingesetzt. Gefordert wurden insbesondere eine angemessene Förderung von Holzenergie (BEG, BEW und EEW) und Unterstützung von Pilot- und Modellregionen zur kombinierten Nutzung erneuerbarer Energie.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511170020 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes- Klimaschutzgesetzes (KSG) nicht zu erreichen. Der...
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