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41 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HeilMWerbG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (35)
Personengesellschaften (2)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (25)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (10)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (4)
Privatrechtliche Organisation (4)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/41) (0/41)

Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Hochschulbildung (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Diversitätspolitik (1)
- Familienpolitik (1)
- Geschlechterpolitik (1)
Gesundheit (38)
- Arzneimittel (27)
- Gesundheitsförderung (9)
- Gesundheitsversorgung (28)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (5)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebensmittelsicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
- Werbung (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
- Rente/Alterssicherung (1)
Umwelt (3)
- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (5)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Wettbewerbsrecht (4)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (22)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (17)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (13)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (13)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (41)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (5)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (41)

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Apotheken-Reformgesetz

Aktiv vom 17.07.2024 bis 23.01.2025
- Angegeben von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 17.07.2024
- Beschreibung: Der AOK-Bundesverband begrüßt die geplante Apotheken-Reform insbesondere mit Blick auf die geplante Strukturreform, der Flexibilisierung der Anforderungen etwa an Gründung einer Zweigapotheke und Entbürokratisierung – all dies mit dem Ziel, die Versorgung auch in strukturschwachen Gebieten sicherzustellen. Kritik gibt es im Detail bei der geplanten Honorarreform, da diese nicht zu GKV-Mehrausgaben führen sollte.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ApoG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  BApO [alle RV hierzu]
  
  AAppO [alle RV hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle RV hierzu]
  
  HeilMWerbG [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  AMPreisV [alle RV hierzu]
  
  IfSG [alle RV hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407170025 (PDF - 10 Seiten)