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44 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (42)
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Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (38)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (10)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Gesundheit (40)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (30)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (14)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (18)
- Datenschutz und Informationssicherheit (5)
- Digitalisierung (18)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Wirtschaft (4)
- E-Commerce (1)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (11)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (36)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (8)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (44)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (44)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (33)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (7)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (28)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (16)

Gefundene Regelungsvorhaben (44)

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Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (13):
  
  SG2504220001 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506250057 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2510010041 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2512190194 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190198 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300199 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300201 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300203 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300229 (PDF - 41 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
Förderung der digitalen Transformation und Errichtung eines leistungsfähigen, interoperablen, patientenzentrierten digitalen Gesundheitswesens
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Das Digital-Gesetz und entsprechende nachgelagerte Verordnungen bilden das konzeptionelle bzw. technologische Fundament eines ganzheitlichen digitalen Gesundheitswesens. Die Fortentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie als Kernelelement für eine digitale Gesundheitsversorgung ist dabei ein Fokusthema des vfa. Es wird darauf hingewirkt, dass die ePA durch die strukturierte Erfassung und die KI-gestützte Auswertung der Daten zu einer verbesserten Versorgung beitragen kann. Dazu gehört die Etablierung des FHIR Standards genauso, wie die Einbindung externer zertifizierter Quellen und die Nutzung der KI-Readiness der ePA.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406240162 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2406240165 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2603130011 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2607070023 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607070024 (PDF - 11 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
Finanzielle Stabilisierung der GKV
- Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 06.05.2026
- Beschreibung: Die Bundesregierung will die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig sichern und zusätzliche Belastungen für Beitragszahlende vermeiden. Wichtig dafür sind strukturelle Reformen, die langfristig das System stärken und es besser machen. Die vorliegenden Vorschläge konzentrieren sich allerdings ausschließlich auf vermeintlich kurzfristige Sparmaßnahmen, die direkte, aber auch mittel- und langfristige erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung haben. Die Vorschläge konzentrieren sich allerdings ausschließlich auf vermeintlich kurzfristige Sparmaßnahmen, die direkte, aber auch mittel- und langfristige erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung haben werden. Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass hier entsprechende Änderungen herbeigeführt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2605060025 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2605060026 (PDF - 37 Seiten)
  
  SG2605060027 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2605060028 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2605260003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2605260004 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606180043 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2606260042 (PDF - 36 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Angegeben von: GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 02.07.2026
- Beschreibung: Als forschendes Pharmaunternehmen ist GSK von Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes betroffen, insbesondere in Bezug auf Herstellerabschläge, Preismoratorium, Preis-Mengen-Regelungen, Verordnungssteuerung sowie weitere Mechanismen der Arzneimittelpreisbildung und -erstattung. GSK setzt sich für verlässliche und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen, eine nutzenbasierte Preisfindung sowie Planungssicherheit für Forschung, Entwicklung und die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit innovativen Arzneimitteln ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2606250080 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606250081 (PDF - 37 Seiten)
  
  SG2606250082 (PDF - 15 Seiten)
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Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Förderung der digitalen Transformation und Errichtung eines leistungsfähigen, interoperablen, patientenzentrierten digitalen Gesundheitswesens

Finanzielle Stabilisierung der GKV

Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)