Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (1.054)
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- Angegeben von: E.DIS Netz GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Die gesetzlichen Vorgaben zur Netzausbauplanung sollten bestmöglich die praktische Umsetzung der Energiewende unterstützen. Insofern bedarf es bei den Flächenverteilnetzbetreibern einer stärkeren Fokussierung der Netzausbauplanung auf die Hochspannungsebene und der Schaffung von Verbindlichkeit der Netzausbauplanung für Netzentwicklungsplan und Anschlussnehmer.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: schwaben netz gmbh am 25.06.2024
- Beschreibung: Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 21/5440
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: SHS - Stahl-Holding-Saar GmbH & Co. KGaA am 25.06.2024
- Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
- Beschreibung: Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 21/5440
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
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BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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- Angegeben von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 24.06.2024
- Beschreibung: Gemäß Bundesregierung fehlen für den Kohleausstieg 2030 mindestens 25 GW steuerbare Kraftwerke (überwiegend H2-Ready Gaskraftwerke). Im Rahmen der politischen Einigung zur Kraftwerksstrategie vom 05.02.2024 wurde von den Koalitionsspitzen auch beschlossen, dass bis 2028 ein Kapazitätsmechanismus etabliert wird, der Kraftwerksinvestitionen aus dem Markt heraus anreizen soll. Dafür haben wir in einem vom VDMA initiierten Stakeholder-Prozess bereits 2022 Vorschläge erarbeitet. https://www.vdma.org/documents/34570/15233942/Pressemitteilung_Stakeholder-Plattform+Strommarktdesign+-+Ergebnisse_2022-11-30_DE.pdf/d28ef999-2578-807a-3def-f7a588bb1aaf . Diese empfehlen wir Bundesregierung und Bundestag nach wie vor in diesem Kontext.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Endkundenstrompreise. Angestrebt wird die gesetzliche Einführung dynamischer Netzentgelte und lokaler Preissignale zur Reduzierung des Netzausbaubedarfs. Dafür müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen im EnWG modernisiert werden: Dies beinhaltet die marktbasierte Flexibilisierung von Haushalten und steuerbarer Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG), die rechtssichere Erschließung des bidirektionalen Ladens sowie die einfache Integration dezentraler Speicherkapazitäten in den Redispatch-Prozess (Redispatch 3.0).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (12):
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- Angegeben von: N-ERGIE Aktiengesellschaft am 24.06.2024
- Beschreibung: Die Stromverteilnetze sind die entscheidende Infrastruktur für die Energiewende. Der Ausbau dieser wird i.W. determiniert durch den Zubau elektr. Leistung auf der Verbrauchs- und auch auf der Erzeugungsseite. Der bisher weitgehend ungesteuerte Zubau gerade von Photovoltaik- und Windkraftanlagen führt zu einer asym. regionalen Verteilung der Erzeugungsanlagen. In Regionen (bspw. wesentliche Teile von Bayern) mit sehr starker Photovoltaikbelegung übersteigt die Erzeugung aus diesen Anlagen den zeitgleichen Verbrauch um ein Vielfaches. Die Abregelung von Anlagen ist unmittelbare Folge des ungesteuerten Zubaus. Durch besseren Technologiemix, korrelierend zum zeitgleichen regionalen Verbrauch, können der Netzausbau signifikant geringer ausfallen und die Kosten für Verbraucher gedämpft werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: N-ERGIE Aktiengesellschaft am 24.06.2024
- Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/10014
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/11017
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BR-Drs. 590/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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PKNS- Plattform Klimaneutrales Stromsystem
Aktiv vom 24.06.2024 bis 06.01.2026
- Angegeben von: Everllence SE am 24.06.2024
- Beschreibung: Die PKNS ist eine Plattform für den kontinuierlichen und ergebnisorientierten Austausch über das zukünftige Strommarktdesign. Die in der PKNS entwickelten Vorschläge und Optionen zur Weiterentwicklung des Strommarktdesigns sind eine wichtige Grundlage für die Ausarbeitung konkreter Anpassungen des Ordnungsrahmens für den Strommarkt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):