Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

136 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/27)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (136)

  • Entwurf Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413) Im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie z.B. auf einen „§ 6a WindBG“. Ist damit der bisherige § 6 WindBG gemeint? In welchem Gesetzesvorhaben soll ein § 6a WindBG geschaffen werden, möglicherweise..., ...Sinne des § 2 Nummer 1 WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ... Geltungsdauer des § 6 WindBG nach EU-Notfallverordnung..., ...enthaltenen § 6 oder § 6a WindBG vorgesehen. Auf diese ..., ...Flächenausweisungen gemäß WindBG und den Hochlauf des ..., ...Erleichterungen nach § 6 WindBG für neue Verfahren ab ..., ...Verfahrensverzögerungen:  § 6b WindBG, Abs. 1: Die Aufnahme ..., ...entsprechend angelegt.  § 6b WindBG, Abs. 2: Der Beginn des..., ...markiert. Die Änderungen im WindBG und auch im BImSchG sollten..., ...Absätzen 3, 4 und 5 des § 6b WindBG klargestellt werden, dass..., ...entscheiden hat.  § 6b WindBG, Abs. 3 – 6: Hier ist ..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...BNatSchG verwendet.  § 6b WindBG, Abs. 6: Danach muss der..., ...Windenergiegebiete aus dem WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ...Vollzugsleitfaden des Bundes zu § 6 WindBG gibt es eine noch recht..., ... die Prüfung nach § 6b WindBG notwendigen Unterlagen..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine...

  • Windenergie beschleunigende Umsetzung der RED-III durch den deutschen Gesetzgeber

    Aktiv vom 07.06.2024 bis 02.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 4: § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) Überprüfungsverfahren..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 3 WindBG (Ref-E) Träger des Vorhabens..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 5 WindBG (Ref-E) Umweltauswirkungen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ...der Regelungen des § 6 WindBG in Folge der verlängerten..., ...des § 6b Absatz 1 Satz 1 WindBG (Ref-E) (neuer Text in..., ... § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) regelt die Durchführung..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...mit dem bisherigen § 6 WindBG, dass Vorhabenträger*innen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ... § 6b Absatz 4 WindBG (Ref-E) regelt den Fall..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ... nach § 2 Nummer 1 des WindBG vorrangig die §§ 245e ...

  • RefE Umsetzung Richtlinie (EU) 2023/2413 Windenergie an Land und Solarenergie. Systemische Unklarheiten beseitigen, Vollzugsfähigkeit der Norm erhöhen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieanlagen an Land (WindBG) wurden bei der ersten..., ...Anknüpfung an einen § 6a WindBG-E, der bislang nicht existiert..., ...Referentenentwurfes. • In § 6b Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...verweist. • In § 6b Abs. 2 WindBG-E werden Anforderungen..., ...Fiktionsregelung des § 6b Abs. 3 WindBG-E. Danach „gelten die ..., ...Fiktionsregelung nur in § 6b WindBG-E, nicht aber im ansonsten..., ...Wenn gemäß § 6b Abs. 4 WindBG-E die Anforderungen nach..., ...Anmerkungen gelten zu § 6c WindBG-E entsprechend. • In § 6c Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in der § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...Solarenergieanlagen in das WindBG aufgenommen werden soll...

  • Regelungsvorschläge zur Umsetzung des Koalitionsvertrages

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mit der Einführung des WindBG wurde eine Verbindung ..., ...nach Anlage Spalte 2 des WindBG oder das jeweilige daraus..., ... Nr. 2 oder Satz 2 des WindBG erreicht wird. Der BWE..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ...aufweisen. § 6b Absatz 1 WindBG-RegE verlangt darüber ..., ... Konkret: § 2 und § 6b WindBG (RegE) werden wie folgt..., ...von § 6b Absatz 8 Satz 1 WindBG-RegE aufzunehmen. ..., .... § 6b Absatz 8 Satz 2 WindBG-RegE. Der Wegfall der ..., ...Satz 1 Nr. 2, Absatz 8 WindBG-RegE angezeigt. Umgehung..., ...Unterabsatz 1) noch § 6b WindBG-RegE einschließlich der..., ...Satz 5 letzter Halbsatz WindBG-RegE nimmt Bezug auf die..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG- RegE geregelt, dass die..., ... sind in § 6b Absatz 4 WindBG-RegE vorgesehen. Der ..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG des bisherigen Refe- ..., ... Absatz 6 Satz 3 und 4 WindBG-RegE erforder- lich, aber..., ... Absatz 3 Satz 1 und 2 WindBG-RegE vorhanden sind, auf..., ... jährlich – wie in § 6 WindBG derzeit vorgesehen –, ..., ...nach dem aktuellen § 6 WindBG füh- ren häufig dazu, ..., ... Satz 4 Nummer 1 und 2 WindBG (RegE). Maßnahmen sind..., ..., § 6b Absatz 7 Satz 4 WindBG (RegE) vollständig und...

  • Nachhaltige Windenergieproduktion in Europa

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • Erreichung Naturverträglichkeit bei Umsetzung der REDIII für Wind an Land und Solar

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...we- der § 6 oder § 6b WindBG oder eine andere Regelung..., ...Demgegenüber wender im WindBG die Ebenen der Ermittlung..., ...der Abs. 2 – 5 des § 6b WindBG verstößt daher gegen FFH..., ... in § 6 Abs. 1 Satz 1 WindBG oder Ergänzung in § 6 ..., ...Sätzen 4 ff in § 6 Abs. 1 WindBG aus einer „Verneinung..., ...einer Regelung in § 6a WindBG, dass artenschutzR Ver..., ...und 6c Absatz 1 Satz 1 WindBG), schreibt vor, dass alle..., ...und 6c Absatz 4 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ..., ...mehrfach erwähnten § 6a WindBG, der weder im geltenden..., ... und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, § 6c Abs. 1 Nr. 3 und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, der Verzicht auf das ..., ...und 4 sowie 6c Absatz 1 WindBG Nummer 3 und 4 müssen..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG). Dieser Anwendungsfall..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG sind die Worte „…oder ..., ... bewahren § 6b Abs. 3 WindBG geht zu Unrecht davon ..., ... Bundesländer nach § 3 WindBG seit Februar 2023 zur..., ..., die Regelung des § 6 WindBG, der in Umsetzung der ..., ...In §6b Absatz 5 Satz 1 WindBG sollte die Vorgabe zu ..., ...4 10 s. Entwurf § 6b WindBG: „Die zuständige Behörde..., ... §§ 6b Absatz 6 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie 2023/2413 im Bereich Onshore-Wind und PV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), im Bundesimmissionsschutzgesetz..., ...Windenergie-Beschleunigungsgebieten im WindBG ist aus unserer Sicht ..., ...Wasserhaushaltsgesetz dürfen nach § 6b WindBG nicht älter als 5 Jahre...

  • Beschleunigung des Planungs- und Genehmigungsverfahrens für erneuerbare Energien; Umsetzung EU-RL 2023/2413 (RED III)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) 1.2.1 Anrechenbare..., ...Ergänzung in § 4 Abs. 1 Satz 5 WindBG soll klarstellen, dass..., ... die Vollzugshilfe zum WindBG bestätigt. Eine gesetzliche..., ...von § 6b Abs. 2 Satz 2 WindBG an europarechtliche Vorgaben..., ...indem § 6b Absatz 1 Satz WindBG (Reg-E) angepasst wird..., ...Regelung in § 6b Absatz 4 WindBG aufzunehmen. Diese sollte..., ...nach § 6b Absatz 4 Satz 6 WindBG (Reg-E) anfügen: „Trifft...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413

    Aktiv vom 23.05.2024 bis 06.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die EU-NotfallVO, WindBG etc. unter bestimmten..., ... Die bereits durch das WindBG und die EU-NotfallVO eingetretene...
Nach oben blättern