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31 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGB 9 2018"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (28)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (27)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (2)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (18)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/47) (0/47)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Menschenrechte (2)
Bildung und Erziehung (4)
- Berufliche Bildung (2)
- Schulische Bildung (1)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (22)
- Diversitätspolitik (2)
- Familienpolitik (6)
- Geschlechterpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (9)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (20)
- Seniorenpolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (3)
Gesundheit (8)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (2)
Soziale Sicherung (11)
- Grundsicherung (2)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (3)
- Rente/Alterssicherung (6)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (3)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (14)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/21) (0/21)

21. Wahlperiode (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (6)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (12)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (22)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (31)

Gefundene Regelungsvorhaben (31)

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Neusystematisierung, Rechtsvereinfachung, Entbürokratisierung und Digitalisierung im Sozialrecht
- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 28.05.2025
- Beschreibung: Für eine Reform des Sozialstaats sind Maßnahmen der Vereinfachung, Entbürokratisierung und Digitalisierung notwendig. Hierzu gehört insbesondere die Harmonisierung von Rechtsbegriffen innerhalb der jeweiligen Leistungssysteme sowie zwischen den verschiedenen Sozialgesetzbüchern. Geldleistungen sollten gebündelt und zusammengelegt werden. Empfohlen werden die Stärkung vernetzter Beratung und rechtskreisübergreifender Zusammenarbeit, zentrale Anlaufstellen, proaktive Leistungsprüfung und -gewährung, die Sicherstellung des hierfür notwendigen Datenaustauschs, Reduzierung des Aufwands von Nachweispflichten ohne dabei die Mitwirkungspflichten zu reduzieren, Vereinfachung von Berichts- und Dokumentationspflichten und eine gute Gesetzgebung.
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  SGB 1 [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  SGB 3 [alle RV hierzu]
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 6 [alle RV hierzu]
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 12 [alle RV hierzu]
  
  SGB 14 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 9 2018 [alle RV hierzu]
  
  SGB 10 [alle RV hierzu]
  
  BKGG 1996 [alle RV hierzu]
  
  UhVorschG [alle RV hierzu]
  
  WoGG [alle RV hierzu]
  
  BAföG [alle RV hierzu]
  
  EStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506110004 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2603260073 (PDF - 22 Seiten)