Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (71)
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 27.07.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des Netzanschlusspakets, um Netzanschlussverfahren verbindlicher, transparenter und digitaler auszugestalten. Insbesondere sollen verbindliche Fristen, nachvollziehbare Priorisierungskriterien und belastbare Anschlusszusagen eingeführt sowie flexible Netzanschlussvereinbarungen rechtssicher ausgestaltet werden. Zudem sollen Energiespeicher diskriminierungsfrei berücksichtigt und Anreize für Flexibilitäten im Netzanschluss geschaffen werden. Die Regelungen zu kapazitätslimitierten Netzgebieten und Priorisierungsbefugnissen der Netzbetreiber sollen so angepasst werden, dass Netzengpässe nicht zu unverhältnismäßigen Einschränkungen neuer Erzeugungs- und Speicherprojekte führen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anmerkungen zu Art. 5 – KraftNAV ........................, ...weiteren Ausweitung der KraftNAV abzusehen. Eine vollständige..., ...ANMERKUNGEN ZU ART. 5 – KRAFTNAV Eine Vereinheitlichung..., ...weiteren Ausweitung der KraftNAV abzusehen ist und eine..., ...Erzeugungsanlagen wie KraftNAV ablehnen. BVES e.V. ...
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Steigende Netzanschlussverfahren von Großverbrauchern
Aktiv vom 27.08.2024 bis 25.04.2025
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Der BDEW zeigt Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Der Anschluss neuer Großverbraucher geht häufig mit einem langwierigen Netzausbau einher, der mit dem Anlagenzubau strukturell nicht Schritt halten kann.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anlehnung an § 3 und § 4 KraftNAV auch für große Bezugskunden..., ...Entsprechung zu § 3 und § 4 KraftNAV für große Bezugskunden...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (27):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Übertragungsnetz im Kontext der KraftNAV. Die Ausgangslage ist..., ...aktuell auch auf die KraftNAV übertragen – mit der ..., ...unterliegen. Das Problem: Die KraftNAV ist für einzelne Großkraftwerke..., ...Eine Änderung von § 1 KraftNAV wäre ein möglicher Hebel..., ...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) nicht auf Batteriespeicher..., ...Netzanschlussregelung außerhalb der KraftNAV vor. Im nächsten Schritt..., ...Ablehnung rechtfertigen. Die KraftNAV definiert verbindliche..., ...Spezialregelungen der KraftNAV auch auf Batteriespeicher..., ...Regierungsentwurfs der KraftNAV von 2 Quelle: 50Hertz..., ...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung – KraftNAV), 2007 4 Quelle: 50Hertz..., ...Verordnung zur Änderung der KraftNAV verabschiedet, die klarstellt..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV erfasst sind. Die Verordnung..., ...von 110 kV schreibt die KraftNAV verbindlich das Windhundprinzip..., ...EnWG, dem EEG und der KraftNAV voraussetzen. Langfristig..., ...durch die Änderung der KraftNAV – ebenfalls keine spezielle..., ...Vorgaben des EEG und der KraftNAV gebunden, welche spezifische..., ...getretenen Änderung der KraftNAV wurde klargestellt, dass...
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- Angegeben von: RheinEnergie AG am 30.09.2025
- Beschreibung: Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Realisierungsfahrpläne“ in der KraftNAV, damalige Offshore-Anbindungsverfahren...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (35):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... da die Anwendung der KraftNAV bei der Fülle der Netzanschlussanfragen..., ...Bundesratsinitiative zur Aufhebung der KraftNAV für Batteriespeicher ..., ...zeitnahe Ablösung der KraftNAV durch ein neues Netzanschlussverfahren..., ...Grund der Anpassung der KraftNAV, nämlich einer Klarstellung..., ...Änderungen vor: In § 1 Abs. 1 KraftNAV-E muss der Verweis für..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV ausgenommen werden fallen..., ...passgenauen Vorgaben der KraftNAV, zum anderen eine Aufspaltung..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV unterfallen, wird eine..., ...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) begrüßt und unterstützt..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV ausgenommen werden sollen..., ...eine Klarstellung der KraftNAV eingesetzt. Eine solche..., ...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung § 1 Absatz 1 KraftNAV wird durch den folgenden..., ... zur Klarstellung der KraftNAV und deren Anwendungsbereich..., ...Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) bearbeitet werden: Nach..., ...Wenn die Vorgaben der KraftNAV für Batterien konsequent..., ...: Klarstellung in der KraftNAV Erster und wichtigster..., ...Klarstellung, dass die KraftNAV, die ursprünglich nur..., ...Bundesratsinitiative zur Aufhebung der KraftNAV für Batteriespeicher ..., ...zeitnahe Ablösung der KraftNAV durch ein neues Netzanschlussverfahren...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (41):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...rechtfertigen. Die KraftNAV definiert verbindliche..., ...Spezialregelungen der KraftNAV auch auf Batteriespeicher..., ...Regierungsentwurfs der KraftNAV von 2 Quelle: 50Hertz..., ...Verordnung zur Änderung der KraftNAV verabschiedet, die ..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV erfasst sind. Die Verordnung..., ...gestiegene Antragszahl KraftNAV EEG Abbildung 4: Aktuelle..., ...EnWG, dem EEG und der KraftNAV voraussetzen. Langfristig..., ...durch die Änderung der KraftNAV – ebenfalls keine spezielle..., ...Vorgaben des EEG und der KraftNAV gebunden, welche spezifische..., ...getretenen Änderung der KraftNAV wurde klargestellt, dass..., ...rechtfertigen. Die KraftNAV definiert verbindliche..., ...Spezialregelungen der KraftNAV auch auf Batteriespeicher..., ...Regierungsentwurfs der KraftNAV von 2 Quelle: 50Hertz..., ...Verordnung zur Änderung der KraftNAV verabschiedet, die ..., ...Anwendungsbereich der KraftNAV erfasst sind. Die Verordnung..., ...gestiegene Antragszahl KraftNAV EEG Abbildung 4: Aktuelle..., ...EnWG, dem EEG und der KraftNAV voraussetzen. Langfristig..., ...durch die Änderung der KraftNAV – ebenfalls keine spezielle..., ...Vorgaben des EEG und der KraftNAV gebunden, welche spezifische..., ...getretenen Änderung der KraftNAV wurde klargestellt, dass...
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- Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die zentrale Maßgabe für alle Entscheidungen zum Thema Netzanschluss-Beschleunigung sollte sein, standardisierte, massenfähige Geschäftsprozesse zu etablieren, um Anlagen schnellstmöglich ans Netz und damit in den wirtschaftlichen Betrieb zu bringen. Die Netzkapazitäten und die Verzögerungen bei Netzanschlussverfahren sollten bei der Regulierung stets mitbedacht werden: Anschlussnehmer dürfen nicht mit immer schärferen Verpflichtungen zum Ausbau von Anlagen belastet werden, während die Rahmenbedingungen bei den Netzen nicht vorhanden sind.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 19.08.2026
- Beschreibung: Pauschale Redispath und Spitzenkappung lehen wir ab, Erforderlich sind klare Grenzen, faire Baukostenzuschüsse, verbindliche Priorisierunskriterien sowie transparente Kapazitätsdaten und Fristen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 471/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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BR-Drs. 471/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 15.04.2026
- Beschreibung: Anpassung der Inhalte des Netzanschlusspakets "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens" (Arbeitsentwurf, Stand 30.01.2026): Ausgewogene Ausgestaltung der Belange von Netzbetreiber und Netzanschlusspetenten im Hinblick auf Entschädigungen für Engpass-Abregelungen, FCA und die Ausweisung von kapazitätslimitierten Netzbetriebsmitteln sowie bessere Synchronisierung mit der Neuregelung zur allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes - lfd. Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur).
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.03.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, bei der Ausgestaltung des angekündigten Netzpakets bzw. entsprechender Änderungen im Energiewirtschaftsrecht politisch so zu beraten, dass der Rechtsrahmen für Netzanschluss und Einspeisung erneuerbarer Erzeugungsanlagen und Speicher praxistauglich und planungssicher geregelt wird. Angestrebt werden klare Vorgaben zu Anschlussverfahren und Fristen, Kapazitätszuweisung/Netzanschlussverpflichtung, Baukostenzuschüssen und Entgeltregelungen sowie zu Abregelung, Entschädigung und Priorisierung erneuerbarer Energien und Speicher.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets -
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zu denjenigen in der KraftNAV (für Erzeuger ab 100 ...