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243 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (243)

  • Klimaschutzprogramm 2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aus dem Klimaschutzgesetz (KSG) für die Jahre 2030 und..., ... der Treibhausgase gemäß KSG für den Zeitraum bis 2030...

  • Neuberechnung des Deutschlandtakts Zielfahrplans

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 13 Klimaschutzgesetz (KSG) 4 kompatiblen öffentlichen..., ...festzuhalten. Die Abschwächung des KSG durch Wegfall der Sektorenverantwortung...

  • Langfriststrategie Negativemissionen

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
    • Beschreibung: Forderungen stützen sich aber auf eine Implementierung einer gesetzlichen Regelung) - Forderungen: Sicherstellung, dass Reduktions- und Minderungsaktivitäten nicht negativ beeinflusst werden, Bindung an ökologische und soziale Kriterien, nur für schwervermeidbare Restemissionen, getrennte Zielsetzung von Reduktion und Entnahme, sowie Trennung von technischen und natürlichen+A5 Senken
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2505270011 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2601120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ist die Zielerreichung...

  • Bioenergie im Nationaler Energie- und Klimaplan berücksichtigen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 01.07.2026

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 28.06.2024
    • Beschreibung: Im Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) berichtet die Bundesregierung alle zwei Jahre; wie beabsichtigt wird, die Ziele der deutschen Energie- und Klimapolitik zu erreichen. BBE und HBB kritisieren, dass für die Erstellung des Entwurfs dieses für die EU-Politik zentralen Dokumentationsinstruments lediglich ein Onlinefragebogen für die Beteiligung bereitgestellt wurde. Detailliertes Feedback konnte in diesem Fragebogen nicht gegeben werden. Die Bioenergieverbände fordern, bei der Erstellung des finalen NECP dringend die nach Artikel 10 und 12, bzw. Artikel 14 Absatz 6 (Verordnung-(EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates) erforderliche Konsultation der Öffentlichkeit vorzunehmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250120 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vergleich zu den Zielen des KSG ergeben sich teils deutliche..., .... Im Jahr 2030 sind laut KSG noch 438 Mio. t CO2-Äq...., ...Gesamtemissionsminderung soll gemäß KSG im Jahr 2040 im Vergleich...

  • Änderung des Klimaschutzprogramms

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits das Klimaschutzgesetz (KSG) von 2019 unzureichend...., ...Steuerungsmechanismen. Zwar enthielt das KSG 2019 sektorspezifische ..., ... das Klimaschutzgesetz (KSG) sich konsequent an den..., ...vorangestellte Novellierung des KSG ist daher dringend erforderlich..., ...Zielvorgaben im Klimaschutzgesetz (KSG) festlegen. Das neue ..., ...geltende Klimaschutzgesetz (KSG) hergibt. Die Verbrennung...

  • Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesigns, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Beschreibung: Die geplante Änderung von EnVKG soll bestehende EU-Vorgaben würde zusätzlichen bürokratischen Aufwand für Tankstellenbetreiber verursachen. Um dies zu vermeiden, setzt sich en2x für eine Anhebung des Schwellenwertes für die Anbringung des Energiekostenvergleichs bei Tankstellen auf 18 Zapfstellen ein. en2x unterstützt das mit der Änderung des MinÖlDatG angestrebte Ziel, die Qualität der Mineralöldaten weiterzuentwickeln. Die darüber hinaus mit der Gesetzesänderung bezweckte Erweiterung der Datenweitergabe der durch das BAFA erhobenen Einzelmeldungen der meldepflichtigen Unternehmen an andere Behörden und beauftragte Dienstleister halten wir dagegen für kritisch und schlagen in diesem Zusammenhang Änderungen zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse betroffener Unternehmen vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klimafragen Gemäß § 12 Abs. 1 KSG prüft der Expertenrat für..., ...Projektionsdaten nach § 5a KSG. Diese Daten werden ihm..., ...Umweltbundesamt gemäß § 12 Abs. 1 KSG zur Verfügung gestellt:..., ...ist im § 5 Abs. 1 Satz 4 KSG definiert: „Das Umweltbundesamt...

  • Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 02.06.2026
    • Beschreibung: Um sicherzustellen, dass die Klimaziele 2045 erreicht werden, strebt Agora folgende Änderungen im Gesetzentwurf an: (1) Ausstieg aus fossilen Brennstoffen absichern, (2) Schlagkräftigen Nachsteuerungsmechanismus etablieren, (3) Mietende besser schützen. Zur Umsetzung der EPBD empfiehlt Agora (4) Neubaustandard erhöhen statt abschwächen, (5) Gebäudedatenbank schaffen, (6) Zentrale Anlaufstellen gesetzlich verankern. Zusätzlich werden Umfeldmaßnahmen (Absicherung CO2-Preis, Reform BEG-Förderung, Senkung Stromsteuer, Reform Wärme- und Gasnetze) vorgeschlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606020015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Klimaschutzgesetzes (KSG) leistet dies nicht, da das KSG keine direkten Pflichten..., ...Klimaneutralitätsziel des KSG 2045 erreicht werden soll...

  • Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Jahr 1990 (§ 3 Abs. 1 KSG) als auch die zwingend ..., ...spätestens 2045 (§ 3 Abs. 2 KSG). Insbesondere im Gebäudebereich...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach dem Klimaschutzgesetz (KSG) als auch die europäi ..., ...gegenüber dem be stehenden KSG-Regime ist begrenzt: Die..., ...Klimaziele wird bereits nach § 5a KSG fortlaufend anhand jährlicher..., ...Nachsteuerungspflichten des § 8 KSG. Trägt der Gebäudesektor..., ... Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 KSG ab dem Jahr 2030 zudem ..., ...beschließen. Über das bestehende KSG-Regime hinaus beschränkt..., ...erungspflichten bereits aus dem KSG folgen und bei ent sprechenden...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ziel-THG-Emissionsmengen gemäß dem KSG 2021 dar (Bundesministerium..., ...Jahr die Zielwerte des KSG 2021 zum Teil deutlich...., ...Abgrenzung der Sektoren nach KSG) (Umweltbundesamt 2023a..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz. KSG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im-internet.de/ksg/KSG.pdf, zuletzt geprüft..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) Anlage 2 (zu § 4): Zulässige..., ...die Jahre 2020 bis 2030. KSG Anlage 2. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im internet.de/ksg/anlage_2.html, zuletzt ...
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