Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (79)
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- Angegeben von: HOCHTIEF Aktiengesellschaft am 16.01.2026
- Beschreibung: Das Unternehmen ist vom BMV um eine Stellungnahme zum oben genannten Gesetzesentwurf gebeten worden. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden u. a. wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt, Beteiligungsprozesse gestrafft, Genehmigungsverfahren vereinfacht, die Optionen im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert. Grund für die Anfrage des Ministeriums: Gesetzesentwurf soll praxisgerecht sein und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen. Einbringen von fachlicher Expertise zu Auswirkungen des Entwurfs auf Investitionen, Beschäftigung, Innovationsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: green account am 14.03.2026
- Beschreibung: Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG), im Dezember 2025 vom Bundesministerium für Verkehr (BMV) vorgelegt, fungiert als „Bauturbo“ für die deutsche Infrastruktur. Wesentliche Inhalte: Priorisierung: Projekte für Schiene, Fernstraßen und Brücken werden rechtlich als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft, was sie in Abwägungsverfahren priorisiert. Beschleunigung: Wegfall doppelter Prüfschritte (z. B. Raumverträglichkeitsprüfung) und Vereinfachungen bei der UVP für Schienenelektrifizierungen. Digitalisierung: Komplette Umstellung der Planfeststellung auf digitale Prozesse („Digital Only“). Das Gesetz soll jahrelange Verzögerungen beenden und die Modernisierung der Verkehrsnetze durch deutlich verkürzte Genehmigungswege massiv beschleunigen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (7):
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- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 15.12.2025
- Beschreibung: Mit dem Entwurf werden u. a wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt sowie klargestellt, dass sie der öffentlichen Sicherheit dienen und einen Schutzgütervorrang genießen, Beteiligungsprozesse in Zulassungs- und Einwendungsverfahren einen einheitlichen Digitalisierungsmaßstab unterworfen, Verfahrensdopplungen durch Raumordnungsverfahren und Linienbestimmung gestrafft, Genehmigungsverfahren für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur sowie Kreuzungsmaßnahmen für den Schienenverkehr und Wasserstraße vereinfacht, die Optionen Ausgleich, Ersatz und Ersatzgeldzahlung für Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Infrastruktur-Zukunftsgesetz
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- EBKrG [alle RV hierzu]
- FStrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- UVPG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit einem „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ die Effizienz...
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz die Ziele ..., ...klingenden Namen „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ den Schutz..., ... durch das „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ und insbesondere..., ...festgelegt und im Infrastruktur-Zukunftsgesetz nicht mehr ..., ...Entwurfs für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ Der Entwurf..., ...aa) Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll nunmehr..., ...). Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll demnach..., ...für alle dem Infrastruktur- Zukunftsgesetz unterfallenden..., ...sich mit dem Infrastruktur- Zukunftsgesetz regelmäßig..., ...Interesses im Infrastruktur-Zukunftsgesetz würde eine ..., ...für die dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz unterfallenden..., .... Denn das Infrastruktur-Zukunftsgesetz betrifft etwa..., ...Straßen. Mit dem Infrastruktur- Zukunftsgesetz würde nun ..., ...weiter durch das Infrastruktur- Zukunftsgesetz beabsichtigen..., ...würde mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (weitgehend..., ...“ durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz für im Prinzip..., ...beabsichtigte Infrastruktur-Zukunftsgesetz stünde damit..., ...Die durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beabsichtigte..., ... geplanten „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ an, fokussiert..., ...ist mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz jedoch das ...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
- Beschreibung: Der BDI setzt sich für Weiterentwicklung des Infrastruktur‑Zukunftsgesetzes (InfZuG) zur umfassenden Beschleunigung, Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs‑, Genehmigungs‑ und Inbetriebnahmeverfahren für Verkehrs‑ und Infrastrukturvorhaben ein. Hierzu zählen insbesondere die Ausweitung von Genehmigungsfiktionen, Stichtagsregelungen, der verstärkte Einsatz digitaler Verfahren und Datenmodelle, der Abbau paralleler Umwelt‑ und Raumordnungsprüfungen, die rechtssichere Anwendung vereinfachter Verfahren bei Ersatz‑ und Modernisierungsvorhaben sowie die Klarstellung von Zuständigkeiten und Verfahrensschritten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...06.01.2026 Infrastruktur-Zukunftsgesetz (Inf-ZuG) ..., ...e.V. (BDI) Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...Dadurch bleiben Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...ausgerichtet wer-den. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...sichergestellt. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...zu machen. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...beachten.“ Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...gefasst werden, Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ... erwartet. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...Gesetzgeber Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ... deutliche Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...werden können.“ Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...ge-schlossen. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...Bezug in § 15 Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...sollte das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...beschleunigen. Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...Äußerungsfrist Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...darüber hinaus Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...soweit sie Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu..., ...www.bdi.eu Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) www.bdi.eu...
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- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Das Gesetz sollte den Erhalt der natürlichen Infrastruktur ermöglichen, indem es Ersatzgeldzahlungen sowie Fördermaßnahmen bündelt und in eine kohärente Naturflächenkulisse lenkt. In der Kulisse muss ein Vorrang des Naturschutzes im Sinne eines überragenden öffentlichen Interesses gelten. In der Naturflächenkulisse sind beschleunigte Verfahren zur Umsetzung von Natur-schutzmaßnahmen zu ermöglichen. Neben Naturschutz- und Wasserbehörden sollten auch private Träger wie Naturschutz-stiftungen, Landschaftspflegeverbände oder Landeigentümer in der gesetzlichen Kulisse einfach und schnell Projekte umsetzen, diese sichern und langfristig Verbesserungen er-reichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...machen. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat sich die..., ...erörtern, wie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz und das Gesetz...
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- Angegeben von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 15.07.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des Naturschutz- und Kompensationsrechts für Infrastrukturvorhaben. Hierzu gehören insbesondere Regelungen zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, zur Durchführung und Anerkennung von Kompensationsmaßnahmen, zur Standardisierung naturschutzfachlicher Prüfungen, zum Flächenmanagement sowie zur Ausgestaltung naturschutzrechtlicher Anforderungen bei Planung, Genehmigung, Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG). Er..., ...die mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz erreichten ..., ...beschlossene Infrastruktur-Zukunftsgesetz zwar folgerichtig..., ...die durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz eröffnete Möglichkeit...
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- Angegeben von: ATC EH GmbH & Co. KG am 28.11.2025
- Beschreibung: Prüfung und Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen für schnelle und effiziente Stromanschlüsse neuer Mobilfunkstandorte mittels Fristen für Angebotserstellung, unverzüglicher Realisierung, erhöhter Transparenz bei den Kosten sowie den Netzverläufen, mehr Auswahlmöglichkeiten sowie einer Priorisierung von Mobilfunkstandorten bei der Stromanbindung durch Verteilnetzbetreiber.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzentwurf Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) Ein ..., ...Verbesserungen durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) besteht...
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- Angegeben von: buildingSMART Deutschland e.V. am 02.03.2026
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesregierung die Masterpläne BIM für Bundesbauten und Fernstraßen um verbindliche Open-BIM-Anforderungen ergänzt, auch als Voraussetzung für KI-gestützte Auswertungen und Nachnutzung über Projektgrenzen hinweg.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Pflichtstandard im Infrastruktur-Zukunftsgesetz verankern ..., ...Dezember 2025 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen...
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 18.12.2025
- Beschreibung: Planungs-, und Genehmigungsverfahren sollen im Sinne eines bedarfsgerechten Ausbaus und Erhalts der Infrastruktur deutlich vereinfacht, digitalisiert und effizienter ausgestaltet werden. Die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich gesteigert werden. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturen sollen in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden. Sie sollen der öffentlichen Sicherheit und den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung dienen und einen Schutzgütervorrang genießen. Vorgaben des Natur- und Umweltschutzes sollen in der Praxisanwendung vereinfacht werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- FStrG [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- EBKrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- UVPG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Beratungen zum Infrastruktur Zukunftsgesetz möchten wir..., ...schwächen. Ein Infrastruktur Zukunftsgesetz muss Lückenschlüsse...