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34 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes"« gefunden

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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (18)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (11)
Berufsverband (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Außenwirtschaft (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Energie (25)
- Allgemeine Energiepolitik (19)
- Energienetze (12)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (9)
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Europapolitik und Europäische Union (3)
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- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (22)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode (33)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (33)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (31)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (32)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (32)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (34)

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Ermöglichung von Carbon Capture and Utilization/Storage (CCUS) / Vereinfachung von Genehmigungs- und Planungsverfahren für CCUS-Projekte
- Angegeben von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Mit der Carbon Management Strategie soll ein Rahmen für die Nutzung von Carbon Capture and Utilization/Storage (CCUS) zur Minderung unvermeidbarer Emissionen in den Prozessindustrien geschaffen werden. Der VAIS tritt für die schnellstmögliche Schaffung der Rahmenbedingungen für den Einsatz von CCUS in den hard-to-abate-Prozessindustrien ein. Der VAIS fordert die Ratifizierung des London-Protokolls und den Aufbau einer CO2-Infrastruktur. Der VAIS appelliert, bei CCU/S Planungs- und Genehmigungsverfahren zu entbürokratisieren und zu beschleunigen sowie die Fachkräftedimension zu adressieren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2403280001 (PDF - 8 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes...
Erweiterung Carbon Management Strategie
- Angegeben von: Covestro Deutschland AG am 07.06.2024
- Beschreibung: Die Carbon Management Strategie der Bundesregierung setzt den politischen Rahmen für CCU/S. Wir setzen uns für einen offenen Ansatz ein, der CCU/S sowohl für unvermeidbare als auch für schwer vermeidbare Emissionen gangbar macht und Zugang zu Förderinstrumenten (u.a. KSVs, BIK) für schwer vermeidbare Emissionen ein - besipielsweise an gasgefeuerter industrieller KWK.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406110014 (PDF - 4 Seiten)
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes...
Anpassung der Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpG (20. WP)

Aktiv vom 19.06.2024 bis 11.02.2026
- Angegeben von: VNG AG am 19.06.2024
- Beschreibung: Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/CCU entlang der Wertschöpfungskette inkl Einbindung von dekarbonisiertem Wasserstoff paralleler Entwicklung von Abscheidung und Infrastruktur sowie Investitions- und Entgeltabsicherung. Gefordert werden koordinierte Pipelineinfrastruktur Synergien mit dem Wasserstoffkernnetz rechtliche Verankerung des öffentlichen Interesses Ratifizierung des Londoner Protokolls Erschließung von Speichern Integration von Zwischenspeicherung und Förderung von CCS/CCU-Projekten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409050016 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes...
Etablierung eines Kohlenstoffmanagements zur Erreichung der Klimaschutzziele

Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.10.2025
- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Leopoldina beschreibt Schlüsselelemente eines umfassenden Kohlenstoffmanagements, um die Speicherung von CO2 auch an Land gesetzlich zu ermöglichen und die notwendigen Schritte hierfür einzuleiten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406210097 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2406250114 (PDF - 48 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes...

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Erweiterung Carbon Management Strategie

Anpassung der Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpG (20. WP)

Etablierung eines Kohlenstoffmanagements zur Erreichung der Klimaschutzziele