Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/34)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Zusatzbelastungen für Energiewende vermeiden

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260096 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...

  • Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, Ermöglichung von CCU und CCS

    Aktiv vom 17.04.2024 bis 17.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetz-liche..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: − Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., .... − § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen. − § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsver-fahren. − §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG. − Schließlich gilt es...

  • Stromdirektbelieferungen ermöglichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 7 3.2 Anpassungen im EnWG .........................., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Weitere Klarstellungen im EnWG können dazu beitragen, ..., ...die in § 3 Nummer 24a/24b EnWG definiert sind: Energieanlagen..., ... ist, ist in § 3 Nr. 12 EnWG in Form der Direktleitung..., ... Energierecht (§§40 ff. EnWG) und der Preisangabenverordnung..., ...Energieversorgungsunternehmen iSd. EnWG, als Versorger iSd. StromStG..., ...Stromlieferant iSd. § 3 Nr. 31a EnWG und als Energiehändler ..., ...Stromkennzeichnung gemäß § 42 EnWG Herkunftsnachweise, so ..., ...vorliegt. 3.2 Anpassungen im EnWG Analog zum EEG müsste auch im EnWG eine begriffliche Klarstellung..., ...Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG Die Definition „Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG könnte dazu wie folgt ergänzt..., ...Energielieferverträge nach § 41 EnWG Zudem sollte an Betreiber..., ...möglich. Hierzu könnte § 41 EnWG durch einen neuen Absatz..., ...Kundenanlagen in § 3 Nr. 24a EnWG Mit der Anpassung der ..., ...Kundenanlage“ in § 3 Nr. 24a und b EnWG durch die EnWG-Novelle ..., ...Kundenanlage in § 3 Nr. 24a und b EnWG könnte dazu wie folgt geändert...

  • Energiewirtschaftsgesetz

    • Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Erhöhung der Versorgungssicherheit durch neue dezentrale Flexibiltätsinstrumente in Verbindung mit KWK-Anlagen in der Objekt- und Quartiersversorgung. Einheitliche Regelungen für dezentrale PV- und KWK-Anlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504140019 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wurde am 20. Dezember ..., ...Gebäudeversorgung“ (§42b EnWG) einzusetzen. In der Ampelregierung..., ...einer weiteren Korrektur im EnWG ohne zusätzliche finanzielle..., ...hervorgehoben) in § 3 Nummer 20b. EnWG: „20b. Gebäudestromanlage..., ...hervorgehoben) in § 42b (5) Satz 1 EnWG: „Die durch die Gebäudestromanlage...

  • 10-Jährige Kappungsfrist für Biomethaneinspeiseanlagen kippen, Nachfolgeregelung zur GasNZV und GasNEV treffen.

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.03.2026
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie kritisiert den Referentenentwurf zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets als europarechtswidrig und investitionsfeindlich. Insbesondere lehnt es die geplante 10-jährige Kappungsfrist für Netzanschlüsse von Biomethananlagen ab, da sie Investitionen gefährde und den Ausbau erneuerbarer Gase ausbremse. Gefordert wird eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren sowie Entschädigungen bei Stilllegung. Zudem verlangt die Branche verbindliche Nachfolgeregelungen für GasNZV und GasNEV, eine faire Kostenteilung, die Sicherung der Mindestverfügbarkeit des Netzanschlusses sowie eine stärkere Ausrichtung der Netzentwicklungsplanung am künftigen Gastransport statt an der Erdgasnachfrage.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603250059 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) ......... 5 2. Zur Notwendigkeit..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) ........................., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) ........................., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG .........................., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), wird auf das einschlägige..., ...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) Im neuen § 17k RefE EnWG..., ... Regelung in § 17k RefE EnWG ist so auszugestalten, ..., ...auch in § 17 Abs. 1b RefE EnWG findet, ist im Sinne des..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) Der neue § 16b Abs. 2 RefE EnWG verpflichtet Verteilernetzbetreiber..., ...gewählt. § 16b Abs. 2 RefE EnWG ist ent-sprechend anzupassen..., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) Mit dem „Gesetz zur Änderung..., ...können (§ 118 Abs. 4 RefE EnWG). Seite 8 Stellungnahme..., ...Kostenwälzung in § 17 Abs. 1 b RefE EnWG (die sich auch in der bereits..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG Es ist zwingend erforderlich..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG verankert. Der BNetzA muss..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ...

  • Angemessene Fristen bei der Beschleunigung von Netzanschlüssen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: BMWK plant Neuregelung der Fristen zur Bearbeitung von Netzanschlussbegehren in den Verteilnetzen, die unverbindliche Netzanschlussauskunft und die Kapazitätsreservierung im Gesetz. EIne Vielzahl der beschriebenen Regelungen erfordert teilweise eine Umstellung und weitreichende Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses von Netzanschlussbegehren. Hierfür muss den Unternehmen zwingend ausreichend Umsetzungszeit eingeräumt werden. Besonders für Netzanschlussbegehren in der Niederspannung erachtet der VKU bundesweit geltende Fristen und einheitliche Antragsformalitäten als zielführend.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260098 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2501210028 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...vorgesehenen § 17 Abs. 5 EnWG (neu) 3 / 9 festgeschriebenen..., ...Hinweis: Gemäß § 14e Abs. 2a EnWG (neu) sollen Netzbetreiber..., ...Verteilnetzen Mit § 17 Absatz 5 EnWG (neu) soll ein einheitliches..., ...vgl. § 21 a Abs. 3 Nr. 5 EnWG (neu)) sollte diese Frist..., ...Anschlussverfahren im Rahmen des EnWG (§ 17 Abs. 5 EnWG (neu..., ...Online-Tools gemäß § 17a EnWG (neu) Früchte tragen kann..., ...rechnen. Gemäß § 18 Abs. 3 EnWG kann die Bundesregierung..., ...festsetzen. Der neue § 18 Abs. 4 EnWG (neu) nimmt hierauf Bezug..., ...regeln, dass von § 17 Abs. 5 EnWG (neu) im Rahmen o.g. Rechtsverordnung..., ...Fristen von § 17 Abs. 5 EnWG (neu) unberührt bleiben..., ...Regelung gemäß § 18 Abs. 4 EnWG (neu) gestrichen werden..., ...Mit § 21 a Abs. 3 Nr. 5 EnWG (neu) soll die Regulierungsbehörde..., ...Netzanschlussprüfung Gemäß § 17a EnWG (neu) sollen Verteilnetzbetreiber..., ...Kapazitätserweiterungen (§ 14d EnWG) künftig zur Verfügung ..., ...Kapazitätserweiterungen (§ 14d EnWG) künftig zur Verfügung ..., ... Mit Satz 3 Nummer 1-4 EnWG (neu) werden zahlreiche..., ...KWKG; Neuanschlüsse; §14a EnWG; Ladeinfrastruktur) über..., ...gesetzlicher Änderungen (EEG, EnWG, Solarpaket etc.) oder ...

  • Vorschläge zur Vermeidung von Zusatzbelastungen und Kopplungungsbegrenzung der Fernsteuerbarkeit von EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen

    Aktiv vom 07.08.2024 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.08.2024
    • Beschreibung: Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW, um die Energiewende und Sektorkopplung nicht auszubremsen. Die Lösung liegt in einer Änderung von § 9 Abs. 1 EEG 2023 sowie den geltenden Übergangsbestimmungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408070008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisen

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310145 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • Kohlendioxidspeicherung und Kohlendioxidtransport

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland muss gemäß dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) bis zum Jahr 2045 das Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Zudem sollen nach dem Jahr 2050 negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Das BMWK schlägt für die Zielerreichung die Nutzung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten (Carbon Dioxide Capture and Storage, im Folgenden „CCS“) vor. Der DVGW befürwortet die Änderung des gesetzlichen Rahmens, um die Abscheidung, den Transport, die Nutzung und die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid zu ermöglichen, unter der Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verweis auf § 113c Abs. 3 EnWG wird darauf hingewiesen..., ...Sachverständige weder im EnWG noch im KSpTG definiert..., ...Ermächtigungsgrundlage nach EnWG zu übernehmen und § 4 Abs..., ... im Geltungsbereich des EnWG festgelegt sind. Die ..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) entsprechend gelten...., ...ergänzend auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen. § 43e Abs. 3 EnWG regelt eine Klagebegründungsfrist...

  • 16.) Die Verfahren für den Anschluss von Erzeugungsanlange, Speichern und Verbrauchern verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Leistungs- werte (zu §17a EnWG) Aus Sicht der Anschlusspetenten..., ...der Prognose (zu §17a EnWG, Satz 3 und Satz 5f EnWG..., ... zweitrangig (zu §17a EnWG, Satz 4 EnWG) Die Prognose..., ...Programmierschnittstelle (zu §17a EnWG, Satz 6 EnWG) Das Vorsehen..., ...Netzanschlussauskunft: Fristen (zu §17a EnWG) Zu den Rückmeldefristen..., ...Reservierung (zu §17a EnWG, Begründung) In der Begründung..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG) Es bedarf klarer und..., ...rung mit dem Prozess im EnWG ist erforderlich. So darf..., ...Anlagenbegriffe (EEG-Speicher vs. EnWG-Speicher) zwei Anfragen..., ...Ver- schaltung von § 17a EnWG und § 8a EEG nötig (z.B..., ...Nichteinhaltung von Fristen). § 95 EnWG Bußgeldvorschriften enthält..., ... oben, Aufnahme in § 95 EnWG Bußgeldvorschriften). ...
Nach oben blättern