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Regelungsvorhaben

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28 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/3061"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (21)
Personengesellschaften (2)
Sonstige (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/19) (0/19)

Gesundheit (25)
- Arzneimittel (18)
- Gesundheitsförderung (7)
- Gesundheitsversorgung (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Soziale Sicherung (5)
- Krankenversicherung (4)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wirtschaft (5)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (16)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (28)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (28)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (28)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (26)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (28)

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Angegeben von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 06.08.2025
- Beschreibung: Stellungnahme der DHS zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508060007 (PDF - 2 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Angegeben von: Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) am 31.07.2025
- Beschreibung: Erhalt der Versandmöglichkeit sowie der telemedizinischen Verschreibungsmöglichkeit von Medizinalcannabis für Selbstzahler.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
Weiterentwicklung des Konsum-Cannabisgesetzes (KCanG)

Aktiv vom 28.06.2024 bis 03.01.2025

Wieder aktiv seit 11.03.2025
- Angegeben von: Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Das KCanG sollte dahingehend weiterentwickelt werden, dass User*innen Cannabis regulär kaufen können, unabhängig von Social Clubs, Schwarzmarkt, Eigenanbau oder unberechtigtem Bezug als Medikament.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406130041 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2511250003 (PDF - 2 Seiten)