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Regelungsvorhaben

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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/13091"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (46)
Personengesellschaften (3)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (38)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Berufsverband (8)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/47) (0/47)

Energie (16)
- Allgemeine Energiepolitik (7)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (15)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (32)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (22)
- Ländlicher Raum (5)
- Stadtentwicklung (19)
- Wohnen (15)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (7)
Recht (10)
- Öffentliches Recht (10)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (15)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Immissionsschutz (7)
- Klimaschutz (7)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (5)
- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (5)
Verkehr (2)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (11)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (5)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (33)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (18)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (49)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (49)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (48)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (45)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (51)

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Anmerkungen BauGB-Novelle/Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412030020 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412030021 (PDF - 14 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...unbegründete 1 BT-Drs. 20/13091, S. 99 Entwurf eines...