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53 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) "« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (48)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (43)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (8)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (27)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (3)
Privatrechtliche Organisation (8)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/31) (0/31)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsmarkt (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Bildung und Erziehung (7)
- Berufliche Bildung (7)
- Hochschulbildung (2)
- Schulische Bildung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (8)
- Familienpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (4)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (47)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (28)
- Pflege (41)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Digitalisierung (5)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (2)
- Migration (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Soziale Sicherung (19)
- Krankenversicherung (6)
- Pflegeversicherung (17)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (44)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (9)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (30)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (30)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (36)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (36)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (13)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (35)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (41)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (53)

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Pflegekompetenz stärken, Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung wahren
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 14.01.2025
- Beschreibung: Die Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung muss im Interesse der Versicherten gewahrt bleiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2507180018 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2511260019 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG...
Änderungsvorschläge für das Pflegekompetenzgesetz 2025
- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.07.2025
- Beschreibung: Das Pflegekompetenzgesetz ist ein Baustein, um die Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken. Insgesamt ist es aber kein Durchbruch für die Pflege. Es fehlen wichtige Maßnahmen, um die Wirtschaftlichkeit der Pflegeeinrichtungen abzusichern. Bei den Regelungen zum sog. externen Vergleich führt die Berücksichtigung der Entlohnungsstruktur sogar zu einer Problemvervielfachung. Darüber hinaus bedrohen die gemeinschaftlichen Wohnformen als neuer Sektor in der Pflegeversicherung und eine in den geplanten Neuregelungen angelegte Bedarfssteuerung auf der Grundlage kommunaler Pflegeplanungen die professionellen Pflegeangebote, die in der aktuellen Versorgungskrise so dringend benötigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenz - PKG)
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  PflBG [alle RV hierzu]
  
  PflAPrV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507150023 (PDF - 129 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...
Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB11ÄndG 1 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2406070025 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406070026 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406070027 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2406250196 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2408290001 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2408290002 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2409300153 (PDF - 57 Seiten)
  
  SG2510230012 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG...

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