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335 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VerpackG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (335)

  • Novellierung des VerpackG zur Vermeidung von Verpackungen und Einführung einer Mehrwegpflicht

  • Verpackungsgesetzgebung: verursachergerechte Gestaltung der Beteiligungsentgelte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verursacherprinzip aufgeteilt ⊲ Das VerpackG muss die Chancengleichheit..., ...Beratung zur Novelle des VerpackG könnte die verursachergerechte..., ... der Novellierung des VerpackG jetzt die Möglichkeit...

  • Der Mehrwegverband Deutschland e.V. setzt sich für eine Verschärfung der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG ein.

    • Angegeben von: Mehrwegverband Deutschland e.V. am 17.07.2025
    • Beschreibung: Der Mehrwegverband Deutschland e.V. hat sich, als Teil der Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen, zum Ziel gesetzt, Mehrweg im To-Go Bereich deutschlandweit zum Standard zu machen. Da nach zwei Jahren Mehrwegangebotspflicht und konkreter Mehrweg-Pilotprojekte noch kein signifikanter Anstieg der Mehrwegquote im Gastronomiebereich sichtbar ist, fordert der Mehrwegverband Deutschland e.V. als Teil der Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen eine Nachschärfung bei der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG und bei der Mehrwegförderung insgesamt. Alle politischen Forderungen sind im Policy Paper der Allianz einsehbar: https://mehrweg-einfach-machen.de/policy-paper/
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Die Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen setzt sich für eine Verschärfung der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG ein.

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 14.07.2026

    • Angegeben von: Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das Bündnis, das von ProjectTogether, WWF Deutschland und vom Mehrwegverband Deutschland getragen und von mehr als 200 Stakeholder:innen unterstützt wird, hat sich zum Ziel gesetzt, Mehrweg im To-Go Bereich deutschlandweit zum Standard zu machen. Da nach zwei Jahren Mehrwegangebotspflicht und konkreter Mehrweg-Pilotprojekte noch kein signifikanter Anstieg der Mehrwegquote im Gastronomiebereich sichtbar ist, fordert die Umsetzungsallianz eine Nachschärfung bei der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG und bei der Mehrwegförderung insgesamt. Alle politischen Forderungen sind im Policy Paper der Allianz einsehbar: https://mehrweg-einfach-machen.de/policy-paper/
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Weniger Verpackungsmüll mehr Wahlfreiheit Schluss mit Mogelpackungen ECKPUNKTE zum Gesetz für weniger Verpackungsmüll
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503140017 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Novelle des § 21 VerpackG ab. Dabei würde ein höheres...

  • Novellierung VerpackG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf Verpackungen (§6 VerpackG) oder die Recyclingfähigkeit..., ...Im Verpackungsgesetz (VerpackG) ist geregelt, dass die..., ...Recycling im Sinne des § 21 VerpackG ist eine werkstoffliche..., ...*** Derzeit gelten im VerpackG einige wichtigen Vorgaben..., ... werden (§§ 33 und 34 VerpackG). Demnach müssen als ..., ... wer- den muss (§ 33 VerpackG). Ausnahmen gelten für..., ...Mehrwegbehältnisse abzufüllen (§34 VerpackG). Erste Berichte über..., ...Umsetzung der Vorgaben des VerpackG im Bereich der To-Go-Verpackun..., ... zu den Änderungen im VerpackG Bedenken angemeldet, ..., ...Anforderungen des § 21 VerpackG teilweise schon erfüllt..., ...eine Umsetzung von § 21 VerpackG darstellt. • Um weitere..., ... Wirksamkeit des § 21 VerpackG und Entwicklung von Vorschlägen..., ...Verpackungen im Sinne des § 21 VerpackG (Texte, 11/2021). Umwelt..., ...Verpackungen gemäß § 21 Abs. 3 VerpackG im Einvernehmen mit dem..., ...Environment Programme VerpackG Verpackungsgesetz VOB..., ... Verpackungsgesetzes (VerpackG), der die dualen Systeme..., ...Reformierung des § 21 VerpackG wurde bereits im Koalitionsvertrag..., ... Verpackungsgesetzes (VerpackG) hin zum neuen Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz...

  • Verpackungsgesetz (VerpackG)

    • Angegeben von: traceless materials am 05.08.2025
    • Beschreibung: - Nationale Umsetzung der PPWR, inkl. Anerkennung von chemisch nicht modifizierten Naturpolymeren als eigenständige Materialkategorie mit angepassten Verwertungsanforderungen - Änderung der 95%-Regel für kompostierbare, nicht-fossile Materialien - Anpassung der Lizenzentgelte, um aktuelle Wettbewerbsnachteile für nachhaltige Materialien zu vermeiden
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verpackungsgesetz (VerpackG)

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Interessensvertretung im Rahmen des Eckpunktepapiers des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Politischer Dialog von nachteiligen Regelungen für Getränkeverpackungen im Einweg- und Mehrwegpfandsystem, insbesondere Kritik an uneingeschränkter Rücknahmeverpflichtung aller Mehrwegflaschen. Zudem Sicherstellung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft durch eine gesetzliche Verankerung des Prinzips Flasche-zu- Flasche bei PET-Einwegflaschen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Europarechtskonforme Reform des § 21 VerpackG

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 26.06.2025

    • Angegeben von: Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die Ankündigung des BMUV finanzielle Anreize für hochgradig recycelbare Verpackungen im Rahmen des § 21VerpackG zu schaffen. Wir empfehlen eine Lösung entspr. den Vorschläge der Verbände vom 28.20.2022, denn wir sehen mit Sorge, dass die aktuell favorisierte Lösung einer Mitteleinziehung über die ZSVR unter Aufsicht des UBA über den Fonds noch ungelöst sind und damit den Zeitplan gefährden. Deshalb empfehlen wir die Mitteleinnahmen über die Dualen Systeme zu organsieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): §21 VerpackG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270098 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungen im Rahmen des § 21 VerpackG zu schaffen. Wir sehen...

  • Anpassung des Verpackungsgesetzes

  • EU-Verpackungsverordnung; VerpackG

    • Angegeben von: Certified Recycled Content CRC GmbH am 08.07.2024
    • Beschreibung: Die EU-Verpackungsverordnung plant Rezyklateinsatzquoten, die wir unterstützen. Wir setzen uns jedoch für eine Flexibilisierung im Sinne des Kreislaufgedankens ein, da insbesondere flexible Verpackungen im kontaktsensitiven Bereich in absehbarer Zukunft nicht zwingend wieder zu Verpackungen werden können. Daher streben wir die Zulassung eines Kredit- bzw. Gutschriftensystems an, das die tatsächliche Wiederverwendung von Materialien in anderen Produkten des Sekundärmarktes ermöglicht, unter streng überwachten und auditierten Bedingungen, gemäß Punkt 6 der Drucksache
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8859 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung beachten - Mit bürokratiearmen, kosteneffizienten und innovativen Regeln mehr Ressourceneffizienz erreichen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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